Rechtsprechung
   BGH, 24.04.1996 - IV ZR 263/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1833
BGH, 24.04.1996 - IV ZR 263/95 (https://dejure.org/1996,1833)
BGH, Entscheidung vom 24.04.1996 - IV ZR 263/95 (https://dejure.org/1996,1833)
BGH, Entscheidung vom 24. April 1996 - IV ZR 263/95 (https://dejure.org/1996,1833)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Nichteheliches Kind - Vorzeitiger Erbausgleich - Erbstatut

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1934d; EGBGB (1986) Art. 25
    Maßgebliches Erbstatut für den vorzeitigen Erbausgleich eines nichtehelichen Kindes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2096
  • MDR 1996, 819
  • DNotZ 1997, 417
  • FamRZ 1996, 855
  • WM 1996, 1979



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 305/16

    Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

    Selbst wenn dies nicht der Fall sein sollte, richtete sich die internationale Zuständigkeit - in Ermangelung vorrangiger Regelungen in internationalen Verträgen oder Übereinkommen zwischen Deutschland und Kanada - gemäß Art. 4 EuGVVO nach nationalem, also deutschem Recht und daher nach der örtlichen Zuständigkeit (vgl. BAG 15. Dezember 2016 - 6 AZR 430/15 - Rn. 20; vgl. zu einem Beklagten mit Wohnsitz in Kanada BGH 24. April 1996 - IV ZR 263/95 - zu I der Gründe mwN).
  • BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 306/16

    Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

    Selbst wenn dies nicht der Fall sein sollte, richtete sich die internationale Zuständigkeit - in Ermangelung vorrangiger Regelungen in internationalen Verträgen oder Übereinkommen zwischen Deutschland und Kanada - gemäß Art. 4 EuGVVO nach nationalem, also deutschem Recht und daher nach der örtlichen Zuständigkeit (vgl. BAG 15. Dezember 2016 - 6 AZR 430/15 - Rn. 20; vgl. zu einem Beklagten mit Wohnsitz in Kanada BGH 24. April 1996 - IV ZR 263/95 - zu I der Gründe mwN).
  • BGH, 26.06.2001 - XI ZR 241/00

    Internationale Zuständigkeit bei Gerichtsstand des Vermögens; Ermittlung und

    F. Der erforderliche Inlandsbezug (vgl. BGHZ 115, 90, 94 ff.; BGH, Urteil vom 24. April 1996 - IV ZR 263/95, WM 1996, 1979) ist ebenfalls gegeben, da der Kläger seit Anfang der 70er Jahre in Deutschland seinen Wohnsitz hat, den Devisensparvertrag über die Repräsentanz der L. d.d. in M. abgeschlossen und die Einzahlungen darauf von Deutschland aus vorgenommen hat (vgl. dazu Senatsurteile vom 22. Oktober 1996 - XI ZR 261/95, WM 1996, 2255, 2256, und vom 18. März 1997 - XI ZR 34/96, WM 1997, 989, 990).
  • BSG, 18.01.2006 - B 6 KA 41/05 R

    Nichteinhaltung der Revisionsfrist durch eine Kassenärztliche Vereinigung,

    Dies bedeutet, dass jeder Rechtsanwalt sowie jede Behörde bzw öffentlich-rechtliche Institution eine Ausgangskontrolle für fristwahrende Schriftsätze eingerichtet haben muss (BSGE 61, 213, 213 f = SozR 1500 § 67 Nr. 18 S 44; BSG, Beschluss vom 19. Mai 2005 - B 10 EG 3/05 B, juris; BVerwG, FEVS 54 [2003], 390; BFH, BFH/NV 2000, 1117 f; BGH, NJW 1996, 2096, 2097; OVG Saarland, NVwZ-RR 2005, 448).
  • BSG, 26.10.2015 - B 13 R 24/15 R
    Dies bedeutet, dass jeder Rechtsanwalt eine Ausgangskontrolle für fristwahrende Schriftsätze eingerichtet haben muss (BSGE 61, 213 [BSG 18.03.1987 - 9b RU 8/86] f = SozR 1500 § 67 Nr. 18 S 44; BSG Beschluss vom 19.5.2005 - B 10 EG 3/05 B - Juris; BVerwG FEVS 54, 390; BFH BFH/NV 2000, 1117 f; BGH NJW 1996, 2096, 2097; OVG Saarland NVwZ-RR 2005, 448) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht