Rechtsprechung
   BGH, 24.07.2014 - I ZR 27/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,43707
BGH, 24.07.2014 - I ZR 27/13 (https://dejure.org/2014,43707)
BGH, Entscheidung vom 24.07.2014 - I ZR 27/13 (https://dejure.org/2014,43707)
BGH, Entscheidung vom 24. Juli 2014 - I ZR 27/13 (https://dejure.org/2014,43707)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW

    § 254 BGB, § 97 Abs. 1 UrhG, § 4 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 und 2 UrhG, § 287 ZPO

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    K-Theory

    § 322 Abs 1 ZPO, § 97 UrhG
    Urheberrechtsstreit: Auslegung der Urteilsformel eines rechtskräftigen Urteils hinsichtlich ihrer Reichweite; Ermittlung des an den Herausgeber einer wissenschaftlichen Zeitung herauszugebenden Verletzergewinns bei deren Zweitveröffentlichung auf einem Online-Portal - K-Theory

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Herausgabe des Gewinns bei Verletzungen des Urheberrechts / Umfang der Rechtskraft eines Urteils

  • Wolters Kluwer

    Entnahme der Reichweite des Umfangs der Rechtskraft eines Urteils aus der Urteilsformel

  • online-und-recht.de

    Zur Berechnung des Schadensersatzes bei Urheberrechtsverletzungen ("K-Theory")

  • debier datenbank

    K-Theory

    § 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 322 Abs. 1; UrhG § 97
    Entnahme der Reichweite des Umfangs der Rechtskraft eines Urteils aus der Urteilsformel

  • rechtsportal.de

    ZPO § 322 Abs. 1
    Entnahme der Reichweite des Umfangs der Rechtskraft eines Urteils aus der Urteilsformel

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    K-Theory

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie ist der Umfang der Rechtskraft eines (Anerkenntnis-)Urteils zu ermitteln?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zum ursächlichen Zusammenhang zwischen dem mit der Veröffentlichung einer Zeitschrift erzielten Gewinns und den in der Zeitschrift erschienenen Beiträgen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schadensersatz für Herausgeber eines Sammelwerks

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtskraft und Urteilsformel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzungen - und die Herausgabe des Gewinns

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung: Wie viel Gewinn steht dem Herausgeber einer Zeitschrift zu? ("K-Theory")

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung: Wie viel Gewinn steht dem Herausgeber einer Zeitschrift zu? ("K-Theory")

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    K-Theory

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Herausgabe des Gewinns aus urheberrechtswidriger Veröffentlichung nur soweit Gewinn auf Rechtsverletzung beruht

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Herausgabe des Gewinns aus urheberrechtswidriger Veröffentlichung nur soweit Gewinn auf Rechtsverletzung beruht

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 294
  • GRUR 2015, 269
  • MMR 2015, 267
  • MIR 2015, Dok. 009
  • K&R 2015, 190
  • afp 2015, 143
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    In seinem Klagevorbringen, das zur Auslegung des Antrags mit heranzuziehen ist (vgl. BGH, Urteil vom 24. Juli 2014 - I ZR 27/13, GRUR 2015, 269 Rn. 19 = WRP 2015, 353 - K-Theory; Urteil vom 5. Februar 2015 - I ZR 240/12, GRUR 2015, 485 Rn. 23 = WRP 2015, 577 - Kinderhochstühle im Internet III), und auch in der Revisionsbegründung hat er klargestellt, dass er mit der Wendung "entsprechend der angemeldeten Gemeinschaftsmarke Nr. 006728356 im Zusammenhang mit den Dienstleistungen eines Geldinstituts im Bereich Retail-Banking" allein eine kennzeichenmäßige Benutzung des roten Farbtons für die angegebenen Dienstleistungen untersagt wissen will.
  • BGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12

    Kinderhochstühle im Internet III - Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im

    Mit diesen Erläuterungen der Klägerin, die zur Auslegung des Klageantrags zu a heranzuziehen sind (vgl. BGH, Urteil vom 31. Oktober 2002 - I ZR 207/00, BGHZ 152, 268, 274 - Dresdner Christstollen; Urteil vom 24. Juli 2014 - I ZR 27/13 Rn. 19 - K-Theory), ist der Unterlassungsantrag zu a hinreichend bestimmt (BGH, GRUR 2011, 152 Rn. 21 ff. - Kinderhochstühle im Internet I).
  • BGH, 17.09.2015 - I ZR 92/14

    Smartphone-Werbung - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet- und

    b) Das Berufungsgericht hat zur Auslegung der Unterlassungsanträge zu Recht nicht allein auf deren Wortlaut abgestellt, sondern das Vorbringen der Klägerin herangezogen, auf das sie die Klage stützt und das zur Auslegung der Klageanträge heranzuziehen ist (vgl. BGH, Urteil vom 31. Oktober 2002 - I ZR 207/00, BGHZ 152, 268, 274 - Dresdner Christstollen; Urteil vom 24. Juli 2014 - I ZR 27/13, GRUR 2015, 269 Rn. 19 = WRP 2015, 353 - K-Theory).
  • BGH, 21.02.2019 - VII ZR 105/18

    Streitgegenstand bei einer Klage gegen einen Ingenieur auf Schadensersatz wegen

    In welchem objektiven Umfang über den durch Klage erhobenen Anspruch entschieden worden ist, richtet sich nach dem Urteilsausspruch (Tenor), falls nötig in Verbindung mit dem Tatbestand und den Entscheidungsgründen (vgl. BGH, Urteil vom 24. Juli 2014 - I ZR 27/13 Rn. 19 m.w.N., AfP 2015, 143).
  • OLG Düsseldorf, 14.02.2019 - 15 U 60/15

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren zum Abtransport von

    Reicht die Urteilsformel allein nicht aus, den Umfang der Rechtskraft zu bestimmen, sind zur Auslegung der Urteilsformel der Tatbestand und die Entscheidungsgründe, erforderlichenfalls auch das Parteivorbringen, heranzuziehen (BGH GRUR 2015, 269 - K-Theory; BGH GRUR 2008, 933 - Schmiermittel).
  • LG Berlin, 23.05.2017 - 67 S 416/16

    Schönheitsreparaturen: Vermieter muss Farbwünsche des Mieters beachten

    Erst dann, wenn die Urteilsformel allein nicht ausreicht, um den Umfang der Rechtskraft zu bestimmen, sind zur Auslegung der Urteilsformel der Tatbestand und die Entscheidungsgründe, erforderlichenfalls auch das Parteivorbringen, heranzuziehen (vgl. BGH, a. a. O. Tz. 15; Urt. v. 24.07.2014 - I ZR 27/13,Tz. 19 = MDR 2015, 294).
  • OLG Frankfurt, 25.03.2015 - 26 SchH 7/12

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs (Fairway-Beregnung für Golfplatz)

    Für die Bestimmung des rechtskraftfähigen Inhalts einer Entscheidung muss deren Gegenstand aus der Entscheidungsformel zumindest im Wege der Auslegung unter Berücksichtigung von Tatbestand und Entscheidungsgründen hinreichend sicher bestimmbar sein (Zöller/Vollkommer, a.a.O., vor § 322, Rn. 31; BGH, Urteil vom 24.07.2014, I ZR 27/13, Rn. 19; Urteil vom 14.02.2008, I ZR 135/05, Rn. 13, jeweils zit. nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 07.05.2015 - 15 U 15/15

    Umfang der Rechtskraft eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungstitels

    Reicht diese allein nicht aus, den Umfang der Rechtskraft zu bestimmen, sind zur Auslegung der Tatbestand und die Entscheidungsgründe, erforderlichenfalls auch das Parteivorbringen, heranzuziehen (BGH GRUR 2015, 269 - K-Theory (Urheberrecht); BGH NJW 1997, 3447; GRUR 2008, 933 - Schmiermittel).
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