Rechtsprechung
| BGH, 24.09.2018 - EnVR 58/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 90 EnWG
- Wolters Kluwer
Tragung der Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens einschließlich der zur zweckentsprechenden Erledigung der Angelegenheit notwendigen Kosten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
EnWG § 90
Tragung der Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens einschließlich der zur zweckentsprechenden Erledigung der Angelegenheit notwendigen Kosten - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - 3 Kart 163/15
- BGH, 24.09.2018 - EnVR 58/17
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.11.2006 - KVR 19/06
Kostenverteilung nach Rechtsbeschwerderücknahme
Auszug aus BGH, 24.09.2018 - EnVR 58/17
Es entspricht der Billigkeit, die Erstattung der außergerichtlichen Auslagen der Beschwerdegegnerin anzuordnen (vgl. BGH, Beschluss vom 7. November 2006 - KVR 19/06, WuW/E DE-R 1982 - Kostenverteilung nach Rechtsbeschwerderücknahme).
- BGH, 21.03.2019 - EnVR 112/18
Voraussetzungen für die Anordnung der Erstattung der außergerichtlichen Auslagen
Es entspricht der Billigkeit, die Erstattung der außergerichtlichen Auslagen der Rechtsbeschwerdegegnerin anzuordnen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. September 2018 - EnVR 58/17, juris Rn. 1 mwN). - BGH, 05.05.2022 - EnVR 15/21
Festsetzung des Gegenstandswerts für das Nichtzulassungsverfahren und …
Es entspricht der Billigkeit, die Erstattung der außergerichtlichen Auslagen der Rechtsbeschwerdegegnerin und der weiteren Beteiligten anzuordnen (vgl. BGH, Beschluss vom 21. März 2019 - EnVR 58/17, juris Rn. 1 mwN).