Rechtsprechung
   BGH, 24.10.2018 - VIII ZR 52/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,36866
BGH, 24.10.2018 - VIII ZR 52/18 (https://dejure.org/2018,36866)
BGH, Entscheidung vom 24.10.2018 - VIII ZR 52/18 (https://dejure.org/2018,36866)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - VIII ZR 52/18 (https://dejure.org/2018,36866)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 558 Abs 6 BGB

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigen einer vom Mieter auf eigene (vom Vermieter auch nicht erstattete) Kosten in die Mietwohnung eingebauten (Küchen-)Einrichtung bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete; Vereinbarungen der Mietvertragsparteien zum Nachteil des Mieters hinsichtlich Wirksamkeit; Zustimmung zur Mieterhöhung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vom Mieter auf eigene Kosten eingebrachte Einrichtungen dürfen bei Mieterhöhung nicht berücksichtigt werden; §§ 558 Abs. 2 u. 6 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 558

  • rechtsportal.de

    Berücksichtigen einer vom Mieter auf eigene (vom Vermieter auch nicht erstattete) Kosten in die Mietwohnung eingebauten (Küchen-)Einrichtung bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete; Vereinbarungen der Mietvertragsparteien zum Nachteil des Mieters hinsichtlich Wirksamkeit; Zustimmung zur Mieterhöhung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ortsübliche Vergleichsmiete: Vom Mieter eingebaute Küche bleibt unberücksichtigt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation)

    Eine vom Mieter gestellte Einbauküche bleibt bei der Miethöhe unberücksichtigt

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Küche des Mieters hat keinen Einfluß auf die ermittelte ortsübliche Vergleichsmiete!

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Eine vom Mieter eingebaute Einbauküche wird bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete nicht berücksichtigt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mieters Einbauküche

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vom Wohnungsmieter auf eigene Kosten eingebaute Küche bleibt bei Mieterhöhungsverlangen unberücksichtigt - Einbau der Küche nach Entfernung der alten vermieterseitigen Küche unbeachtlich

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ortsübliche Vergleichsmiete: Vom Mieter eingebaute Küche bleibt unberücksichtigt! (IMR 2018, 499)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 269
  • MDR 2019, 20
  • NZM 2019, 142
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.04.2019 - VIII ZR 33/18

    Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete; Bestimmung der der Berechnung

    Das Mieterhöhungsverfahren gibt dem Vermieter, dem eine Kündigung des Dauerschuldverhältnisses zum Zweck der Erhöhung der Miete mit Rücksicht auf das soziale Mietrecht verwehrt ist (§ 573 Abs. 1 Satz 2 BGB), zum Ausgleich die Möglichkeit, die Miete bis maximal zur ortsüblichen Vergleichsmiete zu erhöhen und auf diese Weise eine am örtlichen Markt orientierte, die Wirtschaftlichkeit der Wohnung regelmäßig sicherstellende Miete zu erzielen (vgl. Senatsurteil vom 24. Oktober 2018 - VIII ZR 52/18, NJW-RR 2019, 269 Rn. 15 mwN).
  • LG Berlin, 27.02.2019 - 64 S 150/18

    Mieterseitige Einbauten bleiben nur im laufenden Mietverhältniss unberücksichtigt

    "Denn eine solche Einrichtung ist nicht Teil der dem Mieter vom Vermieter zur Verfügung gestellten Einrichtung und auf eine derartige vom Mieter angeschaffte Einrichtung erstreckt sich auch die gesetzliche Gebrauchsgewährungs- und Instandhaltungspflicht des Vermieters (§ 535 Abs. 1 Satz 1, 2 BGB) nicht" (vgl. BGH - VIII ZR 52/18 -, Urt. v. 24.10.2018, WuM 2018, 771 ff., Rn. 17, zitiert nach juris).
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