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   BGH, 24.04.2007 - XI ZR 340/05   

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https://dejure.org/2007,198
BGH, 24.04.2007 - XI ZR 340/05 (https://dejure.org/2007,198)
BGH, Entscheidung vom 24.04.2007 - XI ZR 340/05 (https://dejure.org/2007,198)
BGH, Entscheidung vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05 (https://dejure.org/2007,198)
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Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückabwicklung von zur Finanzierung einer Immobilienfondsbeteiligung geschlossenen Darlehensverträgen; Voraussetzungen eines institutionalisierten Zusammenwirkens zwischen Fondsinitiatoren und der die Fondsbeteiligungen finanzierenden Bank; Beurteilung bei fehlender ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Anwendung des VerbrKrG wegen "Realkredits" trotz Verzichts auf Bestellung des Grundpfandrechts

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schadensersatz bei Zusammenwirken zwischen Fondsinitiatoren und finanzierender Bank; Rückabwicklung von Darlehensverträgen; Schrottimmobilien; wertlose Mietgarantien

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Voraussetzungen eines institutionalisierten Zusammenwirkens zwischen Fondsinitiatoren und der die Fondsbeteiligungen finanzierenden Bank; § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG auch dann anwendbar, wenn der Kreditgeber nachträglich auf die Bestellung eines Grundpfandrechts ...

  • Judicialis

    BGB Vor § 1; ; VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2

  • ra.de
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen eines institutionalisierten Zusammenwirkens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2
    Keine Anwendung des VerbrKrG wegen "Realkredits" trotz Verzichts auf Bestellung des Grundpfandrechts

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2
    Haftung einer Bank wegen institutionellen Zusammenwirkens mit Immobilienfondsbetreibern bei absprachemäßiger Verwendung gleichförmiger Kreditanträge und unterschriftsreifer Vorbereitung der Vertragsunterlagen durch Vermittler

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungsverschulden durch institutionalisiertes Zusammenwirken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anwendbarkeit von § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG auch bei nicht bestelltem Grundpfandrecht (IMR 2007, 1086)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2404
  • ZIP 2007, 1255
  • MDR 2007, 1088
  • NZM 2007, 575
  • WM 2007, 1257
  • BauR 2007, 1463
 
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Wird zitiert von ... (102)

  • BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06

    Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem …

    Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats bilden Grundpfandkredit und finanziertes Immobiliengeschäft ausnahmslos kein verbundenes Geschäft (vgl. nur BGHZ 168, 1, 11 f. Tz. 29; Senatsurteil vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, WM 2007, 1257, 1258 f. Tz. 25; jeweils m.w.Nachw.).

    Weiterhin kann die Klageabweisung nicht mit dem von der Revisionserwiderung geltend gemachten Schadensersatzanspruch wegen Aufklärungspflichtverletzung aufgrund der erst nach Erlass des Berufungsurteils modifizierten Rechtsprechung des erkennenden Senats zur tatsächlichen Vermutung eines aufklärungspflichtigen Wissensvorsprungs der kreditgebenden Bank mit Rücksicht auf evident falsche Angaben des Verkäufers oder Vermittlers zur Höhe des erzielbaren Mietzinses (vgl. Senat BGHZ 168, 1, 22 f. Tz. 50 ff.; 169, 109, 115 Tz. 23; Senatsurteile vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, WM 2007, 1257, 1260 Tz. 39 f. und vom 26. Juni 2007 - XI ZR 277/05, WM 2007, 1651, 1654 Tz. 24 f.) begründet werden.

  • BGH, 24.10.2014 - V ZR 45/13

    Zession einer Grundschuld: Sekundäre Darlegungslast des Zessionars bei konkretem …

    Nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKG fanden die Bestimmungen über den Einwendungsdurchgriff bei den sog. verbundenen Geschäften (§ 9 Abs. 3, 4 VerbrKG) aber gerade keine Anwendung auf die Realkreditverträge (vgl. BGH…, Urteil vom 25. April 2006 - XI ZR 29/05, BGHZ 167, 223 Rn. 20; Urteil vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, NJW 2007, 2404 Rn. 25 für die kreditfinanzierten Fondsbeteiligungen).
  • BGH, 06.11.2007 - XI ZR 322/03

    Aufklärungspflichtverletzung der finanzierenden Bank aufgrund eines widerleglich …

    aa) § 9 VerbrKrG findet nach dem eindeutigen Wortlaut des § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG auf Realkreditverträge, die zu für grundpfandrechtlich abgesicherte Kredite üblichen Bedingungen gewährt worden sind, keine Anwendung (Senat BGHZ 152, 331, 337; 161, 15, 25; 168, 1, 9 Tz. 21; Senatsurteil vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, WM 2007, 1257, 1258 f. Tz. 25, jeweils m.w.Nachw.).

    Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats bilden Grundpfandkredit und finanziertes Immobiliengeschäft ausnahmslos kein verbundenes Geschäft (vgl. nur BGHZ 168, 1, 11 f. Tz. 29; Senatsurteil vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, WM 2007, 1257, 1258 f. Tz. 25, jeweils m.w.Nachw.).

    aa) Nach dieser Rechtsprechung (BGHZ 168, 1, 22 ff. Tz. 50 ff.; 169, 109, 115 Tz. 23; Urteile vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, WM 2007, 1257, 1260 Tz. 39 und vom 26. Juni 2007 - XI ZR 277/05, WM 2007, 1651, 1654 Tz. 24, jeweils m.w.Nachw.) können sich die Anleger in Fällen eines institutionalisierten Zusammenwirkens der kreditgebenden Bank mit dem Verkäufer oder Vertreiber des finanzierten Objekts unter erleichterten Voraussetzungen mit Erfolg auf einen die Aufklärungspflicht auslösenden konkreten Wissensvorsprung der finanzierenden Bank im Zusammenhang mit einer arglistigen Täuschung des Anlegers durch unrichtige Angaben der Vermittler, Verkäufer oder Fondsinitiatoren bzw. des Fondsprospekts über das Anlageobjekt berufen.

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