Rechtsprechung
   BGH, 24.06.2010 - V ZR 225/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3723
BGH, 24.06.2010 - V ZR 225/09 (https://dejure.org/2010,3723)
BGH, Entscheidung vom 24.06.2010 - V ZR 225/09 (https://dejure.org/2010,3723)
BGH, Entscheidung vom 24. Juni 2010 - V ZR 225/09 (https://dejure.org/2010,3723)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 BGB, § 781 BGB
    Sittenwidrigkeit bei Grundstücksgeschäften: Auffälliges Missverhältnis zwischen Grundstückswert und Kaufpreis; Unwirksamkeit eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses bezüglich des Kaufpreisanspruchs

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 138, 781; GG Art. 103
    Grobes Missverhältnis bei geringwertigen Grundstücksgeschäften

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Grenze der Sittenwidrigkeit bei Grundstückskaufverträgen; Auslegung einer Ratenzahlungsabrede als deklaratorisches Schuldanerkenntnis

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs; übergangener Parteivortrag; Grundstückskauf; Wucher

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 1
    Grenze der Sittenwidrigkeit bei Grundstückskaufverträgen; Auslegung einer Ratenzahlungsabrede als deklaratorisches Schuldanerkenntnis

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundbuchrecht - Sittenwidrigkeit bei Grundstückskauf (Kaufpreis 100 % überhöht)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (3)

  • AG Bad Segeberg, 05.03.2015 - 17a C 87/14

    Beweiskraft von Privaturkunden im Urkundenprozess

    Auch das deklaratorische Schuldanerkenntnis ist unwirksam, wenn das dem anerkannten Anspruch zugrunde liegende Rechtsverhältnis nichtig ist und die Nichtigkeitsgründe bei seiner Abgabe noch fortbestehen (BGH, Urt. v. 16.03.1988 - VIII ZR 12/87, BGHZ 104, 18 = NJW 1988, 1781, 1782; BGH, Beschl. v. 24.06.2010 - V ZR 225/09; MünchKomm-BGB/Habersack, 6. Aufl. -, § 781 Rn. 5).
  • OLG Düsseldorf, 22.08.2014 - 22 U 39/13

    Ausführung von Stundenlohnarbeiten oder illegale Arbeitnehmerüberlassung?

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Nichtigkeitsgründe nicht mehr fortbestehen (vgl. BGH, Urteil vom 16. März 1988 - VIII ZR 12/87; BGH, Beschluss vom 24. Juni 2010 - V ZR 225/09, jeweils zitiert nach juris).
  • LG Berlin, 17.03.2011 - 5 O 412/10

    Sittenwidrigkeit: Erfolgshonorar für die Durchsetzung von Kindergeldansprüchen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis unwirksam, wenn das dem anerkannten Anspruch zugrunde liegende Rechtsverhältnis nichtig ist (BGH, Beschluss vom 24.06.2010 - V ZR 225/09 -, Juris Rn. 8; BGH NJW 2005, 2991, 2993).
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