Rechtsprechung
BGH, 24.10.2000 - X ZR 72/98 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Wolters Kluwer
Wetterführungspläne - Schaffung eines Computerprogramms - Betriebliche Aufgabe - Arbeitnehmervergütung
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Wetterführungspläne
§ 69b UrhG
- Judicialis
UrhG § 69 b; ; ArbnErfG § 2; ; ArbnErfG § 3; ; ArbnErfG § 9 ff.
- ra.de
- beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Keine Arbeitnehmervergütung für Programmierung in Wahrnehmung betrieblicher Aufgaben
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ArbnErfG §§ 2, 3, 9 ff.; UrhG § 69b
Wetterführungspläne; Arbeitnehmervergütung für Computerprogramm - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
Wetterführungspläne
Besprechungen u.ä. (2)
- beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Keine Arbeitnehmervergütung für Programmierung in Wahrnehmung betrieblicher Aufgaben
- boetticher.de (Entscheidungsbesprechung)
Arbeitnehmererfindungsschutz bei Software-Erstellung
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 626
- GRUR 2001, 155
- MMR 2001, 310
- MMR 2001, 313
- BB 2001, 66
- DB 2001, 1144
- ZUM 2001, 161
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 05.03.1998 - 2 U 67/95
Vergütungsanspruch eines Arbeitnehmers für technische Verbesserungen eines …
Auszug aus BGH, 24.10.2000 - X ZR 72/98
Mit Teilurteil vom 5. März 1998 hat das Berufungsgericht die Beklagte unter Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung im wesentlichen antragsgemäß zur Rechnungslegung verurteilt (WRP 1998, 1202). - BGH, 04.04.1962 - V ZR 110/60
Begriff und Beweiskraft der Privaturkunde; stillschweigende Beantragung eines …
Auszug aus BGH, 24.10.2000 - X ZR 72/98
Über sie ist im Hinblick darauf, daß der Kläger im Termin zur mündlichen Verhandlung über das Rechtsmittel anwaltlich nicht vertreten war, durch Versäumnisurteil, jedoch aufgrund einer umfassenden Sachprüfung zu entscheiden (BGHZ 37, 79, 81 f.).
- BGH, 23.10.2001 - X ZR 72/98
Wetterführungspläne II; Vergütungsanspruch für ein von einem Arbeitnehmer …
Mit seinem Urteil vom 24. Oktober 2000 (GRUR 2001, 155 - Wetterführungspläne) hat der Senat das Berufungsurteil aufgehoben und die Klage hinsichtlich des Anspruchs auf Rechnungslegung abgewiesen. - OLG Düsseldorf, 27.05.2004 - 2 U 67/95
Zur Geltendmachung eingener Ansprüche bei der Erfindung eines Computerprogrammes …
Entscheidend ist, ob ein innerer Zusammenhang zwischen arbeits- oder dienstvertraglicher Pflichterfüllung und der Schaffung des Werkes besteht (vgl. Loewenheim/Nordemann, Handbuch des Urheberrechts, 2003, § 63 Rn. 14 unter Hinweis auf BGH GRUR 2001, 155/157 - Wetterführungspläne; OLG München ZUM-RD 200, 8/12 - EESY-M2; KG ZUM 1998, 167 - Softwarentwickler im Arbeitsverhältnis; KG ZUM 1997, 175/178- POLDOK). - OLG München, 14.09.2017 - 6 U 3838/16
Ansprüche des Arbeitnehmers auf Auskunft und Vergütung wegen einer …
Denn hierbei werde verkannt, dass ein Auskunftsanspruch gemäß den §§ 9, 12 ArbNErfG nur anzuerkennen sei, wenn ein Vergütungsanspruch dem Grunde nach bestehe (BGH GRUR 1994, 898, 900 - Copolyester I; BGH GRUR 2001, 155, 157 - Wetterführungspläne I). - LAG Hessen, 18.05.2001 - 2 Sa 1130/00
Prämienanspruch aufgrund Gesamtbetriebsvereinbarung bei betrieblichem …
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