Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  VO (EG) Nr. 261/2004 (FluggastrechteVO) Art. 5 Abs. 1 Buchst. c, Abs. 3

• IWW
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 5 Abs 1 Buchst c EGV 261/2004, Art 5 Abs 3 EGV 261/2004
  Fluggastrechte bei Flugannulierung oder erheblicher Verspätung: Ausschluss eines Ausgleichszahlungsanspruchs wegen außergewöhnlicher Umstände bei Ausfall eines Flugzeugs wegen eines Turbinenschadens durch Vogelschlag und Darlegungslast des Luftverkehrsunternehmens

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Jurion

  Verursachung eines Turbinenschadens durch Vogelschlag als Begründen außergewöhnlicher Umstände; Verpflichtung eines Luftfahrtunternehmens zur Zahlung eines Ausgleichs bei Annullierung oder erheblicher Verspätung des Flugs infolge des Schadens

• teigelack.de

  Triebwerkschaden infolge Vogelschlags stellt aussergewöhnlichen Umstand iSd VO (EG) 261/04 dar

• WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

  Keine Ausgleichszahlung wegen Ausfalls eines Fluges bei einem durch Vogelschlag verursachten Turbinenschaden; zum Begriff der außergewöhnlichen Umstände, die einer Ausgleichszahlung entgegenstehen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verursachung eines Turbinenschadens durch Vogelschlag als Begründen außergewöhnlicher Umstände; Verpflichtung eines Luftfahrtunternehmens zur Zahlung eines Ausgleichs bei Annullierung oder erheblicher Verspätung des Flugs infolge des Schadens

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Flugrecht - Bei Turbinenschäden keine Ausgleichszahlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Vogelschlag begründet außergewöhnliche Umstände im Sinne der Fluggastrechteverordnung

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Zu den Entschädigungsansprüchen bei einer Flugverspätung durch Vogelschlag

• ra-skwar.de (Pressemitteilung)

  Fluggastentschädigung - außergewöhnlicher Umstand - Vorgelschlag

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Vogelschlag und Fluggastrechte

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Flugverspätung wegen Taubenschlag

• lto.de (Kurzinformation)

  Fluggastrechteverordnung - Keine Entschädigung für Verspätung durch Vogelschlag

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Reiserecht - Vogelschlag begründet außergewöhnliche Umstände im Sinne der Fluggastrechteverordnung

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Vogelschlag begründet außergewöhnliche Umstände im Sinne der Fluggastrechteverordnung

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Ausgleichsansprüche von Flugreisenden bei Verspätung aufgrund Vogelschlags

• spiegel.de (Pressemeldung, 24.09.2013)

  Flugverspätung: Vogelschlag kein Entschädigungsgrund

• diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Vogelschlag begründet außergewöhnliche Umstände im Sinne der Fluggastrechteverordnung

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Annullierung oder Verspätung eines Fluges wegen Vogelschlags - Besteht Anspruch auf Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechteverordnung?

• rechtstipps.de (Kurzinformation)

  Keine Entschädigung bei Flugverzögerung wegen Vogelschlags

• lachner-vonlaufenberg.de (Pressemitteilung)

  Zu Ausgleichszahlungen für Fluggäste: Vogelschlag kann "außergewöhnliches Ereignis" sein

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Meist keine Entschädigung für verspätete Flüge wegen Vogelschlags

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Fluggastrechte: Keine Entschädigung bei Vogelschlag

• Jurion (Kurzinformation)

  Vogelschlag begründet außergewöhnliche Umstände im Sinne der Fluggastrechteverordnung

Besprechungen u.ä.

• anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

  Kein Anspruch auf Entschädigung nach der Fluggastrechteverordnung bei einem Vogelschlag

Papierfundstellen

• NJW 2014, 861
• MDR 2014, 14
• VersR 2014, 899
• WM 2013, 2389

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Wird zitiert von ... (24)  

• BGH, 12.06.2014 - X ZR 121/13  

  Keine Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechteverordnung bei Generalstreik und …

  Der Bundesgerichtshof hat hieraus abgeleitet, dass technische Defekte, wie sie beim Betrieb eines Flugzeugs typischerweise auftreten, grundsätzlich keine außergewöhnliche Umstände begründen, sondern Teil der normalen Tätigkeit des betroffenen Luftverkehrsunternehmens sind (BGH…, Urteil vom 12. November 2009 - X ZR 76/07, NJW 2010, 1070 = RRa 2010, 34 Rn. 23;… Urteil vom 21. August 2012 - X ZR 138/11, BGHZ 194, 258 Rn. 16; Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 10).

  Dabei unterliegt die Prüfung, ob ein technisches Problem auf ein Vorkommnis zurückzuführen ist, das nicht Teil der normalen Ausführung der Tätigkeit des betroffenen Luftverkehrsunternehmens und von ihm tatsächlich nicht zu beherrschen ist, dem nationalen Richter (…EuGH, Wallentin-Hermann/Alitalia, aaO Rn. 27); sie ist grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (…BGHZ 194, 258 Rn. 17; BGH, NJW 2014, 861 Rn. 11).

  (1) Ein Luftverkehrsunternehmen muss seinen Flugplan so ausgestalten, dass es unter gewöhnlichen Umständen in der Lage ist, seinen vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen und seine Fluggäste auf den gebuchten Flügen ohne wesentliche Verzögerungen zu befördern (BGH, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 20, 21).

• BGH, 12.06.2014 - X ZR 104/13  

  Keine Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechteverordnung bei Generalstreik und …

  Der Bundesgerichtshof hat hieraus abgeleitet, dass technische Defekte, wie sie beim Betrieb eines Flugzeugs typischerweise auftreten, grundsätzlich keine außergewöhnliche Umstände begründen, sondern Teil der normalen Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens sind (BGH…, Urteil vom 12. November 2009 - X ZR 76/07, NJW 2010, 1070 = RRa 2010, 34 Rn. 23;… Urteil vom 21. August 2012 - X ZR 138/11, BGHZ 194, 258 Rn. 16; Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 10).

  Dabei unterliegt die Prüfung, ob ein technisches Problem auf ein Vorkommnis zurückzuführen ist, das nicht Teil der normalen Ausführung der Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens und von ihm tatsächlich nicht zu beherrschen ist, dem nationalen Richter (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia, aaO Rn. 27); sie ist grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (…BGHZ 194, 258 Rn. 17; BGH, NJW 2014, 861 Rn. 11).

  (1) Ein Luftverkehrsunternehmen muss seinen Flugplan so ausgestalten, dass es unter gewöhnlichen Umständen in der Lage ist, seinen vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen und seine Fluggäste auf den gebuchten Flügen ohne wesentliche Verzögerungen zu befördern (BGH, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 20, 21).

• BGH, 13.11.2013 - X ZR 115/12  

  Keine Ausgleichsansprüche nach der Fluggastrechteverordnung bei Verspätung wegen …

  Dies macht zugleich deutlich, dass ein bestimmtes außergewöhnliches Ereignis wie beispielsweise ein Erdbeben oder ein Orkan nicht schon für sich genommen zur Entlastung des Luftverkehrsunternehmens führt, sondern nur dann, wenn die hierdurch hervorgerufenen Bedingungen für die Durchführung eines geplanten Flugs auch bei Aufbietung aller möglichen und zumutbaren Mittel nicht in der Weise verändert oder sonst beeinflusst werden können, dass ein hiervon betroffener Flug planmäßig durchgeführt werden kann (EuGH…, Urteil vom 22. Dezember 2008, C-549/07, NJW 2009, 347 Rn. 22 = RRa 2009, 35 - Wallentin-Hermann/Alitalia; BGH…, Urteil vom 21. August 2012 - X ZR 138/11, BGHZ 194, 258 Rn. 11; Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, juris).

 
• BGH, 20.12.2016 - X ZR 75/15  

  Ausgleichsanspruch wegen Flugverspätung: Beschädigung eines Flugzeugs durch einen …

  Der Bundesgerichtshof hat hieraus abgeleitet, dass technische Defekte, wie sie beim Betrieb eines Flugzeugs typischerweise auftreten, grundsätzlich keine außergewöhnlichen Umstände begründen, sondern Teil der normalen Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens sind (BGH…, Urteil vom 12. November 2009 - Xa ZR 76/07, NJW 2010, 1070 = RRa 2010, 34 Rn. 23;… Urteil vom 21. August 2012 - X ZR 138/11, BGHZ 194, 258 Rn. 16; Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 10;… Urteil vom 12. Juni 2014 - X ZR 121/13, NJW 2014, 3303 = RRa 2014, 293 Rn. 11).

  Die Prüfung, ob ein technisches Problem auf ein Vorkommnis zurückzuführen ist, das nicht Teil der normalen Ausführung der Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens und von ihm tatsächlich nicht zu beherrschen ist, obliegt dem nationalen Richter (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia Rn. 27); sie ist grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (…BGHZ 194, 258 Rn. 17; BGH NJW 2014, 861 Rn. 11;… NJW 2014, 3303 Rn. 11).

  Hierzu zählen von außen einwirkende Umstände, insbesondere ein Sabotageakt oder eine terroristische Handlung (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia Rn. 26;… Siewert/Condor Rn. 19;… van der Lans/KLM Rn. 38), Naturereignisse wie etwa ein Vulkanausbruch (…EuGH - McDonagh/Ryanair Rn. 34) oder eine Kollision mit Vögeln (BGH NJW 2014, 861 Rn. 13), aber ein auch den Betrieb beeinträchtigender Streik (…BGHZ 194, 258 Rn. 7 ff.;… BGH NJW 2014, 3303 Rn. 14) oder eine behördliche Anordnung, die Auswirkungen auf den Flugbetrieb hat (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia Rn. 26).

• BGH, 16.09.2014 - X ZR 102/13  

  Fluggastrechte bei großer Verspätung: Entlastung des Luftbeförderungsunternehmens …

  Diese Frage hat der Senat bereits entschieden (BGH, Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 mwN).
• BGH, 12.06.2014 - X ZR 104/133  

  Ausgleichszahlung bei Streik von Fluglotsen oder Radarausfällen

  Der Bundesgerichtshof hat hieraus abgeleitet, dass technische Defekte, wie sie beim Betrieb eines Flugzeugs typischerweise auftreten, grundsätzlich keine außergewöhnliche Umstände begründen, sondern Teil der normalen Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens sind (BGH…, Urteil vom 12. November 2009 - X ZR 76/07, NJW 2010, 1070 = RRa 2010, 34 Rn. 23 [BGH 12.11.2009 - Xa ZR 76/07] ;… Urteil vom 21. August 2012 - X ZR 138/11, BGHZ 194, 258 Rn. 16; Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 10).

  Dabei unterliegt die Prüfung, ob ein technisches Problem auf ein Vorkommnis zurückzuführen ist, das nicht Teil der normalen Ausführung der Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens und von ihm tatsächlich nicht zu beherrschen ist, dem nationalen Richter (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia, aaO Rn. 27); sie ist grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (…BGHZ 194, 258 Rn. 17; BGH, NJW 2014, 861 Rn. 11 [BGH 24.09.2013 - X ZR 160/12] ).

  (1) Ein Luftverkehrsunternehmen muss seinen Flugplan so ausgestalten, dass es unter gewöhnlichen Umständen in der Lage ist, seinen vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen und seine Fluggäste auf den gebuchten Flügen ohne wesentliche Verzögerungen zu befördern (BGH, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 20 [BGH 24.09.2013 - X ZR 160/12] , 21).

• BGH, 20.12.2016 - X ZR 77/15  

  Ausgleichsanspruch des Fluggastes bei Flugverspätung: Exkulpation durch …

  Der Bundesgerichtshof hat hieraus abgeleitet, dass technische Defekte, wie sie beim Betrieb eines Flugzeugs typischerweise auftreten, grundsätzlich keine außergewöhnlichen Umstände begründen, sondern Teil der normalen Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens sind (BGH…, Urteil vom 12. November 2009 - Xa ZR 76/07, NJW 2010, 1070 = RRa 2010, 34 Rn. 23;… Urteil vom 21. August 2012 - X ZR 138/11, BGHZ 194, 258 Rn. 16; Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 10;… Urteil vom 12. Juni 2014 - X ZR 121/13, NJW 2014, 3303 = RRa 2014, 293 Rn. 11).

  Die Prüfung, ob ein technisches Problem auf ein Vorkommnis zurückzuführen ist, das nicht Teil der normalen Ausführung der Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens und von ihm tatsächlich nicht zu beherrschen ist, obliegt dem nationalen Richter (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia Rn. 27); sie ist grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (…BGHZ 194, 258 Rn. 17; BGH NJW 2014, 861 Rn. 11;… NJW 2014, 3303 Rn. 11).

  Hierzu zählen von außen einwirkende Umstände, insbesondere ein Sabotageakt oder eine terroristische Handlung (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia Rn. 26;… Siewert/Condor Rn. 19;… van der Lans/KLM Rn. 38), Naturereignisse wie etwa ein Vulkanausbruch (…EuGH - McDonagh/Ryanair Rn. 34) oder eine Kollision mit Vögeln (BGH NJW 2014, 861 Rn. 13), aber ein auch den Betrieb beeinträchtigender Streik (…BGHZ 194, 258 Rn. 7 ff.;… BGH NJW 2014, 3303 Rn. 14) oder eine behördliche Anordnung, die Auswirkungen auf den Flugbetrieb hat (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia Rn. 26).

• OLG Brandenburg, 19.11.2013 - 2 U 3/13  

  Ausgleichsanspruch bei Flugannullierung: Mangel an Enteisungsmittel als …

  Das bis zum Tag der Verkündung des vorliegenden Urteils nicht veröffentlichte Urteil des BGH vom 26.09.2013, Az. X ZR 160/12, zwingt nach dem Inhalt der dazu herausgegebenen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 155/2013 nicht zu einer abweichenden Bewertung.
• BGH, 20.12.2016 - X ZR 76/15  

  Ausgleichsleistung wegen Verspätung eines Flugs; Beschädigung eines auf einer …

  Der Bundesgerichtshof hat hieraus abgeleitet, dass technische Defekte, wie sie beim Betrieb eines Flugzeugs typischerweise auftreten, grundsätzlich keine außergewöhnlichen Umstände begründen, sondern Teil der normalen Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens sind (BGH…, Urteil vom 12. November 2009 - Xa ZR 76/07, NJW 2010, 1070 = RRa 2010, 34 Rn. 23;… Urteil vom 21. August 2012 - X ZR 138/11, BGHZ 194, 258 Rn. 16; Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 10;… Urteil vom 12. Juni 2014 - X ZR 121/13, NJW 2014, 3303 = RRa 2014, 293 Rn. 11).

  Die Prüfung, ob ein technisches Problem auf ein Vorkommnis zurückzuführen ist, das nicht Teil der normalen Ausführung der Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens und von ihm tatsächlich nicht zu beherrschen ist, obliegt dem nationalen Richter (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia Rn. 27); sie ist grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (…BGHZ 194, 258 Rn. 17; BGH NJW 2014, 861 Rn. 11;… NJW 2014, 3303 Rn. 11).

  Hierzu zählen von außen einwirkende Umstände, insbesondere ein Sabotageakt oder eine terroristische Handlung (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia Rn. 26;… Siewert/Condor Rn. 19;… van der Lans/KLM Rn. 38), Naturereignisse wie etwa ein Vulkanausbruch (…EuGH - McDonagh/Ryanair Rn. 34) oder eine Kollision mit Vögeln (BGH NJW 2014, 861 Rn. 13), aber ein auch den Betrieb beeinträchtigender Streik (…BGHZ 194, 258 Rn. 7 ff.;… BGH NJW 2014, 3303 Rn. 14) oder eine behördliche Anordnung, die Auswirkungen auf den Flugbetrieb hat (…EuGH - Wallentin-Hermann/ Alitalia Rn. 26).

• BGH, 20.12.2016 - X ZR 78/15  

  Ausgleichsleistung wegen Verspätung eines Flugs; Beschädigung eines auf einer …

  Der Bundesgerichtshof hat hieraus abgeleitet, dass technische Defekte, wie sie beim Betrieb eines Flugzeugs typischerweise auftreten, grundsätzlich keine außergewöhnlichen Umstände begründen, sondern Teil der normalen Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens sind (BGH…, Urteil vom 12. November 2009 - Xa ZR 76/07, NJW 2010, 1070 = RRa 2010, 34 Rn. 23;… Urteil vom 21. August 2012 - X ZR 138/11, BGHZ 194, 258 Rn. 16; Urteil vom 24. September 2013 - X ZR 160/12, NJW 2014, 861 = RRa 2014, 25 Rn. 10;… Urteil vom 12. Juni 2014 - X ZR 121/13, NJW 2014, 3303 = RRa 2014, 293 Rn. 11).

  Die Prüfung, ob ein technisches Problem auf ein Vorkommnis zurückzuführen ist, das nicht Teil der normalen Ausführung der Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens und von ihm tatsächlich nicht zu beherrschen ist, obliegt dem nationalen Richter (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia Rn. 27); sie ist grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (…BGHZ 194, 258 Rn. 17; BGH NJW 2014, 861 Rn. 11;… NJW 2014, 3303 Rn. 11).

  Hierzu zählen von außen einwirkende Umstände, insbesondere ein Sabotageakt oder eine terroristische Handlung (…EuGH - Wallentin-Hermann/Alitalia Rn. 26;… Siewert/Condor Rn. 19;… van der Lans/KLM Rn. 38), Naturereignisse wie etwa ein Vulkanausbruch (…EuGH - McDonagh/Ryanair Rn. 34) oder eine Kollision mit Vögeln (BGH NJW 2014, 861 Rn. 13), aber ein auch den Betrieb beeinträchtigender Streik (…BGHZ 194, 258 Rn. 7 ff.;… BGH NJW 2014, 3303 Rn. 14) oder eine behördliche Anordnung, die Auswirkungen auf den Flugbetrieb hat (…EuGH - Wallentin-Hermann/ Alitalia Rn. 26).

• AG Köln, 03.11.2016 - 148 C 244/16  

  Anspruch auf Zahlung einer Ausgleichsentschädigung für eine Flugverspätung von …
• BGH, 20.02.2018 - X ZR 23/17  

  Ausgleichszahlung für eine der Annullierung gleichstehende große Verspätung des …
• BGH, 20.02.2018 - X ZR 24/17  

  Ausgleichszahlung für eine der Annullierung gleichstehende große Verspätung des …
• AG Erding, 20.03.2017 - 13 C 3778/16  

  Kein Wegfall der Leistungsplicht bei Erkrankung von Crewmitgliedern einer …
• AG Düsseldorf, 22.05.2014 - 58 C 4011/14  

  Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der …
• LG Darmstadt, 24.07.2013 - 7 S 242/12  

  Zweiter Start deutlich verspätet nach Rückkehr zum Ausgangsflughafen wegen …
• LG Köln, 16.05.2017 - 11 S 107/16  
• LG Köln, 26.01.2016 - 11 S 229/14  

  Außergewöhnliche Umstände für eine Flugverspätung; Regulierungsmaßnahmen der …
• LG Köln, 29.07.2014 - 11 S 272/13  
• LG Darmstadt, 06.11.2013 - 7 S 208/12  

  Sicherheitslandung des Vorfluges wegen Brandgeruch nach Turbulenzen infolge …
• AG Düsseldorf, 25.06.2014 - 39 C 12184/13  

  Schadensersatzanspruch wegen Verspätung eines Fluges aufgrund außergewöhnlicher …
• AG Frankfurt/Main, 06.02.2017 - 31 C 3832/15  
• LG Köln, 15.03.2016 - 9 S 59/16  

  Berechtigung zur Durchführung eines gebuchten Flugs durch eine andere …
• AG Düsseldorf, 08.10.2014 - 47 C 17099/13  

  Kleine Maus, große Wirkung