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BGH, 24.05.1957 - 1 StR 160/57 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
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- BGH, 21.09.1951 - 2 StR 415/51
Auszug aus BGH, 24.05.1957 - 1 StR 160/57
Daß der Angeklagte Dollarnoten aufkaufte, "sobald sich ihm hierzu eine Gelegenheit bot", spricht gegen einen Gesamtvorsatz im Sinne der feststehenden Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs (u.a. BGHSt 1, 313, 315 [BGH 21.09.1951 - 2 StR 415/51]; NJW 1953, 1112 Nr. 27); nicht minder der Umstand, daß er sich schon im Jahre 1945, als er den Vorsatz gefaßt haben müßte, wenigstens in Umrissen eine Vorstellung von dem nach fast zehn Jahren schließlich erzielten Erfolg gemacht haben soll. - BGH, 05.04.1955 - 2 StR 552/54
Auszug aus BGH, 24.05.1957 - 1 StR 160/57
§ 2 Abs. 2 Satz 2 StGB ist daher nicht anwendbar (vgl BGHSt 7, 294). - BGH, 24.01.1956 - 1 StR 568/55
Verhängung eines Zuchtmittels - Jugendgerichtliches Verfahren - Strafgerichtliche …
Auszug aus BGH, 24.05.1957 - 1 StR 160/57
Bei Bewährungsauflagen sind die Grundsätze der Entscheidung BGHSt 9, 35 [BGH 24.01.1956 - 1 StR 568/55] zu beachten. - RG, 15.12.1924 - III 844/24
Wann beginnt die Verjährung der Strafverfolgung zu laufen bei Zuwiderhandlungen …
Auszug aus BGH, 24.05.1957 - 1 StR 160/57
Ferner ist dann zu prüfen, ob und inwieweit Verjährung (§ 67 Abs. 2 und 4 StGB; RGSt 59, 6) oder Straffreiheit eingetreten ist (BayStrFG vom 24. Januar 1948 - GVBl 3 -, StrFG 1949 und StrFG 1954, dessen Stichtag für die Straffreiheit nicht der 18. Juli 1954, sirdern der 1. Dezember 1953 ist). - BGH, 05.05.1953 - 1 StR 194/53
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Auszug aus BGH, 24.05.1957 - 1 StR 160/57
Daß der Angeklagte Dollarnoten aufkaufte, "sobald sich ihm hierzu eine Gelegenheit bot", spricht gegen einen Gesamtvorsatz im Sinne der feststehenden Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs (u.a. BGHSt 1, 313, 315 [BGH 21.09.1951 - 2 StR 415/51]; NJW 1953, 1112 Nr. 27); nicht minder der Umstand, daß er sich schon im Jahre 1945, als er den Vorsatz gefaßt haben müßte, wenigstens in Umrissen eine Vorstellung von dem nach fast zehn Jahren schließlich erzielten Erfolg gemacht haben soll.