Rechtsprechung
   BGH, 24.09.2015 - IX ZB 84/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,29420
BGH, 24.09.2015 - IX ZB 84/13 (https://dejure.org/2015,29420)
BGH, Entscheidung vom 24.09.2015 - IX ZB 84/13 (https://dejure.org/2015,29420)
BGH, Entscheidung vom 24. September 2015 - IX ZB 84/13 (https://dejure.org/2015,29420)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • IWW

    Art. 44 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001, § 15 Abs. 1 AVAG, § ... 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, Verordnung (EG) Nr. 44/2001, Art. 76 EuGVVO, Art. 66 Abs. 1 EuGVVO, Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, Art. 66 Abs. 2 EuGVVO, Art. 34 Nr. 1 EuGVVO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 34 Nr 1 EGV 44/2001
    Vollstreckbarerklärungsverfahren: Konkretisierung eines nach deutschem Recht nicht hinreichend konkreten ausländischen Titels; Darlegungslast für Versagungsgrund

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vornahme einer Konkretisierung oder Ergänzung für vollstreckbar zu erklärende, nach deutschem Recht nicht hinreichend konkretisierte Titel im Exequaturverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vornahme einer Konkretisierung oder Ergänzung für vollstreckbar zu erklärende, nach deutschem Recht nicht hinreichend konkretisierte Titel im Exequaturverfahren

  • datenbank.nwb.de

    Vollstreckbarerklärungsverfahren: Konkretisierung eines nach deutschem Recht nicht hinreichend konkreten ausländischen Titels; Darlegungslast für Versagungsgrund

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das italienische Urteil - und die Konkretisierung in der Vollstreckbarerklärung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 16.11.2015 - 34 Wx 314/15

    Vollstreckbarerklärung von in Zivil- und Handelssachen ergangenen

    Die Eintragung scheitert allerdings nicht daran, dass der italienische Titel nur den Höchstbetrag der zulässigen Sicherungsbeschlagnahme, nicht aber einen Lösungsbetrag im Sinne von § 923 ZPO nennt, und auch die erteilte Vollstreckungsklausel diesbezüglich keine Titelkonkretisierung oder Ergänzung (vgl. hierzu allgemein BGH vom 24.9.2015, IX ZB 84/13, juris) vornimmt.
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