Rechtsprechung
   BGH, 24.03.2021 - XII ZB 230/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,12815
BGH, 24.03.2021 - XII ZB 230/16 (https://dejure.org/2021,12815)
BGH, Entscheidung vom 24.03.2021 - XII ZB 230/16 (https://dejure.org/2021,12815)
BGH, Entscheidung vom 24. März 2021 - XII ZB 230/16 (https://dejure.org/2021,12815)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,12815) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rewis.io

    Versorgungsausgleich: Externe Teilung rückstellungsfinanzierter Versorgungsanrechte; Gegenüberstellung der in der externen Zielversorgung zu erlangenden Versorgungsleistung mit der bei einer fiktiven internen Teilung im System der Quellversorgung zu erwartenden ...

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Externe Teilung von rückstellungsfinanzierten Versorgungsanrechten

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Externe Teilung rückstellungsfinanzierter Versorgungsanrechte

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer externen Teilung rückstellungsfinanzierter Versorgungsanrechte

Besprechungen u.ä.

  • beck-blog (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebliche Altersversorgung und Versorgungsausgleich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 229, 213
  • NJW-RR 2022, 1
  • MDR 2021, 750
  • FamRZ 2021, 1103
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 08.09.2020 - 2 UF 291/18

    Teilung von Anrechten nach § 17 VersAusglG

    Zur verfassungskonformen Teilung von Anrechten im Sinne des § 17 VersAusglG nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 26.5.2020 (1 BvL 5/18) und des BGH vom 24.3.2021 (XII ZB 230/16).

    Dieses Verlangen ist vorliegend auch beachtlich, da die grundsätzliche Bindungswirkung der Ausübung des Wahlrechts des Versorgungsträgers (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 24.8.2020, 7 UF 355/20) nicht greift, wenn die externe Teilung aufgrund der hierdurch entstehenden Transferverluste zu einer verfassungsrechtlich nicht mehr hinnehmbaren Ungleichbehandlung führen (vgl. Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 26.5.2020, 1 BvL 5/18, Rn. 91; BGH, Beschluss vom 24.3.2021, XII ZB 230/16, Rn. 26).

    Bei dem gebotenen Vergleich zwischen Zielversorgung und Quellversorgung ist die Zielversorgung heranzuziehen, die für die Einzahlung des Ausgleichsbetrages prognostisch die höchsten Versorgungsleistungen bietet (vgl. BGH, Beschluss vom 24.3.2021 XII ZB 230/16).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht