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   BGH, 24.05.2018 - 4 StR 51/17   

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https://dejure.org/2018,21972
BGH, 24.05.2018 - 4 StR 51/17 (https://dejure.org/2018,21972)
BGH, Entscheidung vom 24.05.2018 - 4 StR 51/17 (https://dejure.org/2018,21972)
BGH, Entscheidung vom 24. Mai 2018 - 4 StR 51/17 (https://dejure.org/2018,21972)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 27 Abs. 1 StPO; § 211 StGB; § 467 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 StPO; § 2 Abs. 2 Nr. 4 StrEG
    Mord (Beihilfe durch Bewachung von Opfern bei der Ankunft im Konzentrationslager Ausschwitz; Beihilfe hinsichtlich derjenigen Opfer, welche ohne konkreten Bezug zu Wachdiensten des Angeklagten zu Tode gebracht wurden); Kosten und notwendige Auslagen bei Freispruch, ...

  • IWW

    § 206a Abs. 1 StPO, § 467 Abs. 1 StPO, § 467 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 StPO, §§ 211, 27 StGB, § 349 Abs. 2 StPO, § 2 Abs. 2 Nr. 4 StrEG, § 5 Abs. 2 Satz 1 StrEG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Einstellung eines Verfahrens nach Tod des Angeklagten; Auferlegung der Verfahrenskosten nach Verfahrenseinstellung; Verurteilung wegen Beihilfe zum Mord durch eine Tätigkeit als Mitglied des "Totenkopfsturmbanns" im Lager Ausschwitz; Begleitung der zur Tötung ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 206a Abs. 1 ; StPO § 467 Abs. 1
    Einstellung eines Verfahrens nach Tod des Angeklagten; Auferlegung der Verfahrenskosten nach Verfahrenseinstellung; Verurteilung wegen Beihilfe zum Mord durch eine Tätigkeit als Mitglied des "Totenkopfsturmbanns" im Lager Ausschwitz; Begleitung der zur Tötung ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 294
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 25.08.2020 - 6 StR 164/20

    Einstellung des Verfahrens durch Versterben des Angeklagten während des

    Das angefochtene Urteil ist damit den Angeklagten betreffend gegenstandslos, ohne dass es einer Aufhebung bedarf (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Mai 2018 - 4 StR 51/17, NStZ-RR 2018, 294, 295 mwN, und vom 12. Mai 2020 - 5 StR 13/20).
  • BGH, 21.04.2020 - 4 StR 287/19

    Abgrenzung der Täterschaft von der Teilnahme i.R.d. Freiheitsberaubung durch

    Der Senat kann offenlassen, ob eine Übertragung dieser ursprünglich für die strafrechtliche Bewertung von Handlungen im Rahmen von oder im Zusammenhang mit staatlich organisierten Massenverbrechen entwickelten Grundsätze (BGH, Beschlüsse vom 20. September 2016 - 3 StR 49/16, BGHSt 61, 252, 260; vom 24. Mai 2018 - 4 StR 51/17, NStZ-RR 2018, 294) auf den hier zu beurteilenden Lebenssachverhalt in Betracht kommt.
  • OLG Hamm, 30.07.2019 - 4 Ws 133/19

    Notwendige Auslagen; Einstellung; Schuldspruchreife; hinreichender Tatverdacht

    Es dürfen im Übrigen keine Umstände vorliegen, die bei weiterer Hauptverhandlung eine Konkretisierung des Tatverdachts bis zur Feststellung der Schuld in Frage stellen (BGH, Beschluss vom 24.05.2018, 4 StR 51/17; OLG Celle, Beschluss vom 06.08.2013, 2 Ws 144/13, juris; OLG Rostock, Beschluss vom 15.01.2013, 1 Ws 342/12, juris).
  • BGH, 06.03.2019 - 3 StR 430/17

    Einstellung des Verfahrens wegen eines Verfahrenshindernisses (Tod des

    Dabei ist § 467 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 StPO schon dann anwendbar, wenn der Schuldspruch bei ungestörtem Fortgang des Revisionsverfahrens in Rechtskraft erwachsen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Mai 2018 - 4 StR 51/17, NStZ-RR 2018, 294, 295 mwN).
  • BGH, 12.05.2020 - 5 StR 13/20

    Einstellung eines Strafverfahrens nach Versterben des Angeklagten

    Das angefochtene Urteil ist damit gegenstandslos, ohne dass es einer Aufhebung bedarf (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Mai 2018 - 4 StR 51/17, NStZ-RR 2018, 294, 295 mwN).
  • BGH, 10.09.2019 - 4 StR 309/19

    Einstellung des Verfahrens wegen eines Verfahrenshindernisses

    Für eine Überbürdung der notwendigen Auslagen des Angeklagten auf die Staatskasse besteht hier kein Anlass, zumal das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg gehabt hätte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. November 2018 - 2 StR 360/18, juris, Rn. 3; vom 24. Mai 2018 - 4 StR 51/17, NStZ-RR 2018, 294; vom 13. Februar 2014 - 1 StR 631/13, NStZ-RR 2014, 160).
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