Rechtsprechung
BGH, 24.09.2009 - 4 StR 347/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 340 Abs. 1, Abs. 3 StGB; § 223 StGB; § 224 Abs. 1 Nr. 2 und 4 StGB; § 32 StGB; § 464 Abs. 3 Satz 3 StPO
Gefährliche Körperverletzung im Amt; Notwehr (Nothilfe; Fußtritte eines Polizeibeamten; Gebotenheit; Unverhältnismäßigkeit): Zuständigkeit des Revisionsgericht für die sofortige Beschwerde in Kostensachen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen eine unterbliebene Verurteilung eines Polizisten wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt; Wertung eines beschuhten Fußes als "gefährliches Werkzeug"
- Judicialis
- ra.de
- streifler.de (Kurzinformation und Volltext)
Beschuhter Fuß als gefährliches Werkzeug
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschwerde gegen eine unterbliebene Verurteilung eines Polizisten wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt; Wertung eines beschuhten Fußes als "gefährliches Werkzeug"
- rechtsportal.de
Beschwerde gegen eine unterbliebene Verurteilung eines Polizisten wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt; Wertung eines beschuhten Fußes als "gefährliches Werkzeug"
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamten
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)
§ 340 StGB, § 224 StGB
Die gefährliche Körperverletzung im Amt im Sinne des §§ 340 Abs. 3, 224 Abs. 1 Nr 2 und 4 StGB
Besprechungen u.ä. (4)
- HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)
Tritte in den Bauch als das Leben gefährdende Behandlung (Dr. Daniel H. Heinke; HRRS 9/2010, 428)
- zjs-online.com
(Entscheidungsbesprechung)
§§ 224, 340 StGB
Schuh am Fuß als gefährliches Werkzeug i.S.v. § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB (Prof. Dr. Mark A. Zöller; ZJS 5/2010, 671) - Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)
Gefährliche Körperverletzung im Amt; Der "beschuhte Fuß"
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Aktuelle Entscheidungen zur gefährlichen Körperverletzung
Papierfundstellen
- NStZ 2010, 151
- NStZ-RR 2010, 34
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 23.08.2011 - 1 StR 153/11
Recht auf Beschwerde; Recht auf Verfahrensbeschleunigung; Individualbeschwerde; …
Gleiches gilt im Ergebnis insoweit, als die Jugendkammer nicht geprüft hat, ob eine nur nach ihrer einzelfallbezogen abstrakten Gefährlichkeit, nicht nach ihren konkreten Folgen zu beurteilende lebensgefährdende Behandlung gemäß § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB (…vgl. Fischer aaO § 224 Rn. 12 mwN) vorliegt, oder ob im Blick auf bei den Tritten nahe liegend von den Angeklagten getragene Schuhe gefährliche Werkzeuge gemäß § 224 Abs. 1 Nr. 2 (vgl. BGH, Urteil vom 24. September 2009 - 4 StR 347/09, NStZ 2010, 151 mwN) verwendet wurden. - BVerwG, 14.05.2019 - 2 WD 24.18
Herabsetzung eines Soldaten im Dienstgrad als Ausgangspunkt der …
Es ist nicht festgestellt, dass der Soldat mit einem festen schweren Schuh oder mit einem normalen Straßenschuh mit Wucht oder zumindest heftig in das Gesicht oder einen besonders empfindlichen Körperteil des Geschädigten getreten hätte (vgl. BGH, Urteil vom 24. September 2009 - 4 StR 347/09 - NStZ 2010, 151 ). - OLG Nürnberg, 29.02.2012 - 1 St OLG Ss 292/11
Revision im Strafverfahren: Anforderungen an die Verfahrensrüge der …
Durch die Ablehnung des Qualifikationstatbestandes des § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB, dessen Voraussetzungen nach den Feststellungen der Strafkammer nahe liegen (vgl. BGH, NStZ 2010, 151 m. Anm. Hecker, JuS 2010, 648, 650 m. zahlr. w.N. in Fn. 14; OLG Köln, NStZ 2011, 477, 478;… Fischer, StGB, 59. Aufl. 2012 § 224 Rn. 9c), ist der Angeklagte aber nicht beschwert. - LG Kiel, 04.04.2022 - 8 Ks 598 Js 24796/21
Tat in Dänischenhagen: Lebenslang für Zahnarzt nach Dreifachmord
Ob er den diesbezüglichen Anforderungen des Gesetzes genügt, hängt dabei indes sowohl von der Festigkeit des Schuhs als auch von der Intensität des Trittes und der Empfindlichkeit der getroffenen Körperregion ab (vgl. BGHSt 30, 375 ff. sowie BGH, NStZ 2010, 151; NStZ-RR 2011, 337 f.).