Rechtsprechung
| BGH, 24.03.1958 - II ZR 273/56 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DB 1958, 760
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.01.1958 - II ZR 275/56
Schiffsmotor als wesentlicher Bestandteil
Auszug aus BGH, 24.03.1958 - II ZR 273/56
Zwar gelten für die Rechte an eingetragenen Schiffen die Grundsätze des Liegenschaftsrechtes; jedoch zwingen die bestehenden sachlichen Abweichungen zur Prüfung im einzelnen, ob ein für das Grundstücksrecht geltender Rechtssatz auch auf eingetragene Schiffe anzuwenden ist (vgl. das zum Abdruck in der Entscheidungssammlung bestimmte Urteil des erkennenden Senats vom 9. Januar 1958 II ZR 275/56, NJW 58, 457). - RG, 30.04.1924 - I 540/23
Hat bei einem Fixgeschäft der Rücktretende zur Begründung seines Rücktrittsrechts …
Auszug aus BGH, 24.03.1958 - II ZR 273/56
Es ist - unter Berufung auf die für ein Fixgeschäft im Sinne des § 376 HGB ergangene Entscheidung des Reichsgerichts in RGZ 108, 158 - der Meinung, eine Unmöglichkeit (§ 275 BGB) könne nur angenommen werden, wenn die Terminsfestlegung ebenso wie beim eigentlichen Fixgeschäft einen derart wesentlichen Bestandteil des Geschäftes darstellt, daß dieses mit ihrer Einhaltung stehen oder fallen soll; nicht genüge eine genaue Festlegung der Erfüllungszeit.