Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2185
BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09 (https://dejure.org/2011,2185)
BGH, Entscheidung vom 24.02.2011 - X ZR 121/09 (https://dejure.org/2011,2185)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - X ZR 121/09 (https://dejure.org/2011,2185)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Webseitenanzeige

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Webseitenanzeige

    § 1 Abs 1 PatG, § 1 Abs 3 Nr 3 PatG, § 1 Abs 4 PatG
    Patentnichtigkeitsverfahren: Voraussetzungen für den Patentschutz einer Erfindung im Bezug zu Geräten und Verfahren der elektronischen Datenverarbeitung - Webseitenanzeige

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bei Erfindungen mit Bezug zu Geräten und Verfahren der elektronischen Datenverarbeitung bedarf es der Klärung der Frage des Liegens des Gegenstandes mit einem Teilaspekt auf technischem Gebiet; Prüfung des Gegenstands ist ein Programm für Datenverarbeitungsanlagen und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an Klärung des Gegenstandes der Erfindung im Falle von bei Erfindungen mit Bezug zu Geräten und Verfahren (Programmen) der elektronischen Datenverarbeitung; Aufweisen der Technizität bei Verfahren zur datenverarbeitungsmäßigen Abarbeitung von ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Patentnichtigkeitssache; EDV-Programm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH äußert sich zur Patentierbarkeit von Software - technische Mittel zur Lösung technischer Probleme erforderlich

  • heise.de (Pressebericht, 28.07.2011)

    Bundesgerichtshof festigt Rechtsprechung zu Softwarepatenten

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Zur Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Rechtfertigen rechtsdogmatisch schwierige Fragen die Abschaffung von "Software-Patenten"?" von Patentanwältin/Dipl. Informatikerin Dr. Claudia Schwarz, original erschienen in: GRUR 2014, 224 - 228.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 15
  • GRUR 2011, 610
  • MMR 2011, 540
  • K&R 2011, 598
 
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Wird zitiert von ... (116)

  • BGH, 30.06.2015 - X ZB 1/15

    Flugzeugzustand - Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Zustandsermittlung eines

    a) Eine Erfindung auf einem Gebiet der Technik im Sinne von § 1 Abs. 1 PatG liegt nach der Rechtsprechung des Senats jedenfalls dann vor, wenn die beanspruchte Lehre den Einsatz technischer Geräte umfasst (BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - X ZR 121/09, GRUR 2011, 610 Rn. 16 - Webseitenanzeige).
  • BPatG, 11.11.2013 - 20 W (pat) 2/10

    Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zum Konfigurieren eines sicheren

    Der Ausschlusstatbestand greift nicht ein, wenn diese weitere Prüfung ergibt, dass die Lehre Anweisungen enthält, die der Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln dienen (BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - X ZR 121/09, GRUR 2011, 610, Leitsatz a - Webseitenanzeige).

    Die in der Patentschrift angegebene Aufgabe fungiert lediglich als Hilfsmittel bei der Ermittlung des objektiven technischen Problems (vgl. BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - X ZR 121/09, GRUR 2011, 610, Tz. 20 - Webseitenanzeige mit weiteren Nachweisen).

    Ein technisches Mittel zur Lösung eines technischen Problems liegt vor, wenn Gerätekomponenten modifiziert oder grundsätzlich abweichend adressiert werden (BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - X ZR 121/09, GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige, Rn. 21).

    Von einem zur Lösung eines technischen Problems eingesetzten technischen Mittel kann ferner dann gesprochen werden, wenn der Ablauf eines zur Problemlösung eingesetzten Datenverarbeitungsprogramms durch technische Gegebenheiten außerhalb der Datenverarbeitungsanlage bestimmt wird oder wenn die Lösung gerade darin besteht, ein Datenverarbeitungsprogramm so auszugestalten, dass es auf die technischen Gegebenheiten der Datenverarbeitungsanlage Rücksicht nimmt (BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - X ZR 121/09, GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige, Rn. 22).

    Die Leistung des anspruchsgemäßen Verfahrens besteht somit lediglich im Versenden (PA1.c, e, i), Abspeichern (PA1.g) und Verarbeiten (PA1.h) von in nicht näher bestimmter Form zusammengestellten Informationen (PA1.d, f, i), also üblichen datentechnischen Verfahrensschritten, was die Patentfähigkeit im Hinblick auf § 1 Abs. 3 Nr. 3 PatG jedenfalls nicht begründen kann (BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - X ZR 121/09, GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige, Rn. 29).

  • BGH, 01.03.2011 - X ZR 72/08

    Kosmetisches Sonnenschutzmittel III

    Denn auch eine in der Patentschrift angegebene Aufgabe stellt lediglich ein Hilfsmittel bei der Ermittlung des objektiven technischen Problems dar (vgl. Senatsurteil vom 12. Februar 2003 - X ZR 200/99, GRUR 2003, 693, 695 - Hochdruckreiniger; vom 4. Februar 2010 - Xa ZR 36/08, GRUR 2010, 602 - Gelenkanordnung; vom 15. April 2010 - Xa ZR 28/08, GRUR 2010, 607 - Fettsäurezusammensetzung; vom 24. Februar 2011 - X ZR 121/09 - Wiederfinden einer Informationsseite; Senatsbeschluss vom 19. Oktober 2004 - X ZB 33/03, GRUR 2005, 141, 142 - Anbieten interaktiver Hilfe; st. Rspr.).
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