Rechtsprechung
   BGH, 24.06.2014 - XI ZR 219/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,19959
BGH, 24.06.2014 - XI ZR 219/13 (https://dejure.org/2014,19959)
BGH, Entscheidung vom 24.06.2014 - XI ZR 219/13 (https://dejure.org/2014,19959)
BGH, Entscheidung vom 24. Juni 2014 - XI ZR 219/13 (https://dejure.org/2014,19959)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kanzleimitte.de (Kurzinformation)

    Life Trust Elf GmbH & Co. KG: Schadensersatz für BAC-Anleger - BAC-Lebensversicherungsfonds

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    BAC-Lebensversicherungsfonds

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 10.01.2017 - XI ZR 365/14

    Rückabwicklungsprozess wegen Bankenhaftung aus fehlerhafter

    Weitere Einzelheiten oder Erläuterungen sind zur Substantiierung des Beweisantrags auf Vernehmung des Gegners als Partei grundsätzlich nicht erforderlich (Senatsurteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 39; Senatsbeschluss vom 24. Juni 2014 - XI ZR 219/13, juris Rn. 12).

    Angesichts dessen kann eine Behauptung ins Blaue hinein nicht angenommen werden, zumal die Parteivernehmung nach § 445 Abs. 1 ZPO nicht die Wahrscheinlichkeit der unter Beweis gestellten Tatsache voraussetzt (Senatsurteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 39; Senatsbeschluss vom 24. Juni 2014 - XI ZR 219/13, juris Rn. 13 mwN).

    dd) Von der Vernehmung des Klägers als Partei konnte das Berufungsgericht nicht deshalb absehen, weil er vom Landgericht informatorisch angehört worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2011 - V ZR 220/10, juris Rn. 13; Senatsbeschluss vom 24. Juni 2014 - XI ZR 219/13, juris Rn. 18).

  • OLG Frankfurt, 27.09.2017 - 23 U 146/16

    Schiffsfonds: Haftung der beratenden Bank wegen Verletzung der Pflicht zur

    Weitere Einzelheiten oder Erläuterungen sind zur Substantiierung des Beweisantrags auf Vernehmung des Gegners als Partei grundsätzlich nicht erforderlich (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2017, Az.: XI ZR 365/14, Rn. 19; Urteil vom 8. Mai 2012, Az.: XI ZR 262/10, Rn. 39; Beschluss vom 24. Juni 2014, Az.: XI ZR 219/13, Rn. 12).

    Angesichts dessen kann eine Behauptung ins Blaue hinein nicht angenommen werden, zumal die Parteivernehmung nach § 445 Abs. 1 ZPO nicht die Wahrscheinlichkeit der unter Beweis gestellten Tatsache voraussetzt (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2017, Az.: XI ZR 365/14, Rn. 19; Urteil vom 8. Mai 2012, Az.: XI ZR 262/10, Rn. 39; Beschluss vom 24. Juni 2014, Az.: XI ZR 219/13, Rn. 13).

  • OLG München, 08.11.2016 - 5 U 1353/16

    Anwendung des absoluten Verzögerungsbegriffs bei Prospekthaftung

    Hingegen drohen der förmlich als Beweismittel zu ladenden Partei bei ihrem Ausbleiben die Folgen des § 446 ZPO, über die sie entsprechend zu belehren ist; erscheint die Partei trotz förmlicher Ladung nicht, hat das Gericht die Gründe für das Nichterscheinen der Partei zu würdigen (vgl. dazu BGH, Beschl. v. 24.6.2014, XI ZR 219/13 Rn.14).
  • OLG Stuttgart, 30.01.2017 - 9 U 39/13

    Kreditfinanzierter Immobilienerwerb: Bereicherungsrechtlicher

    Denn die Kläger bezwecken mit der beantragten Beweiserhebung die Gewinnung von Erkenntnissen darüber, ob die Vermittlerin K. angab, dass ausschließlich 3, 42 % Provision anfielen (vgl. etwa BGH, Urteile vom 27.05.2014 - XI ZR 264/13, zit. nach juris, Rn. 24, vom 04.02.2014 - XI ZR 398/12, zit. nach juris, Rn. 13 ff. [16], vgl. auch BGH, Beschluss vom 24.06.2014 - XI ZR 219/13, zit. nach juris, Rn. 13).
  • OLG Frankfurt, 04.03.2015 - 17 U 163/14

    Fehlerhafte Anlageberatung bei Beitritt zu geschlossenem Immobilienfonds (hier:

    Insoweit ist zwischen einem - nicht aufklärungspflichtigen - über die Konzerngesellschaft vermittelten wirtschaftlichen Interesse und Rückflüssen, die - wie hier - hinter dem Rücken der Anleger an die beratende Bank erfolgen, zu unterscheiden (BGH, Beschluss vom 24.06.2014, XI ZR 219/13).
  • LG Köln, 07.05.2015 - 15 O 360/14
    Ein über den Verdienst der G als Konzerngesellschaft der Beklagten vermitteltes wirtschaftliches Interesse ist grundsätzlich nicht aufklärungspflichtig (vgl. BGH, Beschl. v. 24.06.2014 - XI ZR 219/13, Rz. 19).
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