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   BGH, 24.02.2016 - VIII ZR 38/15   

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https://dejure.org/2016,5406
BGH, 24.02.2016 - VIII ZR 38/15 (https://dejure.org/2016,5406)
BGH, Entscheidung vom 24.02.2016 - VIII ZR 38/15 (https://dejure.org/2016,5406)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - VIII ZR 38/15 (https://dejure.org/2016,5406)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    HGB § 377 Abs. 1; BGB § 438 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b, Nr. 3

  • IWW

    § 651 Satz 1, § ... 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB, § 438 Abs. 2 BGB, § 438 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b BGB, § 209 BGB, § 212 BGB, § 439 BGB, § 377 Abs. 2, 3, § 381 Abs. 2 HGB, § 343 Abs. 1 HGB, § 377 Abs. 1 HGB, § 377 Abs. 3 HGB, §§ 651, 434 Abs. 1, § 437 Nr. 3, § 280 Abs. 3, §§ 281, 249 Abs. 1 BGB, § 280 Abs. 2, § 286 Abs. 1, § 288 Abs. 4 BGB, § 377 HGB, § 167 ZPO, § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 377 Abs. 1, 3 HGB, §§ 343, 344 HGB, § 381 Abs. 2 BGB, § 561 ZPO, § 242 BGB, § 651 Satz 3, § 645 BGB, 437 Nr. 3, § 438 Nr. 3 BGB, § 203 BGB, § 212 Abs. 1 BGB, § 212 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 438 Abs. 1 BGB, § 438 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 BGB, § 638 Abs. 1 BGB, § 214 Abs. 1 BGB, § 438 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2 BGB, § 638 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 562 Abs. 1 ZPO, §§ 439, 281 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 475 Abs. 1 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 377 Abs 1 HGB, § 438 Abs 1 Nr 2 Buchst b BGB, § 438 Abs 1 Nr 3 BGB
    Handelsgeschäft: Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des Käufers; Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf einen bestimmten Verjährungstatbestand

  • ra-skwar.de

    Handelsgeschäft - Untersuchungs- und Rügeobliegenheit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ermittlung der Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit eines Käufers im Rahmen eines beiderseitigen Handelsgeschäfts; Abwägung der Interessen des Verkäufers und des Käufers; Darlegungs- und Beweislast des sich auf den Eintritt der Verjährung als ...

  • Betriebs-Berater

    Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit eines Käufers im Rahmen eines beiderseitigen Handelsgeschäfts

  • rabüro.de

    Zu den Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit eines Käufers im Rahmen eines beiderseitigen Handelsgeschäfts

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des Käufers im Rahmen eines beiderseitigen Handelsgeschäfts; zur Darlegungs- und Beweislast des Schuldners, der sich auf Verjährung beruft, wenn das Gesetz für einen bestimmten Anspruch je nach ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung der Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit eines Käufers im Rahmen eines beiderseitigen Handelsgeschäfts; Abwägung der Interessen des Verkäufers und des Käufers; Darlegungs- und Beweislast des sich auf den Eintritt der Verjährung als ...

  • rechtsportal.de

    Ermittlung der Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit eines Käufers im Rahmen eines beiderseitigen Handelsgeschäfts; Abwägung der Interessen des Verkäufers und des Käufers; Darlegungs- und Beweislast des sich auf den Eintritt der Verjährung als ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beiderseitiges Handelsgeschäft: Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit?

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Darlegungs- und Beweislast des Schuldners für Verjährung auch bei verschiedenen Verjährungsfristen für Mängelansprüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit bei einem Handelsgeschäft

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Die Untersuchungspflicht des Käufers bei einem beiderseitigen Handelsgeschäft

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was ist unter "Bauwerk" i.S.d. kauf- und werkvertragsrechtlichen Verjährungsvorschriften zu verstehen?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn das Gesetz für einen bestimmten Anspruch verschiedene Verjährungsfristen vorsieht

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB

Besprechungen u.ä. (5)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Obliegenheiten und Verjährungsfristen bei beiderseitigen Handelsgeschäften

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Die Anforderungen an die Rügeobliegenheit des § 377 HGB ergeben sich aus einer Interessenabwägung

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des anzuwendenden Verjährungstatbestands

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Welche Anforderungen bestehen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit? (IBR 2016, 312)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verkäufer muss beweisen, dass keine längere Verjährungsfrist vorgesehen ist! (IBR 2016, 313)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2645
  • ZIP 2016, 722
  • MDR 2016, 534
  • VersR 2018, 363
  • WM 2016, 1899
  • BB 2016, 1294
  • BB 2016, 833
  • BauR 2016, 1157
  • ZfBR 2016, 564
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 246/16

    Handelskauf: Umfang der Untersuchungsobliegenheit; Anforderungen an die

    Anhaltspunkte für die Grenzen der Zumutbarkeit bilden vor allem der für eine Überprüfung erforderliche Kosten- und Zeitaufwand, die dem Käufer zur Verfügung stehenden technischen Prüfungsmöglichkeiten, das Erfordernis eigener technischer Kenntnisse für die Durchführung der Untersuchung beziehungsweise die Notwendigkeit, die Prüfung von Dritten vornehmen zu lassen (Bestätigung des Senatsurteils vom 24. Februar 2016, VIII ZR 38/15, WM 2016, 1899 Rn. 20 ff. mwN).

    Anhaltspunkte für die Grenzen der Zumutbarkeit bilden vor allem der für eine Überprüfung erforderliche Kosten- und Zeitaufwand, die dem Käufer zur Verfügung stehenden technischen Prüfungsmöglichkeiten, das Erfordernis eigener technischer Kenntnisse für die Durchführung der Untersuchung beziehungsweise die Notwendigkeit, die Prüfung von Dritten vornehmen zu lassen (zum Ganzen Senatsurteil vom 24. Februar 2016 - VIII ZR 38/15, WM 2016, 1899 Rn. 20 ff. mwN).

  • OLG Karlsruhe, 19.07.2016 - 12 U 31/16

    Gewährleistung beim Handelskauf: Anforderungen an die Untersuchungs- und

    Im Fall einer erkannten und genehmigten Falschlieferung besteht für den Käufer Anlass, im Rahmen des § 377 HGB besonders sorgfältig zu untersuchen, ob die gelieferte Ware in den vertragswesentlichen Eigenschaften der bestellten entspricht (Fortführung BGH ZIP 2016, 722).

    Ein schutzwürdiges Interesse des Verkäufers an einer alsbaldigen Untersuchung durch den Käufer kann dann besonders groß sein, wenn er bei bestimmungsgemäßer Weiterverarbeitung der Kaufsache zu wertvollen Objekten mit hohen Mangelfolgeschäden rechnen muss und nur der Käufer das Ausmaß der drohenden Schäden übersehen kann (BGH ZIP 2016, 722 Rn. 20 f. mwN.).

  • LG Stuttgart, 25.07.2019 - 30 O 34/19

    Temperaturabhängige Steuerung der Abgasrückführung (sog. Thermofenster)

    Dabei ist es für die Schlüssigkeit und Erheblichkeit eines Sachvortrags unerheblich, wie wahrscheinlich die Darstellung ist und ob sie auf eigenem Wissen oder auf einer Schlussfolgerung aus Indizien beruht (vgl. etwa BGH, Urteil vom 24. Februar 2016 - VIII ZR 38/15, NJW 2016, 2645 Rn. 52).
  • BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 245/16

    Kaufvertrag über eine Futtermittellieferung: Verschuldensunabhängige

    Anhaltspunkte für die Grenzen der Zumutbarkeit bilden vor allem der für eine Überprüfung erforderliche Kosten- und Zeitaufwand, die dem Käufer zur Verfügung stehenden technischen Prüfungsmöglichkeiten, das Erfordernis eigener technischer Kenntnisse für die Durchführung der Untersuchung beziehungsweise die Notwendigkeit, die Prüfung von Dritten vornehmen zu lassen (zum Ganzen Senatsurteil vom 24. Februar 2016 - VIII ZR 38/15, WM 2016, 1899 Rn. 20 ff. mwN).
  • BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 2/17

    Ansprüche eines Futtermittelwerkbetreibers gegenüber einem Insolvenzverwalter auf

    Anhaltspunkte für die Grenzen der Zumutbarkeit bilden vor allem der für eine Überprüfung erforderliche Kosten- und Zeitaufwand, die dem Käufer zur Verfügung stehenden technischen Prüfungsmöglichkeiten und das Erfordernis eigener technischer Kenntnisse für die Durchführung der Untersuchung beziehungsweise die Notwendigkeit, die Prüfung von Dritten vornehmen zu lassen (zum Ganzen: Senatsurteil vom 24. Februar 2016 - VIII ZR 38/15, WM 2016, 1899 Rn. 20 ff. mwN).
  • OLG Dresden, 12.05.2016 - 8 U 451/15

    Mängelbeseitigungskosten von 6,83% des Kaufpreises: Erwerber kann zurücktreten!

    Das bedeutet, dass Gewährleistungsansprüche wegen der Herstellung einer Sache aus verschiedenen Gründen der fünfjährigen Verjährungsfrist unterliegen können, nämlich auch dann, wenn sie Bauteil oder Bauglied einer Sache ist, die ihrerseits die Kriterien eines Bauwerks erfüllt (BGH, Urteil vom 20.5.2003 - X ZR 57/02 , Rn. 8; Urteil vom 24.2.2016 - VIII ZR 38/15, Rn 45).

    Dafür, dass vorliegend insgesamt oder teilweise eine kürzere als die fünfjährige Verjährungsfrist gilt, ist nach allgemeinen Grundsätzen die Beklagte darlegungs- und beweispflichtig (BGH, Urteil vom 24.2.2016 - VIII ZR 38/15).

  • LG Stuttgart, 17.10.2019 - 30 O 28/19

    Dieselskandal - Rücktritt vom Kaufvertrag eines betroffenen Neufahrzeugs

    Denn wie der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung hervorhebt, ist es für die Schlüssigkeit und Erheblichkeit eines Sachvortrags unerheblich, wie wahrscheinlich die Darstellung ist und ob sie auf eigenem Wissen oder auf einer Schlussfolgerung aus Indizien beruht (vgl. etwa BGH, Urteil vom 24. Februar 2016 - VIII ZR 38/15, NJW 2016, 2645 Rn. 52).
  • OLG Dresden, 12.05.2016 - 8 U 438/15

    Mängelbeseitigungsaufwand über fünf Prozent: Erwerber kann zurücktreten!

    Das bedeutet, dass Gewährleistungsansprüche wegen der Herstellung einer Sache aus verschiedenen Gründen der fünfjährigen Verjährungsfrist unterliegen können, nämlich auch dann, wenn sie Bauteil oder Bauglied einer Sache ist, die ihrerseits die Kriterien eines Bauwerks erfüllt (BGH, Urteil vom 20.5.2003 - X ZR 57/02 , Rn. 8; Urteil vom 24.2.2016 - VIII ZR 38/15, Rn 45, ).

    Dafür, dass vorliegend insgesamt oder teilweise eine kürzere als die fünfjährige Verjährungsfrist gilt, ist nach allgemeinen Grundsätzen die Beklagte darlegungs- und beweispflichtig (BGH, Urteil vom 24.2.2016 - VIII ZR 38/15, Rn 43, ).

  • LG Siegen, 02.05.2019 - 7 O 12/13

    Offener Mangel; Stahlgüte; Stichprobe

    Ob im Einzelfall verschärfte Untersuchungsanforderungen zum Tragen kommen, hängt von der Natur der Ware, von den Branchengepflogenheiten sowie von dem Gewicht der zu erwartenden Mangelfolgen und von etwaigen Auffälligkeiten der gelieferten Ware oder früheren, nach wie vor als Verdacht fortwirkenden Mangelfällen ab (BGH, Urteil vom 24.02.2016, VIII ZR 38/15, NJW 2016, 2645, zitiert nach juris).
  • LG Nürnberg-Fürth, 04.06.2019 - 6 O 7787/18

    Mangelbeseitigungskosten als Schadensersatzanspruch

    Verwendung für ein Bauwerk meint nicht nur die Neuerrichtung, sondern auch Erneuerungs- und Umbauarbeiten, wenn sie für Konstruktion, Bestand, Erhaltung oder Benutzbarkeit des Bauwerks von wesentlicher Bedeutung sind und die Sache mit dem Bauwerk fest verbunden wird (vgl. BGH, Urteil vom 24.02.2016 - VIII ZR 38/15, NJW 2016, 2645 Rn. 44).
  • OLG München, 15.02.2018 - 17 U 116/18

    Kostenvorschussanspruch zur Beseitigung von Mängeln an einer Einbauküche

  • OLG München, 16.03.2020 - 7 U 5611/19

    Berufung, Gewährleistung, Fahrzeug, Nachbesserung, Mangelhaftigkeit,

  • OLG Koblenz, 07.07.2016 - 2 U 504/15

    Anforderungen an die Wahrnehmung der Rügepflicht beim Handelskauf bei

  • VG Münster, 07.07.2016 - 4 K 1085/12

    Vorliegen der Voraussetzungen für die Gewährung einer Zulage wegen einer

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