Rechtsprechung
   BGH, 24.08.2016 - XII ZB 531/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,29644
BGH, 24.08.2016 - XII ZB 531/15 (https://dejure.org/2016,29644)
BGH, Entscheidung vom 24.08.2016 - XII ZB 531/15 (https://dejure.org/2016,29644)
BGH, Entscheidung vom 24. August 2016 - XII ZB 531/15 (https://dejure.org/2016,29644)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die abgelehnte Aufhebung einer Betreuung - und die Anhörung der Betroffenen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Anhörung der Betroffenen bei Aufhebung einer Betreuung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Anhörung des Betroffenen

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Persönliche Anhörung des Betroffenen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3787
  • NJW-RR 2016, 1410
  • MDR 2016, 1280
  • FGPrax 2016, 228
  • FamRZ 2016, 1922
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.10.2017 - XII ZB 198/16

    Betreuungssache: Erforderlichkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen im

    Eine persönliche Anhörung des Betroffenen ist auch im Beschwerdeverfahren betreffend die Aufhebung einer Betreuung generell unverzichtbar, wenn sich das Beschwerdegericht zur Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens entschließt und dieses Gutachten als Tatsachengrundlage für seine Entscheidung heranziehen will (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 24. August 2016, XII ZB 531/15, FamRZ 2016, 1922 und vom 2. September 2015, XII ZB 138/15, FamRZ 2015, 1959).

    Nach den Maßstäben des § 26 FamFG bestimmt sich, ob im Einzelfall auch im Aufhebungsverfahren eine persönliche Anhörung des Betroffenen durchzuführen ist, um dem Gericht dadurch einen unmittelbaren Eindruck von dem Betroffenen zu verschaffen (Senatsbeschluss vom 24. August 2016 - XII ZB 531/15 - FamRZ 2016, 1922 Rn. 7 mwN).

    Erst die persönliche Anhörung des Betroffenen und der dadurch von ihm gewonnene Eindruck versetzt das Gericht in die Lage, seine Kontrollfunktion gegenüber dem Sachverständigen sachgerecht auszuüben (vgl. Senatsbeschlüsse vom 24. August 2016 - XII ZB 531/15 - FamRZ 2016, 1922 Rn. 8 mwN und vom 2. September 2015 - XII ZB 138/15 - FamRZ 2015, 1959 Rn. 13).

  • BGH, 22.08.2018 - XII ZB 180/18

    Aufhebung der Betreuung - und die Bestellung eines Verfahrenspflegers

    Dabei wird auch im Aufhebungsverfahren die Bestellung eines Verfahrenspflegers zu prüfen sein, wenn das Gericht in nennenswerte neue Tatsachenermittlungen eintritt (vgl. Senatsbeschluss vom 29. Juni 2011 - XII ZB 19/11 - FamRZ 2011, 1577 Rn. 9; vgl. auch Senatsbeschluss vom 24. August 2016 - XII ZB 531/15 - FamRZ 2016, 1922 Rn. 10).
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