Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2016 - 2 StR 656/13   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • HRR Strafrecht

    § 132 Abs. 2 GVG
    Rücknahme einer Divergenzvorlage

  • HRR Strafrecht

    § 132 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1; Abs. 4 GVG; § 252 StPO; § 52 StPO
    Divergenzvorlage an den Großen Senat für Strafsachen (ausnahmsweise Entbehrlichkeit eines vorherigen Anfrageverfahrens); Vorlagen an den Großen Senat wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtsfrage (Voraussetzungen der grundsätzlichen Bedeutung); Verbot der Verwertung einer vor der Hauptverhandlung gemachten Zeugenaussage bei Berufung auf Zeugnisverweigerungsrecht (erforderliche Belehrung des Zeugens über Reichweite des Bewertungsverbots bei erster Vernehmung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 132 Abs. 2, 4 GVG, §§ ... 252, 52 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 StPO, § 52 StPO, § 252 StPO, § 163a Abs. 5 StPO, § 163 Abs. 3 StPO, § 251 Abs. 1, Abs. 2 StPO, § 52 Abs. 1 StPO, Art. 2 Abs. 1 GG, §§ 52, 252 StPO, Art. 6 Abs. 3 Buchst. d EMRK, § 132 Abs. 3 Satz 1 GVG, § 132 Abs. 4 GVG, Abs. 4 GVG, § 132 Abs. 5 Satz 2 aF GVG

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Umfassendes Verwertungsverbot bzgl. der Aussage eines vor der Hauptverhandlung vernommenen Zeugen bei Zeugnisverweigerung erst in der Hauptverhandlung; Ausschluss jeder Verwertung der bei einer früheren Vernehmung gemachten Aussage eines Zeugen; Grenzen der Wahrheitserforschung im Strafprozess; Schutz des Zeugen in seiner Konfliktsituation zwischen Wahrheitspflicht und Näheverhältnis

  • Jurion

    Rücknahme eines Vorlagebeschlusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme eines Vorlagebeschlusses

  • rechtsportal.de

    Rücknahme eines Vorlagebeschlusses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation, Auszüge und Diskussion)

    "Rebellensenat"/2. Strafsenat gibt nicht auf und bessert nach - ob das dem Großen Senat dann reicht?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zeugnisverweigerung erst in der Hauptverhandlung

Besprechungen u.ä.

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation, Auszüge und Diskussion)

    "Rebellensenat"/2. Strafsenat gibt nicht auf und bessert nach - ob das dem Großen Senat dann reicht?

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht