Rechtsprechung
   BGH, 24.05.2016 - II ZR 105/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,11769
BGH, 24.05.2016 - II ZR 105/16 (https://dejure.org/2016,11769)
BGH, Entscheidung vom 24.05.2016 - II ZR 105/16 (https://dejure.org/2016,11769)
BGH, Entscheidung vom 24. Mai 2016 - II ZR 105/16 (https://dejure.org/2016,11769)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision gegen ein für vorläufig vollstreckbar erklärtes Urteil; Anordnung der einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung auf Antrag im Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde; Versäumung der Stellung eines Vollstreckungsschutzantrags durch den Schuldner im Berufungsrechtszug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revision gegen ein für vorläufig vollstreckbar erklärtes Urteil; Anordnung der einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung auf Antrag im Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde; Versäumung der Stellung eines Vollstreckungsschutzantrags durch den Schuldner im Berufungsrechtszug

  • rechtsportal.de

    ZPO § 544 Abs. 5 S. 2; ZPO § 719 Abs. 2
    Revision gegen ein für vorläufig vollstreckbar erklärtes Urteil; Anordnung der einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung auf Antrag im Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde; Versäumung der Stellung eines Vollstreckungsschutzantrags durch den Schuldner im Berufungsrechtszug

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nichtzulassungsbeschwerde - und die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 25.01.2018 - III ZR 561/16

    Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung ohne Sicherheitsleistung;

    Eine Einstellung scheidet grundsätzlich aus, wenn der Schuldner es versäumt hat, im Berufungsrechtszug einen Vollstreckungsschutzantrag gemäß § 712 ZPO zu stellen, obwohl ihm ein solcher möglich und zumutbar war (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 24. November 2010 - XII ZR 31/10, NJW-RR 2011, 705 Rn. 7 und vom 24. Mai 2016 - II ZR 105/16, juris Rn. 4; jeweils mwN).
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