Rechtsprechung
   BGH, 24.04.1991 - XII ZB 79/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,4623
BGH, 24.04.1991 - XII ZB 79/89 (https://dejure.org/1991,4623)
BGH, Entscheidung vom 24.04.1991 - XII ZB 79/89 (https://dejure.org/1991,4623)
BGH, Entscheidung vom 24. April 1991 - XII ZB 79/89 (https://dejure.org/1991,4623)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Durchführung eines Versorgungsausgleichs im Falle der Auslandsberührung - Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte bei Streitigkeiten über den Versorgungsausgleich - Anknüpfung an das Scheidungsstatut bezüglich der Durchführung des Versorgungsausgleichs - Anzuwendendes Recht bei Ehen von Ausländern von gemeinsamer Nationalität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Durchführung eines Versorgungsausgleichs im Falle der Auslandsberührung; Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte bei Streitigkeiten über den Versorgungsausgleich; Anknüpfung an das Scheidungsstatut bezüglich der Durchführung des Versorgungsausgleichs; Anzuwendendes Recht bei Ehen von Ausländern von gemeinsamer Nationalität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 3087
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 03.02.1993 - XII ZB 93/90

    Nachträgliche Durchführung des Versorgungsausgleichs bei in den Niederlanden

    Dabei ist ohne Bedeutung, daß das Verfahren über den Versorgungsausgleich selbständig durchgeführt wird (BGHZ 75, 241, 244; Senatsbeschluß vom 24. April 1991 - XII ZB 79/89 - NJW 1991, 3087, 3088 m.w.N. ).
  • BGH, 07.12.2005 - XII ZB 197/04

    Ermittlung des Ehezeitanteils einer Rentenanwartschaft bei der österreichischen

    Für Verfahren über den Versorgungsausgleich folgt die internationale Zuständigkeit der Zuständigkeit für die Scheidung, auch wenn das Versorgungsausgleichsverfahren nicht nach § 623 Abs. 2 und 3 ZPO im Verbund mit der Scheidungssache, sondern selbständig durchgeführt wird (Senatsbeschlüsse vom 30. September 1992 - XII ZB 100/89 - FamRZ 1993, 176, 177 und vom 24. April 1991 - XII ZB 79/89 - NJW 1991, 3087).
  • BGH, 21.04.1993 - XII ZB 96/92

    Ordre puplic bei ausländischer Scheidungsfolgereglung

    Sie ist auch in den Sachen, deren Verfahren sich nach den Vorschriften des Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bestimmt, in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfen (Senatsbeschluß vom 24. April 1991 - XII ZB 79/89 - NJW 1991, 3087, 3088).
  • BGH, 30.09.1992 - XII ZB 44/89

    Bestimmung des anwendbaren Rechts bei nachträglichem Versorgungsausgleich

    Ist auf den vor dem 1. September 1986 rechtshängig gewordenen Antrag die Ehe geschieden, aber ein Versorgungsausgleich nicht durchgeführt worden, so kommt dessen spätere Nachholung nur in Betracht, wenn dies nach dem früheren, für die Scheidung maßgebenden Kollisionsrecht möglich ist (Senatsbeschlüssevom 26. Oktober 1989 - IVb ZB 179/88 - FamRZ 1990, 142 [BGH 26.10.1989 - IVb ZB 179/88];26. Oktober 1989 - IVb ZB 36/86 - FamRZ 1990, 386;9. Mai 1990 - XII ZB 79/88 - IPRax 1991, 196;24. April 1991 - XII ZB 79/89 - NJW 1991, 3087).
  • OLG Karlsruhe, 17.08.2009 - 16 UF 99/09

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für ein isoliertes

    Für Verfahren über den Versorgungsausgleich folgt die internationale Zuständigkeit der Zuständigkeit für die Scheidung, auch wenn das Versorgungsausgleichsverfahren nicht nach § 623 Abs. 2 und 3 ZPO im Verbund mit der Scheidungssache, sondern selbständig durchgeführt wird (BGH FamRZ 2006, 321; BGH FamRZ 1993, 176; BGH NJW 1991, 3087; Weinreich/Klein, Fachanwaltskommentar Familienrecht, 3. Aufl. 2008, Art. 17 EGBGB Rdn. 20).
  • OLG Hamm, 27.01.1992 - 4 UF 170/91

    Änderung einer früheren (antragsabweisenden) Entscheidung zum

    Der BGH hat sie nunmehr mit der eine griechische Ehe betreffenden Entscheidung vom 24.4.1991 - XII ZB 79/89 -, NJW 1991, 3087 , nochmals bestätigt.
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