Rechtsprechung
   BGH, 24.11.1993 - VIII ARZ 3/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,2301
BGH, 24.11.1993 - VIII ARZ 3/93 (https://dejure.org/1993,2301)
BGH, Entscheidung vom 24.11.1993 - VIII ARZ 3/93 (https://dejure.org/1993,2301)
BGH, Entscheidung vom 24. November 1993 - VIII ARZ 3/93 (https://dejure.org/1993,2301)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,2301) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Vorlagebeschluß - Nachträgliche Unzulässigkeit - Entscheidung durch Rechtsentscheid - Divergenzvortlage

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vorlagebeschluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 541 Abs. 1 Satz 3
    Unzulässigkeit einer Vorlage wegen Entscheidung der vorgelegten Rechtsfrage durch Rechtsentscheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1074
  • MDR 1994, 301
  • WM 1994, 655
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 26.10.1994 - VIII ARZ 3/94

    Formularmäßiger Aufrechnungsausschluß bei Vorleistungspflicht im Rahmen eines

    Dem hat der Senat durch Aufnahme der im Vertrag verwendeten Aufrechnungsklausel in die Entscheidungsformel Rechnung getragen (vgl. Senatsbeschluß vom 24. November 1993 - VIII ARZ 3/93 = WuM 1994, 54 = ZMR 1994, 104).
  • OLG Brandenburg, 15.07.1998 - 3 UH 54/98

    Vorlegungsfrage: Bedarf eine Betriebskostenabrechnung zu ihrer Wirksamkeit der

    Unbeschadet des Umstandes, daß das Landgericht in dem Vorlagebeschluß ausgeführt hat, daß es die vorgelegte Rechtsfrage bejahen wolle und es damit von der Entscheidung des Bundesgerichtshofs - unerkannt - abzuweichen beabsichtigte, käme vorliegend die Umdeutung der unzulässigen Vorlage in eine zulässige Vorlage wegen beabsichtigter Abweichung nicht in Betracht (BGH WM 1994, 655 ; OLG Karlsruhe NJW-RR 1993; S. 1230 ).
  • OLG Hamburg, 22.11.1996 - 4 U 125/96 RE-Miet

    Bestand eines Mietvertragsverhältnisses; Anwendbarkeit des Gesetzes über

    Eine Vorlage wegen grundsätzlicher Bedeutung kann deshalb nach Erlaß eines einschlägigen Rechtsentscheids nicht in eine Divergenzvorlage umgedeutet werden (BGH NJW 1994, 1074, 1075), da nicht ausgeschlossen werden kann, daß die Gründe des ergangenen Rechtsentscheids geeignet sind, die bisherige Meinung des Landgerichts zu beeinflussen (OLG Frankfurt/Main WuM 1984, 9 ).
  • OLG Hamburg, 28.04.1995 - 4 U 82/94 RE-Miet

    Zulässigkeit einer Vorlage nach Beantwortung der aufgeworfenen Rechtsfrage durch

    Die Vorlage ist unzulässig geworden, da die vorgelegte Rechtsfrage zu 1) zwischenzeitlich schon durch einen anderen Rechtsentscheid beantwortet worden ist (vgl. BGH NJW 1994, 1074, 1075; BayObLG NJW-RR 1992, 524 ; OLG Frankfurt/M. WuM 1992, 421 ; OLG Karlsruhe WuM 1982, 10 ; Zöller 19. Aufl., Rn. 68 zu § 541 ZPO ; Baumbach/Lauterbach 53. Aufl., Rn. 7 zu § 541 ZPO ; MünchKomm Rn. 21 zu § 541 ZPO ; Bub-Treier Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete 2. Aufl., VIII Rn. 173).
  • BayObLG, 25.03.1994 - REMiet 6/93

    Rechte des Mieters gegenüber dem Vermieter aus seiner Informationsfreiheit

    Der Rechtsentscheid kann nur ergehen, wenn diese Voraussetzungen im Zeitpunkt der Entscheidung des angegangenen Gerichts noch gegeben sind (BGH ZMR 1994, 104, 105; BayObLG RES III 3. MRÄndG Nr. 29; Oberlandesgericht Hamm WuM 1993, 659, 660 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht