Rechtsprechung
   BGH, 24.06.1994 - V ZR 19/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,943
BGH, 24.06.1994 - V ZR 19/93 (https://dejure.org/1994,943)
BGH, Entscheidung vom 24.06.1994 - V ZR 19/93 (https://dejure.org/1994,943)
BGH, Entscheidung vom 24. Juni 1994 - V ZR 19/93 (https://dejure.org/1994,943)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Formnichtiger Grundstückskaufvertrag - Unterwefung unter sofortige Zwangsvollstreckung - Wirksamkeit der Vollstreckung wegen Kaufpreises

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schadensersatz wegen Vollstreckung nicht bestehender Ansprüche; Zwangsvollstreckungsunterwerfungsklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276, § 823
    Schadensersatzpflicht des Grundstücksverkäufers bei Nichtigkeit des Kaufvertrages wegen Nichtbeurkundung einer Nebenabrede

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 2755
  • MDR 1995, 143
  • NVwZ 1994, 93 (Ls.)
  • VersR 1994, 1364
  • WM 1994, 1886
  • BB 1995, 172
  • DB 1994, 2496
  • JR 1996, 18
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Karlsruhe, 04.01.2008 - 17 U 406/06

    Insolvenzverfahren: Aufrechnung einer Bank mit einem unabhängig von einer

    Zwar geht die Rechtsprechung allgemein davon aus, dass der Schuldner für einen unverschuldeten Rechtsirrtum nicht einzustehen braucht, sie stellt insoweit aber strenge Anforderungen an die Voraussetzungen (vgl. BGH NJW 1994, 2755; MünchKommBGB/Ernst, 5. Aufl. 2007, § 286 Rn. 108).
  • LG Kiel, 18.03.2011 - 16 O 24/10

    Schadensersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Erfüllung eines Kaufvertrags

    Hieran sind strenge Anforderungen zu stellen (BGH NJW 1994, 2755).
  • BGH, 12.03.2009 - IX ZR 208/06

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend eine

    Die von der Nichtzulassungsbeschwerde problematisierte Frage, ob sich bei der Vollstreckung aus vollstreckbaren Urkunden eine verschuldensunabhängige Haftung entsprechend § 717 Abs. 2 ZPO ergeben kann, hat der Bundesgerichtshof bereits in mehreren Entscheidungen verneint (BGH, Urt. v. 10. März 1977 III ZR 38/75, WM 1977, 656, 657; v. 24. Juni 1994 V ZR 19/93, NJW 1994, 2755, 2756).
  • OLG Hamm, 30.01.2006 - 22 U 146/05

    Verzug: Annahme eines unverschuldeten Rechtsirrtums des verspätet leistenden

    An den Entlastungsbeweis sind jedoch strenge Anforderungen zu stellen (BGH NJW 1994, 2755).
  • OLG Köln, 16.12.1997 - 24 U 100/97

    Anspruch auf Mietzinszahlung sowie auf Räumung und Herausgabe eines angemieteten

    An den Entlastungsbeweis sind jedoch strenge Anforderungen zu stellen (BGH NJW 1994, 2755).
  • OLG Hamburg, 16.07.2001 - 2 Wx 47/01

    Verschulden bei Rechtsirrtum

    An den Entlastungsbeweis sind strenge Anforderungen zu stellen (BGH NJW 1994, 2755), insbesondere muß der Schuldner die Rechtslage sorgfältig prüfen und gegebenenfalls Rechtsrat einholen.
  • ArbG Marburg, 29.05.1998 - 2 Ca 804/97

    Anspruch auf Wiedereinstellung bzw. auf Abschluß eines Arbeitsvertrages als

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  • OLG Frankfurt, 03.09.2012 - 18 W 154/12

    Erstattungsfähigkeit der zur Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem nicht

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