Rechtsprechung
   BGH, 24.10.2000 - X ZR 72/98   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JurPC

    UrhG § 69 b; ArbnErfG §§ 2, 3, 9 ff.
    Wetterführungspläne

  • Jurion

    Wetterführungspläne - Schaffung eines Computerprogramms - Betriebliche Aufgabe - Arbeitnehmervergütung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Wetterführungspläne

    § 69b UrhG

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Keine Arbeitnehmervergütung für Programmierung in Wahrnehmung betrieblicher Aufgaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbnErfG §§ 2, 3, 9 ff.; UrhG § 69b
    Wetterführungspläne; Arbeitnehmervergütung für Computerprogramm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck.de (Leitsatz)

    Wetterführungspläne

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 69b UrhG
    Urheberrecht; Arbeitnehmererfindung für ein Computerprogramm

Besprechungen u.ä. (2)

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Keine Arbeitnehmervergütung für Programmierung in Wahrnehmung betrieblicher Aufgaben

  • boetticher.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitnehmererfindungsschutz bei Software-Erstellung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 626
  • GRUR 2001, 155
  • MMR 2001, 310
  • MMR 2001, 313
  • BB 2001, 66
  • DB 2001, 1144
  • ZUM 2001, 161



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 23.10.2001 - X ZR 72/98  

    Wetterführungspläne II; Vergütungsanspruch für ein von einem Arbeitnehmer

    Mit seinem Urteil vom 24. Oktober 2000 (GRUR 2001, 155 - Wetterführungspläne) hat der Senat das Berufungsurteil aufgehoben und die Klage hinsichtlich des Anspruchs auf Rechnungslegung abgewiesen.
  • OLG München, 14.09.2017 - 6 U 3838/16  

    Ansprüche des Arbeitnehmers auf Auskunft und Vergütung wegen einer

    Denn hierbei werde verkannt, dass ein Auskunftsanspruch gemäß den §§ 9, 12 ArbNErfG nur anzuerkennen sei, wenn ein Vergütungsanspruch dem Grunde nach bestehe (BGH GRUR 1994, 898, 900 - Copolyester I; BGH GRUR 2001, 155, 157 - Wetterführungspläne I).
  • LAG Hessen, 18.05.2001 - 2 Sa 1130/00  

    Prämienanspruch aufgrund Gesamtbetriebsvereinbarung bei betrieblichem

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