Rechtsprechung
   BGH, 24.06.1968 - II ZR 88/67   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1968,4279
BGH, 24.06.1968 - II ZR 88/67 (https://dejure.org/1968,4279)
BGH, Entscheidung vom 24.06.1968 - II ZR 88/67 (https://dejure.org/1968,4279)
BGH, Entscheidung vom 24. Juni 1968 - II ZR 88/67 (https://dejure.org/1968,4279)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,4279) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausscheiden aus einer Aktiengesellschaft wegen Nichtverlängerung des Anstellungsvertrages und für diesen Fall geltender Pensionsvertrag - Regelungen für die Auslegung eines Pensionsvertrages mit der Bestimmung einer Anpassung des Ruhegehalts an die jeweilige ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DB 1968, 1852
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.12.1973 - II ZR 48/71

    Genehmigung einer Wertsicherungsklausel - Zahlung einer Pension - Auslegung eines

    Schließlich ist dem Berufungsgericht auch darin zu folgen, daß eine Klausel, auf die § 3 WährG tatbestandsmäßig unanwendbar ist, nicht dadurch genehmigungsbedürftig werden kann, daß sie dem Berechtigten ein Mindesteinkommen (hier einen bestimmten Prozentsatz der letzten Festbezüge) gewährleistet (vgl. Urt. d. Sen. v. 24.6.68 - II ZR 88/67, WM 1968, 1143 zu II; Dürkes a.a.O. Rn. C 29 b ff, D 11 a, 16).
  • BAG, 10.04.1970 - 3 AZR 152/69

    Pensionsvertrag - Ruhegeld - Spannungsklausel - Währungsverfall

    1« Es kann dahinstehen, ob Nr« 5 des Vertrages schon des halb nicht unter die Genehmigungspflicht fällt, Weil die Pension des Klägers den Vorstandsbezügen nicht automatisch folgt, sondern weil zwangsläufig ein gewisser nur durch Schätzung auszufüllender Ermessensspielraum bleibt, der die, Parteien nötigt, jeweils über die Anpassung der Bezüge an die Geldentwertung zu verhandeln und eine Vereinbarung zu treffen (vgl« die Rechtsprechung des BGH zum sog« Leistungsvorbehalt, z«B = BGH, WM 1969, 1281; NJW 1969, 91 und WM 1968., 1143 = DB 1968, 1852 - BB 1969, 462, jeweils mit weiteren Nachweisen; auch die Rechtsprechungsübersicht von Pikart, WM 1969, 1062 ff« zu III 1; aus dem Schrifttum; Willms, BB.1970, 197; Wedemeyer, DB 1969, 1925; Pögen, BB 1967, 738 und Dürkes aaO S« 35 ff=, 141 ff«, ebenfalls jeweils mit zahlreichen Nachweisen)«.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht