Rechtsprechung
BGH, 24.11.1992 - 4 StR 460/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.04.1987 - 3 StR 543/86
Antrag auf Nachholung des rechtlichen Gehörs
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 30.04.1987 - 4 StR 52/87
Antrag eines Verurteilten auf Nachholung von rechtlichem Gehör
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 20.07.2004 - 5 StR 539/03
Unzulässiges Ablehnungsgesuch gegenüber Richtern des BGH (Vorwurf der versäumten …
Eine besondere Benachrichtigung des Angeklagten von der Antragsschrift war nicht erforderlich, weil es sich bei dem Antrag nicht um eine Entscheidung handelt (§ 145a Abs. 1 und Abs. 3 StPO; vgl. BGHR StPO § 33a Anhörung 1; § 33a Satz 1 Anhörung 1). - BGH, 19.11.2008 - 1 StR 593/08
Unbegründete Anhörungsrüge (Zurechnung von Verteidigerverschulden: falsch …
Eine, hier auch nicht beantragte, Wiedereinsetzung unter dem Gesichtspunkt vom Angeklagten nicht zu vertretenden Verteidigerverschuldens käme nach dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens nicht mehr in Betracht (…BGH aaO; BGHR StPO § 33a Anhörung 1 m.w.N.). - BGH, 22.10.2001 - 5 StR 278/01
Abgelehnter Antrag des Angeklagten auf Nachholung rechtlichen Gehörs; …
Eine besondere Benachrichtigung von der Antragsschrift an den Angeklagten selbst war nicht erforderlich, weil es sich bei dem Antrag nicht um eine Entscheidung handelt (§ 145a Abs. 1 und Abs. 3 StPO; vgl. BGHR StPO § 33a - Anhörung 1; § 33a Satz 1 - Anhörung 1). - BGH, 24.06.1993 - 4 StR 166/93
Berücksichtigungsfähigkeit von Ausführungen und zusätzlichen Erläuterungen zu …
Sie wäre auch nach dem - durch den gemäß § 349 Abs. 2 StPO ergangenen Beschluß - rechtskräftigen Abschluß des Strafverfahrens nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht mehr zulässig (BGHR StPO § 33 a Anhörung 1 m.w.N.).