Rechtsprechung
   BGH, 24.03.2016 - IX ZR 159/15   

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https://dejure.org/2016,10209
BGH, 24.03.2016 - IX ZR 159/15 (https://dejure.org/2016,10209)
BGH, Entscheidung vom 24.03.2016 - IX ZR 159/15 (https://dejure.org/2016,10209)
BGH, Entscheidung vom 24. März 2016 - IX ZR 159/15 (https://dejure.org/2016,10209)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 134 Abs 1 InsO, § 143 Abs 2 S 1 InsO, § 143 Abs 2 S 2 InsO, § 819 Abs 1 BGB
    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Empfängers einer unentgeltlichen Leistung hinsichtlich der Gläubigerbenachteiligung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Insolvenzrechtliche Anfechtung der Zuwendung einer Versicherungssumme; Widerruflichkeit einer Bezugsrechtseinräumung; Verkürzung der Befriedigung der Gläubiger infolge der freigiebigen Leistung aus dem Vermögen des Erblassers

  • Betriebs-Berater

    Zur Kenntnis des Empfängers einer unentgeltlichen Leistung von der Gläubigerbenachteiligung

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Voraussetzungen, unter denen der Empfänger einer unentgeltlichen Leistung den Umständen nach wissen muss, dass diese die Gläubiger benachteiligt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Insolvenzrechtliche Anfechtung der Zuwendung einer Versicherungssumme; Widerruflichkeit einer Bezugsrechtseinräumung; Verkürzung der Befriedigung der Gläubiger infolge der freigiebigen Leistung aus dem Vermögen des Erblassers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Kenntnis des Empfängers einer unentgeltlichen Leistung von deren Gläubigerbenachteiligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzanfechtung - und das Kennenmüssen des Zahlungsempfängers von der Gläubigerbenachteiligung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kenntnis des Empfängers einer unentgeltlichen Leistung von der Gläubigerbenachteiligung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Insolvenzverwalter "kassiert" Lebensversicherung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Insolvenz

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Kenntnis des Empfängers einer unentgeltlichen Leistung von deren Gläubigerbenachteiligung

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Insolvenzanfechtung und die Kenntnis des Empfängers einer unentgeltlichen Leistung von der Gläubigerbenachteiligung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Entreicherungseinwand des Empfängers einer unentgeltlichen Leistung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Insolvenzanfechtung und die Kenntnis des Empfängers einer unentgeltlichen Leistung von der Gläubigerbenachteiligung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.03.201" von RA Dr. Rolf Leithaus, original erschienen in: NZI 2016, 690 - 693.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 942
  • ZIP 2016, 1034
  • ZIP 2016, 39
  • MDR 2016, 1233
  • NZI 2016, 690
  • FamRZ 2016, 1155
  • VersR 2016, 934
  • WM 2016, 980
  • BB 2016, 1217
  • DB 2016, 1253
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 27.10.2016 - IX ZR 160/14

    Insolvenzanfechtung wegen unentgeltlicher Leistung: Berufung auf Entreicherung

    In diesem Fall richtet sich der Umfang der Herausgabepflicht nach § 818 BGB (BGH, Urteil vom 22. April 2010 - IX ZR 163/09, ZIP 2010, 1253 Rn. 7; vom 24. März 2016 - IX ZR 159/15, ZIP 2016, 1034 Rn. 11; Uhlenbruck/Ede/Hirte, InsO, 14. Aufl., § 143 Rn. 62).
  • BGH, 08.09.2016 - IX ZR 151/14

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Anfechtungsgegners hinsichtlich der

    Die im Hinblick auf die Gläubigerbenachteiligung bestehende Unkenntnis des Anfechtungsgegners muss hierbei vom Zeitpunkt der Leistungsvornahme bis zum Wegfall der Bereicherung andauern (vgl. BGH, Urteil vom 24. März 2016 - IX ZR 159/15, ZInsO 2016, 1069 Rn. 13; Gehrlein in Ahrens/Gehrlein/Ringstmeier, aaO Rn. 29; Jacoby in Kübler/Prütting/Bork, aaO Rn. 70).

    Beweispflichtig für die Kenntnis des Anfechtungsgegners ist der anfechtende Insolvenzverwalter (vgl. BGH, Urteil vom 24. März 2016, aaO; Bornheimer in Pape/Uhländer, InsO, § 143 Rn. 42; MünchKomm-InsO/Kirchhof, aaO Rn. 118).

    Dem Empfänger der unentgeltlichen Leistung müssen danach die tatsächlichen Umstände, die objektiv auf eine Gläubigerbenachteiligung hindeuten, bekannt sein, ohne dass es der Einholung weiterer Erkundigungen oder tiefgreifender Überlegungen bedarf, die von dem Anfechtungsgegner nicht erwartet werden (vgl. BGH, Urteil vom 24. März 2016 - IX ZR 159/15, ZInsO 2016, 1069 Rn. 18; Jacoby in Kübler/Prütting/Bork, InsO, 2011, § 143 Rn. 72; Jaeger/Henckel, InsO, § 143 Rn. 156; MünchKomm-InsO/Kirchhof, aaO).

    Deshalb muss der Empfänger einer unentgeltlichen Leistung regelmäßig bereits den Umständen nach um die Gläubigerbenachteiligung wissen, wenn ihm Tatsachen bekannt sind, die mit auffallender Deutlichkeit dafür sprechen und deren Kenntnis auch einem Empfänger mit durchschnittlichem Erkenntnisvermögen ohne gründliche Überlegung die Annahme nahe legt, dass die Befriedigung der Gläubiger infolge der Freigiebigkeit verkürzt wird (vgl. BGH, Urteil vom 24. März 2016 - IX ZR 159/15, ZInsO 2016, 1069 Rn. 18; HK-InsO/Thole, aaO; Jacoby in Kübler/Prütting/Bork, InsO, 2011, § 143 Rn. 72; BK-InsO/Haas, 2010, § 143 Rn. 102).

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