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   BGH, 24.01.2019 - 1 StR 591/18   

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https://dejure.org/2019,12804
BGH, 24.01.2019 - 1 StR 591/18 (https://dejure.org/2019,12804)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2019 - 1 StR 591/18 (https://dejure.org/2019,12804)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - 1 StR 591/18 (https://dejure.org/2019,12804)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 46a Nr. 1 StGB; § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO
    Täter-Opfer-Ausgleich (Voraussetzungen: kommunikativer Prozess zwischen Täter und Opfer, erforderliche Feststellungen)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 46a Nr. 1 StGB, § 46a StGB, § 52 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 73 Abs. 1 StGB, §§ 111b, 111c Abs. 1 Satz 1 StPO, § 73c Satz 1 StGB, § 75 Abs. 1 Satz 2 StGB, §§ 421 ff. BGB

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafzumessung: TOA bei Vermögensdelikten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2019, 206
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 22.10.2019 - 1 StR 434/19

    Verschlechterungsverbot (Einziehungsentscheidung)

    Maßgeblich ist allein die ursprünglich geringere Einziehung des Wertes von Taterträgen (§ 73c Satz 1 StGB; vgl. auch BGH, Beschluss vom 24. Januar 2019 - 1 StR 591/18 Rn. 13).
  • BGH, 22.05.2019 - 2 StR 203/18

    Täter-Opfer-Ausgleich, Schadenswiedergutmachung (Anforderungen an kommunikativen

    Die Wiedergutmachung muss auf einen umfassenden Ausgleich der durch die Straftat verursachten Folgen gerichtet sein (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2017 - 1 StR 576/16, NStZ-RR 2017, 198, 199; Beschluss vom 24. Januar 2019 - 1 StR 591/18, juris Rn. 6).
  • BGH, 18.08.2020 - 1 StR 247/20

    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln (freie Zugänglichkeit des Rauschgifts

    Um beurteilen zu können, ob zwischen Täter und Opfer der für den Strafmilderungsgrund des § 46a Nr. 1 StGB erforderliche kommunikative Prozess stattgefunden hat, sind regelmäßig Feststellungen dazu erforderlich, wie sich das Opfer zu den Bemühungen des Täters gestellt hat (BGH, Beschlüsse vom 6. November 2019 - 2 StR 203/19 Rn. 21 und vom 24. Januar 2019 - 1 StR 591/18 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 05.03.2020 - 1 StR 42/20

    Einziehung (erforderliche Feststellung im Urteil)

    Wegen der unterschiedlichen Rechtsfolgen (Übergang des Eigentums am sichergestellten Bargeld nach § 73 Abs. 1, § 75 Abs. 1 Satz 1 StGB; im Übrigen Titulierung einer Geldforderung des Staates nach § 73 Abs. 1, § 73c Satz 1 StGB) wären hierzu Feststellungen zu treffen gewesen (BGH, Beschlüsse vom 22. Oktober 2019 - 1 StR 434/19 Rn. 6 und vom 24. Januar 2019 - 1 StR 591/18 Rn. 13).
  • BGH, 15.01.2020 - 2 StR 412/19

    Täter-Opfer-Ausgleich (Feststellungen zum Umfang materieller und immaterieller

    Die Wiedergutmachung muss auf einen umfassenden Ausgleich der durch die Straftat verursachten Folgen gerichtet sein (st. Rspr.; vgl. Senat, Urteile vom 22. Mai 2019 - 2 StR 203/18, NStZ-RR 2019, 369; vom 9. Oktober 2019 ? 2 StR 468/18, NJW 2020, 486; vom 8. August 2012 ? 2 StR 526/11, NStZ 2013, 33; vom 31. Mai 2002 ? 2 StR 73/02, NJW 2002, 3264; BGH, Beschluss vom 24. Januar 2019 - 1 StR 591/18, NStZ-RR 2019, 206, 207; BTDrs.
  • BGH, 20.11.2019 - 2 StR 54/19

    Einziehung des Wertes von Taterträgen (Erlangtes bei mehreren Beteiligten)

    Zwar ist den Urteilsgründen nicht hinreichend deutlich zu entnehmen, ob auch die Angeklagten T. W. und G. W. schon deswegen gemeinschaftlich die tatsächliche oder wirtschaftliche Verfügungsgewalt an der jeweils gesamten Tatbeute hatten, weil sie sich gemeinsam mit dem Mitangeklagten D. W. im Pkw von den Tatorten entfernten (vgl. auch BGH, Beschluss vom 24. Januar 2019 - 1 StR 591/18, insoweit in NStZ-RR 2019, 206 f. nicht abgedruckt).
  • BGH, 26.09.2019 - 5 StR 456/19

    Revisionsrechtliche Überprüfung einer Einziehungsentscheidung im Rahmen einer

    Denn der Anwendungsbereich der Wertersatzeinziehung nach § 73c StGB ist erst dann eröffnet, wenn die Einziehung des ursprünglich Erlangten nicht möglich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Januar 2019 - 1 StR 591/18).
  • LG Bochum, 13.11.2019 - 10 KLs 12/19
    Grundvoraussetzung für einen Täter-Opfer-Ausgleich gemäß § 46a Nr. 1 StGB ist neben einem kommunikativen Prozess zwischen Täter und Opfer mit der Absicht, einen umfassenden, friedensstiftenden Ausgleich der durch die Straftat verursachten Folgen zu erzielen, eine von beiden Seiten akzeptierte, ernsthaft mitgetragene Regelung bzw. Konfliktlösung (vgl. BGH, Beschl. v. 24.1.2019 - 1 StR 591/18; Fischer aaO. § 46a Rn. 10a, 10d).
  • BGH, 06.11.2019 - 2 StR 203/19

    Beschränkung des Rechtsmittels (Wirksamkeit der Beschränkung auf den

    Dies erfordert regelmäßig Feststellungen dazu, wie sich das Opfer zu den Bemühungen des Täters gestellt hat (st. Rspr.; BGH, Beschluss vom 24. Januar 2019 - 1 StR 591/18, NStZ-RR 2019, 206).
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