Rechtsprechung
   BGH, 24.06.1999 - VII ZR 120/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,1107
BGH, 24.06.1999 - VII ZR 120/98 (https://dejure.org/1999,1107)
BGH, Entscheidung vom 24.06.1999 - VII ZR 120/98 (https://dejure.org/1999,1107)
BGH, Entscheidung vom 24. Juni 1999 - VII ZR 120/98 (https://dejure.org/1999,1107)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,1107) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Schuldanerkenntnis - Kausales - Einigung - Parteien - Klärung - Parteiverhältnis

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein kausales Schuldanerkenntnis ohne Einigung über klärungsbedürftige Einzelfallumstände

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schuldanerkenntnis, kausales - bei Einigung über Streitpunkte

  • hink-fischer.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 781
    Voraussetzungen eines kausalen Schuldanerkenntnisses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann hat ein Angestellter Anscheinsvollmacht? (IBR 1999, 477)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kausales Schuldanerkenntnis: oft überschätzt? (IBR 1999, 512)

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 2889
  • ZIP 1999, 1923
  • MDR 1999, 1191
  • WM 1999, 2119
  • BauR 1999, 1300
  • ZfBR 1999, 236 (Ls.)
  • ZfBR 1999, 337
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 30.09.2004 - VII ZR 187/03

    Rechtsnatur des Anspruchs auf Rückzahlung eines Überschusses aus

    Ein kausales Anerkenntnis setzt voraus, daß die Parteien mit der Vereinbarung das Schuldverhältnis insgesamt oder in einzelnen Bestimmungen dem Streit oder der Ungewißheit entziehen wollen (BGH, Urteil vom 24. Juni 1999 - VII ZR 120/98, BauR 1999, 1300 = ZfBR 1999, 337).
  • BGH, 24.07.2003 - VII ZR 79/02

    Anforderungen an den Nachweis einer Stundenlohnvereinbarung; Darlegungs- und

    Ein kausales Schuldanerkenntnis setzt voraus, daß die Parteien sich über Streitpunkte oder Ungewißheiten geeinigt haben, die aus ihrer Sicht nach den Umständen des Einzelfalles klärungs- und regelungsbedürftig sind (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH, Urteil vom 24. Juni 1999 - VII ZR 120/98, BauR 1999, 1300 = ZfBR 1999, 337).
  • BGH, 17.02.2000 - IX ZR 50/98

    Vergütung für Rechtsberatung durch einen Steuerberater

    Das Berufungsgericht hat die Erklärungen des Beklagten vom 13. Dezember 1994 rechtsfehlerfrei dahin ausgelegt, daß sie keine selbständige, von einem Grundgeschäft gelöste Verpflichtung (§§ 780, 781 BGB) enthielten (vgl. dazu BGH, Urt. v. 18. Mai 1995 - VII ZR 11/94, NJW-RR 1995, 1391 f) und auch kein bestätigendes (deklaratorisches) Schuldanerkenntnis seien, das einen Streit oder eine Ungewißheit der Parteien über das Bestehen einer Schuld beilegen solle (vgl. BGHZ 66, 250, 255; BGH, Urt. v. 1. Dezember 1994 - VII ZR 215/93, NJW 1995, 960, 961; v. 24. Juni 1999 - VII ZR 120/98, WM 1999, 2119, 2120).
  • BGH, 06.12.2001 - VII ZR 241/00

    Rechtsnatur des Prüfvermerks eines Architekten auf der Rechnung des Unternehmers;

    Ein kausales Anerkenntnis setzt voraus, daß die Parteien mit der Vereinbarung das Schuldverhältnis insgesamt oder in einzelnen Bestimmungen dem Streit oder der Ungewißheit entziehen wollen (BGH, Urteil vom 1. Dezember 1994 - VII ZR 215/93, BauR 1995, 232 = ZfBR 1995, 82; Urteil vom 24. Juni 1999 - VII ZR 120/98, BauR 1999, 1300 = ZfBR 1999, 337).
  • OLG Karlsruhe, 01.02.2013 - 1 U 130/12

    Zur Schätzung der angemessenen Mietwagenkosten

    Bei der gebotenen Auslegung unter gebührender Berücksichtigung der Interessenlage beider Seiten und der Umstände aller Einzelfälle konnten die Geschädigten bzw. die Klägerin die entsprechenden Regulierungszusagen nach alledem allein dahin verstehen, dass die Beklagte mit dem Ziel, die durch die jeweiligen Unfälle begründeten gesetzlichen Schuldverhältnisse - jedenfalls teilweise - dem Streit oder der Ungewissheit der Parteien zu entziehen, diese insofern "feststellen" wollte (vgl. BGH NJW 1995, 960, 961; 1998, 306, 1492; 1999, 2889; ZIP 2008, 1373; OLG Karlsruhe WM 1995, 920, 921; MünchKomm-BGB-Habersack, 5. Aufl. 2009, § 781, Rn. 3 - m.w.N.), als sie den jeweiligen Anspruch auf Bezahlung der Mietwagenrechnung - mit Ausnahme des zugrunde gelegten Normalpreis-Tarifs (und der geringfügigen Kürzung der Verbringungskosten in einem Fall) - (deklaratorisch) anerkenne.
  • OLG Celle, 17.06.2009 - 14 U 62/08

    Bauvertrag mit einem öffentlichen Auftraggeber: Voraussetzungen eines Anspruchs

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs setzt ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis voraus, dass die Parteien das Schuldverhältnis insgesamt oder in einzelnen Bestimmungen dem Streit oder der Ungewissheit entziehen wollen (vgl. nur BGH BauR 1999, 1300 ff. - juris-Rdnr. 25).

    Der BGH hat aber in seinen Entscheidungen BauR 1999, 1300 f. sowie BauR 1995, 232 f. ausgeführt, ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis sei auch zu bejahen, wenn einzelne Bestimmungen oder Teile eines Schuldverhältnisses der Ungewissheit entzogen werden sollen.

  • BGH, 14.03.2000 - XI ZR 55/99

    Voraussetzungen der Anscheinsvollmacht

    Die vom Kläger vorformulierte Einverständniserklärung hatte den für ein kausales Schuldanerkenntnis typischen Sinn (vgl. BGH, Urteil vom 24. Juni 1999 - VII ZR 120/98, WM 1999, 2119, 2120), die in der Aufstellung aufgeführten Forderungen dem Streit oder der Ungewißheit zu entziehen.
  • KG, 14.01.2005 - 7 U 30/03

    Objektausführungsplanung bei Großbauvorhaben: Vergütungsanspruch des Architekten

    Anderes folgt auch nicht aus den hierzu von der Klägerin herangezogenen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH NJW 1999, 2889; BGH NJW-RR 1995, 1391), die mit dem vorliegenden Sachverhalt nicht vergleichbare Situationen betreffen.
  • OLG Hamm, 12.02.2004 - 17 U 56/00

    Wie wird der Verzögerungsschaden des Bauunternehmers abgerechnet?

    Ein kausales Schuldanerkenntnis setzt voraus, dass die Parteien sich über Streitpunkte oder Ungewissheiten geeinigt haben, die aus ihrer Sicht nach den Umständen des Einzelfalles klärungs- und regelungsbedürftig sind (BGH, BauR 1999, 1300).
  • AG Coburg, 28.03.2017 - 14 C 101/17

    Verkehrsrecht - Kfz-Haftpflichtversicherung und die Verbringungskosten

    Jahr 1995 Seite 960, NJW Jahr 1995 961 1998, NJW Jahr 1998 Seite 306, 1492; 1999, 2889; ZIP.
  • OLG Frankfurt, 23.12.2002 - 1 U 49/01

    Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem notariell beurkundeten

  • OLG Koblenz, 29.05.2006 - 12 U 188/05

    Darlehensvertrag: Wirksame Unterzeichnung; Verzicht auf den Zugang der

  • LAG Berlin-Brandenburg, 28.04.2016 - 5 Sa 79/16

    Bestätigender Schuldanerkenntnisvertrag - Darlegungslast bei Mehrarbeitsvergütung

  • OLG Hamm, 27.06.2000 - 21 U 111/99

    Anspruch auf Zahlung von Werklohn in Form einer Abschlagszahlung wegen

  • OLG Dresden, 23.10.2000 - 2 U 1181/00
  • LAG Baden-Württemberg, 15.12.1999 - 3 Sa 45/99

    Eingruppierungsstreitigkeit, zeitliche Grenzen der Rechtskraft einer früheren

  • LG Neuruppin, 14.06.2018 - 31 O 40/16

    Anordnung der Straßenverkehrsbehörde = Verlangen einer zusätzlichen Leistung!

  • LG München I, 15.03.2018 - 7 O 23064/16

    Keine Rückzahlung von Lizenzgebühren aufgrund anerkannter Lizenzzahlungspflicht

  • OLG Düsseldorf, 09.09.2003 - 23 U 98/02

    Vertragsstrafe ohne Verzug?

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht