Rechtsprechung
   BGH, 24.02.1994 - I ZR 230/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,1930
BGH, 24.02.1994 - I ZR 230/91 (https://dejure.org/1994,1930)
BGH, Entscheidung vom 24.02.1994 - I ZR 230/91 (https://dejure.org/1994,1930)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 1994 - I ZR 230/91 (https://dejure.org/1994,1930)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,1930) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Markenzeichen - Mineralwasser - Beschreibende Angabe - Freihaltebdürfnis - Registrierter Quellname - Irreführung - Schutzfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MTVO § 9 Abs. 1; UWG § 16 Abs. 1; WZG § 24 § 31
    "Schwarzwald-Sprudel"; Schutzfähigkeit eines Kennzeichens für Mineralwasser; Irreführung durch Verwendung einer beschreibenden Angabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 1255
  • MDR 1995, 64
  • GRUR 1994, 905
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (29)

  • OLG Dresden, 15.11.2010 - 13 W 890/10

    Firma; Unterscheidungkraft; Internetdomaine

    Die Verwendung der geografischen Bezeichnung ändert nichts daran, dass es einer solchen Firma an der nach § 18 Abs. 1 HGB erforderlichen Unterscheidungskraft fehlt (vgl. auch BGH NJW-RR 1994, 1255).
  • LG Hamburg, 25.10.2005 - 312 O 353/05

    Einwilligung in Löschung von WM-Marken

    Zu Unrecht beruft sich die Beklagte in diesem Zusammenhang auf das Urteil des BGH vom 24.2.1994 (GRUR 1994 S. 905 - Schwarzwald-Sprudel).
  • BPatG, 03.08.2009 - 26 W (pat) 20/08

    Freihaltebedürfnis von Ortsnamen als geografische Herkunftsangabe - Löschung der

    Bei Namen von Ländern, Regionen, Großstädten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geografische Herkunftsangaben zur freien Verwendung für nahezu alle Waren benötigt werden können (vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149 -OLDENBURGER; BGH GRUR 1994, 905, 907 -Schwarzwald-Sprudel; BPatG GRUR 2000, 149, 150 -WALLIS; BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 40/98 -Brazil).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht