Rechtsprechung
   BGH, 24.04.2007 - X ZR 64/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,4814
BGH, 24.04.2007 - X ZR 64/04 (https://dejure.org/2007,4814)
BGH, Entscheidung vom 24.04.2007 - X ZR 64/04 (https://dejure.org/2007,4814)
BGH, Entscheidung vom 24. April 2007 - X ZR 64/04 (https://dejure.org/2007,4814)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,4814) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Offenbarung einer Auseinandersetzung mit dem Lizenzpatent in einer nachfolgenden eigenen Patentanmeldung bei Abschluss des Lizenzvertrags; Vorvertragliche Verpflichtung des Patentlizenznehmers; Angriff gegen ein Lizenzpatent durch Auseinandersetzung mit dem Stand der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 15 Abs. 2
    Polymer-Lithium-Batterien

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Vorvertragliche Verpflichtung des Patentlizenznehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine vorvertragliche Verpflichtung eines Patentlizenznehmers, den Lizenzgeber über eine kritische Auseinandersetzung mit dem Lizenzpatent im Rahmen einer eigenen Patentanmeldung zu informieren [Polymer-Lithium-Batterien]

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 963
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht