Rechtsprechung
   BGH, 24.09.2019 - XI ZB 9/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,39456
BGH, 24.09.2019 - XI ZB 9/19 (https://dejure.org/2019,39456)
BGH, Entscheidung vom 24.09.2019 - XI ZB 9/19 (https://dejure.org/2019,39456)
BGH, Entscheidung vom 24. September 2019 - XI ZB 9/19 (https://dejure.org/2019,39456)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,39456) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rewis.io

    Pflichten eines Prozessbevollmächtigten bei einem unvollständigen Eingang eines Telefaxes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 174 Abs. 1 ; ZPO § 520 Abs. 2 S. 1
    Einhaltung einer Berufungsbegründungsfrist bei einer unvollständigen Übertragung der Schrift per Telefax; Fehlende Aufklärung der einer Kenntnis des Berufungsführers nicht zugänglichen gerichtsinternen Vorgänge; Pflicht zur Aufklärung eventueller gerichtsinterner ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.03.2020 - XI ZR 199/18

    Nichtzulassungsbeschwerde; Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand;

    Im Hinblick darauf, dass der mit dem Wiedereinsetzungsantrag vorgelegte Sendebericht von 16.27 Uhr einen Hinweis auf eine mögliche Beeinträchtigung der Lesbarkeit von Teilen des übermittelten Schriftsatzes enthielt und die Eingangsstelle des Bundesgerichtshofs telefonisch nicht erreicht werden konnte, war es angesichts des Kanzleisitzes in der S.     straße    in K.       möglich und zumutbar, den Schriftsatz bis 24.00 Uhr im Original in den Briefkasten des Bundesgerichtshofs einzuwerfen (vgl. Senatsbeschluss vom 24. September 2019 - XI ZB 9/19, juris Rn. 24).
  • BGH, 12.01.2021 - XI ZB 25/19

    Anforderungen an die Berufungsbegründung durch Übermittlung des Schriftsatzes per

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es für den rechtzeitigen Eingang eines per Telefax übermittelten Schriftsatzes allein darauf an, ob die gesendeten Signale noch vor Ablauf des letzten Tages der Frist vom Empfangsgerät des Gerichts vollständig empfangen (gespeichert) wurden, während der Zeitpunkt des Ausdrucks unerheblich ist (BGH, Beschlüsse vom 25. April 2006 - IV ZB 20/05, BGHZ 167, 214 Rn. 15 ff., vom 8. Mai 2007 - VI ZB 74/06, NJW 2007, 2045 Rn. 12, vom 17. April 2012 - XI ZB 4/11, juris Rn. 19 und vom 24. September 2019 - XI ZB 9/19, juris Rn. 16).
  • VG Neustadt, 07.01.2020 - 5 K 847/19

    Baurecht, Verwaltungsprozessrecht

    Der "OK-Vermerk" beinhaltet keinen Beweis des ersten Anscheins hinsichtlich des Zugangs am Fax-Gerät der Beklagten, sondern ist allenfalls ein Indiz für dessen Zugang (vgl. BVerfG, Beschluss vom 1. Oktober 2019 - 1 BvR 552/18 -, NJW 2020, 142; BGH, Beschluss vom 24. September 2019 - XI ZB 9/19 -, juris).
  • VG München, 28.04.2021 - M 10 S 21.1358

    Zweitwohnungsteuer, Bekanntgabe mit einfachem Brief, Versäumung der

    Es bleibt für die Bekanntgabe mit einfachem Brief bei der dreitägigen Zugangsfiktion, anders als bei der Zustellung mit Empfangsbekenntnis nach § 174 ZPO, bei der es auf die tatsächliche Kenntnis des Empfangenden ankommt (vgl. BGH, B.v. 24.09.2019, XI ZB 9/19, juris Rn. 18: eine Zustellung gegen Empfangsbekenntnis ist dann als bewirkt anzusehen, wenn der Rechtsanwalt das ihm zugestellte Schriftstück mit dem Willen entgegengenommen hat, es als zugestellt gegen sich gelten zu lassen, und dies auch durch Unterzeichnung des Empfangsbekenntnisses beurkundet; Zustellungsdatum ist also der Tag, an dem der Rechtsanwalt als Zustellungsadressat vom Zugang des übermittelten Schriftstücks Kenntnis erlangt und es empfangsbereit entgegengenommen hat, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht