Rechtsprechung
| BGH, 24.02.2016 - IV ZR 295/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- IWW
§ 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO, § 51 Abs. 2 GKG, § 97 Abs. 1 ZPO
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Bestimmung des Streitwerts in Verfahren über Ansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) nach Ermessen des Gerichts
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Bestimmung des Streitwerts in Verfahren über Ansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ( UWG ) nach Ermessen des Gerichts
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 543 Abs. 2 S. 1; GKG § 51 Abs. 2
Bestimmung des Streitwerts in Verfahren über Ansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ( UWG ) nach Ermessen des Gerichts
Verfahrensgang
- LG Berlin, 28.01.2014 - 15 O 300/13
- KG, 03.03.2015 - 6 U 89/14
- KG, 28.04.2015 - 6 U 89/14
- BGH, 24.02.2016 - IV ZR 295/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.07.2012 - IV ZR 201/10
Zur Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen
Auszug aus BGH, 24.02.2016 - IV ZR 295/15
Hierbei ist auch in Rechnung zu stellen, dass der Senat die sich hier stellenden maßgeblichen Rechtsfragen in seiner bisherigen Rechtsprechung - anders als die Nichtzulassungsbeschwerde meint - bereits geklärt hat (vgl. insbesondere Senatsurteil vom 25. Juli 2012 - IV ZR 201/10, BGHZ 194, 208).