Rechtsprechung
| BGH, 24.03.2011 - IX ZR 85/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichtzulassungsbeschwerde in Bezug auf die Versagung rechtlichen Gehörs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2
Nichtzulassungsbeschwerde in Bezug auf die Versagung rechtlichen Gehörs - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 01.12.2006 - 15 O 171/06
- OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - 6 U 2/07
- BGH, 24.03.2011 - IX ZR 85/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.09.2008 - X ZB 28/07
Beschichten eines Substrats
Auszug aus BGH, 24.03.2011 - IX ZR 85/08
Ein Recht, mit der eigenen Einschätzung durchzudringen, gibt der Anspruch auf rechtliches Gehör nicht (BGH, Beschluss vom 16. September 2008 - X ZB 28/07, GRUR 2009, 90 Rn. 10;… Beschluss vom 2. April 2009 - IX ZB 206/08, Rn. 2 n. v.). - BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen …
Auszug aus BGH, 24.03.2011 - IX ZR 85/08
Soweit die Beschwerde hinsichtlich der Frage, ob sich aus einer nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 WpHG fehlenden Dokumentation des jeweiligen Auftrags außerhalb des unmittelbaren Anwendungsbereichs der Vorschrift mittelbar Beweiserleichterungen zugunsten des Anlegers ergeben können, Rechtsfortbildungsbedarf geltend macht, fehlt es an einer hinreichenden Darlegung des Zulassungsgrundes (vgl. BGH, Beschluss vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 292 ff). - BGH, 02.04.2009 - IX ZB 206/08
Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs
Auszug aus BGH, 24.03.2011 - IX ZR 85/08
Ein Recht, mit der eigenen Einschätzung durchzudringen, gibt der Anspruch auf rechtliches Gehör nicht (BGH…, Beschluss vom 16. September 2008 - X ZB 28/07, GRUR 2009, 90 Rn. 10; Beschluss vom 2. April 2009 - IX ZB 206/08, Rn. 2 n. v.).
- OLG Hamm, 08.03.2012 - 34 U 6/11
Abweisung der Klage gegen die depotführende Bank, da der Kläger sich mit seinem …
Die dagegen eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wurde mit Beschluss des IX. Zivilsenates des Bundesgerichtshofes vom 24.03.2011 - IX ZR 85/08 - zurückgewiesen.