Rechtsprechung
   BGH, 24.11.2010 - III ZR 8/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,6824
BGH, 24.11.2010 - III ZR 8/10 (https://dejure.org/2010,6824)
BGH, Entscheidung vom 24.11.2010 - III ZR 8/10 (https://dejure.org/2010,6824)
BGH, Entscheidung vom 24. November 2010 - III ZR 8/10 (https://dejure.org/2010,6824)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 2 BGB, § 17 StGB, § 264a StGB, § 286 ZPO
    Kapitalanlagebetrug im Zusammenhang mit der Beteiligung an einen Filmfonds: Vorsatznachweis bei unterlassenen für die Anlageentscheidung bedeutenden Angaben im Emissionsprospekt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückzahlung des eingezahlten Betrags für die Beteiligung an einer Gesellschaft wegen fehlerhafter Angaben in einem Prospekt; Pflicht eines juristischen Laien zu Angaben über eine bestehende Verflechtung zweier Gesellschaften sowie der damit verknüpften Sondervorteile in einem Prospekt für eine entsprechende Geldanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückzahlung des eingezahlten Betrags für die Beteiligung an einer Gesellschaft wegen fehlerhafter Angaben in einem Prospekt; Pflicht eines juristischen Laien zu Angaben über eine bestehende Verflechtung zweier Gesellschaften sowie der damit verknüpften Sondervorteile in einem Prospekt für eine entsprechende Geldanlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG München, 02.02.2011 - 20 U 4382/10

    Beteiligung an einem Medienfonds: Subjektive Kenntnis der Erheblichkeit eines

    Der Senat wendet insoweit die vom Bundesgerichtshof in den Entscheidungen vom 15.07.2010, III ZR 321/08 und 322/08, vom 28.10.2010, III ZR 255/09, vom 24.11.2010, III ZR 12/10, III ZR 8/10 und III ZR 260/09, und vom 16.12.2010, III ZR 76/10 und III ZR 10/10, aufgestellten Grundsätze an.

    Daraus folgt jedoch nicht, dass dem Beklagten die Erheblichkeit der behaupteten Irreführung der Anleger in Bezug auf die Prospektierung bewusst war, dass er also nicht in Übereinstimmung mit der seinerzeitigen instanzgerichtlichen Rechtsprechung bis zum Jahr 2008 davon ausging, dass es an der Erheblichkeit fehlt, solange der Weichkostenanteil nicht überschritten wird (BGH, Urt. v. 15.07.2010, III ZR 321/08, Rn. 40; B. v. 24.11.2010, III ZR 8/10, Rn. 9).

    Dies gilt umso mehr, als auch der Bundesgerichtshof diese Fallkonstellation in seinen Urteilen vom 29. Mai 2008, III ZR 59/07, und 12. Februar 2009, III ZR 90/08, zunächst nur knapp behandelte und erstmals in seinem Urteil vom 15.07.2010, III ZR 336/08, hierzu eingehend Stellung nahm (BGH, Urt. v. 15.07.2010, III ZR 321/08, Rn. 41; B. v. 28.10.2010, III ZR 255/09, Rn. 10; B. v. 24.11.2010, III ZR 8/10, Rn. 10 ff.).

    Aber selbst wenn, obwohl sehr zweifelhaft, von einem Verbotsirrtum ausgegangen würde, wäre dieser angesichts des seinerzeitigen Stands der Rechtsprechung und des Umstands, dass Rechtsrat eingeholt worden war, unvermeidbar, auch wenn die Beratung nicht gezielt diese Frage zum Gegenstand gehabt haben mag (BGH, B. v. 28.10.2010, III ZR 255/09, Rn. 10 f.; B.v. 24.11.2010, III ZR 8/10, Rn. 10 ff.).

    Inzwischen hat der Bundesgerichtshof in einer Vielzahl von Entscheidungen, denen vergleichbare Sachverhalte zugrunde liegen, aufgrund der dargestellten Grundsätze eine Haftung des Beklagten zu 2) verneint (z.B. BGH v. 15.07.2010, III ZR 321 und 322/08, v. 28.10.2010, III ZR 255/09, v. 24.11.2010, III ZR 12/10, III ZR 8/10 und III ZR 260/09, v. 16.12.2010, III ZR 76/10 und III ZR 10/10).

  • OLG Braunschweig, 02.05.2012 - 3 U 120/08

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung: Haftung des Organs einer

    Es braucht nicht entschieden zu werden, ob den Beklagten aufgrund seiner wechselnden Stellung in leitenden Funktionen bei mehreren Gesellschaften der G. Gruppe als sog. "Hintermann" eine Prospektverantwortlichkeit trifft (s. dazu BGH, Beschluss vom 24.11.2010 - III ZR 8/10), so dass es auf die Frage, ob er durch aktives Tun auf den Inhalt von Emissionsprospekten Einfluss genommen hat, nicht ankäme.
  • BGH, 16.12.2010 - III ZR 175/10

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

    Wegen der maßgebenden Gründe, die auch in diesem Fall gelten, nimmt der Senat auf sein Urteil vom 15. Juli 2010 (III ZR 321/08, WM 2010, 1537 Rn. 35 ff) sowie seine Beschlüsse vom 28. Oktober 2010 (III ZR 255/09, BeckRS 2010, 28213) und vom 24. November 2010 (III ZR 8/10) Bezug.
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