Rechtsprechung
   BGH, 24.09.1957 - 1 StR 243/57   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1957,6281
BGH, 24.09.1957 - 1 StR 243/57 (https://dejure.org/1957,6281)
BGH, Entscheidung vom 24.09.1957 - 1 StR 243/57 (https://dejure.org/1957,6281)
BGH, Entscheidung vom 24. September 1957 - 1 StR 243/57 (https://dejure.org/1957,6281)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,6281) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 06.06.1977 - 3 StR 160/77

    Zurückverweisung an ein Schwurgericht im Rahmen der Zuständigkeitsverteilung -

    Es lag in Ermessen des Revisionsgerichts, ob es in einem Fall wie dem vorliegenden das Verfahren an eine Strafkammer oder wiederum an das Schwurgericht zurückverweisen wollte (vgl. Sax in KMR, StPO, 6. Aufl. § 354 Anm. 6 e; Eb. Schmidt, StPO, §§ 353-355 Rdn 31; Meyer a.a.O. § 354 Anm. II 6; Kleinknecht, StPO, 33. Aufl. § 354 Rdn 19; BGH, Urteile vom 5. Mai 1976 - 2 StR 125/76, vom 24. September 1957 - 1 StR 243/57 - und vom 23. Januar 1953 - 2 StR 863/52).
  • BGH, 19.01.1960 - 1 StR 680/59

    Rechtsmittel

    Da der Grund für die bisherige Zuständigkeit der Strafkammer (§§ 74 Abs. 1, 24 Abs. 1 Nr. 2 GVG) offensichtlich weggefallen ist, nachdem der Angeklagte in den übrigen Fällen freigesprochen wurde und das Urteil insoweit rechtskräftig ist, wird die Rache zur neuen Verhandlung und Entscheidung entsprechend der Vorschrift des § 354 Abs. 3 StPO an das örtlich zuständige Amtsgericht - Einzelrichter - zurückverwiesen (vgl. §§ 24, 25 Nr. 2 c GVG; RGSt 63, 71; 72; BGH 2 StR 863/52 vom 23. Januar 1953, mitgeteilt von Dallinger in MDR 1953, 273, 274 [BGH 23.01.1953 - 2 StR 863/52] und BGH 1 StR 243/57 vom 24. September 1957).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht