Rechtsprechung
   BGH, 24.10.1955 - GSSt 1/55   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Meineid als erschwerte Form der vorsätzlichen falschen Aussage - Beschwörung einer vorerst uneidlich abgegebenen falschen Aussage in einem späteren Termin durch einen Zeugen - Verletzung der feierlichen Beteuerungsform als Unrechtsgehalt des Meineides - Unterscheidung des Meineids von der uneindlichen Aussage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 153, § 154, § 157

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 8, 301
  • NJW 1956, 191
  • MDR 1956, 243



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (80)  

  • BGH, 21.12.1982 - 1 StR 662/82  

    Strafbarkeit wegen Gründungsschwindels, unterlassener Konkursanmeldung,

    Diese Auffassung wird auch heute - nach Inkrafttreten des § 153 StGB und nach Aufgabe der Ansicht, beim Meineid handele es sich um ein gegenüber der uneidlichen Falschaussage eigengeartetes, selbständiges Delikt - für richtig gehalten (BGHSt 8, 301, 310 [BGH 24.10.1955 - GSSt - 1/55] m.w.N.; Lenckner in Schönke/Schröder a.a.O. § 154 Rdn. 15; Busch in LK 9. Aufl. § 43 Rdn. 31; Dreher/Tröndle a.a.O. § 154 Rdn. 11).
  • BGH, 03.03.1999 - 2 StR 437/98  

    Amtsträgereigenschaft beim Angestellten einer Flughafenbetreibergesellschaft;

    Nach alledem besteht keine Veranlassung, die Abgabe mehrerer eidesstattlicher Versicherungen in einem Verfahren hinsichtlich des Konkurrenzverhältnisses anders zu beurteilen, als das Zusammentreffen mehrerer abgeschlossener uneidlicher Falschaussagen im Verfahren eines Rechtszuges, das nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 8, 301, 315) zur Annahme selbständiger Taten nach § 153 StGB führt.
  • BGH, 28.02.1956 - 1 StR 536/55  

    Versuchte Anstiftung - Vollendete Anstiftung - Idealkonkurrenz - Straferhöhende

    Sagt der zum Meineid Angestiftete nur uneidlich bewußt falsch aus, so ist der Anstifter wegen erfolgloser Anstiftung zum Meineid (§§ 49 a, 154 StGB) in Tateinheit mit Anstiftung zur vorsätzlichen uneidlichen Falschaussage (§§ 48, 153 StGB) zu verurteilen (so unter Zugrundelegung der Entscheidung des Großen Senatsvom 24. Oktober 1955 - GSSt 1/55 - und unter Aufgabe der in der Entscheidung BGHSt 1, 131, vertretenen gegenteiligen Rechtsansicht).

    Dieser Begründung ist durch den Beschluß des Großen Senats für Strafsachen vom 24. Oktober 1955 (NJW 1956, 191) der Boden entzogen; dort ist die Rechtsansicht der Entscheidung BGHSt 1, 241 [BGH 24.04.1951 - 1 StR 104/51] abgelehnt und ausgesprochen worden, der Meineid sei eine schwere Erscheinungsform der uneidlichen Falschaussage.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht