Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2005 - III ZR 263/04   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Anwendung des § 321a Zivilprozessordnung (ZPO) auf vor Inkrafttreten der Novelle am 1. Januar 2005 rechtskräftig gewordene Entscheidungen; Erfordernis der Auslegung nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Zivilprozessrechts bei der Bestimmung, ob eine Neuregelung zuvor rechtskräftig gewordene Urteile erfaßt; Statthaftigkeit eines unter der Herrschaft neuen Rechts eingelegten Rechtsmittels; Notwendigkeit der Begründung einer Entscheidung über eine Gehörsrüge

  • nwb

    ZPO § 321a F: 1. Januar 2005, § 564

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 321a (F: 1. Januar 2005) § 564
    Anwendung des AnhörungsrügenG in Altfällen; Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung über eine Gehörsrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Anhörungsrügengesetz - § 321a ZPO n.F. gilt auch für Altverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1432
  • MDR 2005, 887



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (216)  

  • BGH, 09.01.2007 - VI ZR 133/06  

    Zulässigkeit einer Klage auf Festsetzung der deliktischen Verpflichtung eines

    Zwar ist ein Gericht nicht verpflichtet, zu jedem Angriffsmittel im Einzelnen Stellung zu nehmen (§ 313 Abs. 3 ZPO; Senat, Beschluss vom 24. August 2005 - VI ZR 227/04 - n.v.; BGH, Beschluss vom 24. Februar 2005 - III ZR 263/04 - NJW 2005, 1432, 1433).
  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 194/15  

    Rechtliches Gehör - und die Urteilsgründe

    Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrags ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f.; BGH, Beschluss vom 24. Februar 2005 - III ZR 263/04, NJW 2005, 1432 f.).
  • BVerfG, 25.04.2005 - 1 BvR 644/05  

    Wegen Subsidiarität unzulässige Verfassungsbeschwerde

    Denn § 321 a ZPO in der Fassung des Anhörungsrügengesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl I S. 3220) gilt - sofern die nach § 321 a Abs. 2 ZPO zu wahrenden Fristen noch nicht abgelaufen sind - auch für vor In-Kraft-Treten der Novelle am 1. Januar 2005 rechtskräftig gewordene Entscheidungen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Februar 2005 - III ZR 263/04 - VGH Baden-Württemberg, NJW 2005, S. 920; ebenso zur Nichtzulassungsbeschwerde nach § 72 a ArbGG: BAG, NJW 2005, S. 1068).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht