Rechtsprechung
   BGH, 24.11.2011 - I ZR 206/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,461
BGH, 24.11.2011 - I ZR 206/10 (https://dejure.org/2011,461)
BGH, Entscheidung vom 24.11.2011 - I ZR 206/10 (https://dejure.org/2011,461)
BGH, Entscheidung vom 24. November 2011 - I ZR 206/10 (https://dejure.org/2011,461)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Stofffähnchen II

    Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 15 Abs. 1

  • IWW
  • openjur.de

    § 15 Abs. 1 GMV
    Stofffähnchen II

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Stofffähnchen II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 15 Abs 1 EGV 40/94
    Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Gemeinschaftsmarkenverordnung: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke als Teil einer zusammengesetzten Marke - Stofffähnchen II

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rechtserhaltende Benutzung einer als Teil einer zusammengesetzten Marke Unterscheidungskraft erlangenden Marke bei Verwendung ausschließlich der zusammengesetzten Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtserhaltende Benutzung einer als Teil einer zusammengesetzten Marke Unterscheidungskraft erlangenden Marke bei Verwendung ausschließlich der zusammengesetzten Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stofffähnchen II

  • datenbank.nwb.de

    Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Gemeinschaftsmarkenverordnung: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke als Teil einer zusammengesetzten Marke - Stofffähnchen II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - EuGH-Vorlage zu Art. 15 Abs. 1 der Verordnung (EG) 40/1994

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof legt dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vor

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    BGH legt diverse Fragen zur rechtserhaltenen Benutzung von Marken dem EuGH zur Entscheidung vor

  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof legt dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vor

  • lto.de (Kurzinformation)

    Levi's - Streit um das rote Fähnchen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Der BGH legt dem EuGH Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vor

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    EuGH-Vorlage zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Auf dem Hosenboden

  • spiegel.de (Pressemeldung, 24.11.2011)

    Markenstreit: Bundesrichter wollen Levi's-Label schützen

  • angster.net (Kurzinformation)

    Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vorgelegt

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Fragen zum markenrechtlichen Benutzungsbegriff

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Rechtserhaltende Benutzung von Marken

  • juve.de (Kurzinformation)

    Rotes Stofffähnchen: Levi’s gewinnt Markenstreit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    BGH legt dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vor

Besprechungen u.ä. (2)

  • swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Benutzungszwang im Markenrecht: BGH legt dem EuGH Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vor

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Achtung beim Redesign von Bestandsmarken - Rechtsverlust droht!

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gemeinschaftsmarke, Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die rechtserhaltende Markenbenutzung im Sinne von § 26 Abs. 3 S. 2 MarkenG" von RA Prof. Dr. Wolfgang Berlit, original erschienen in: WRP 2012, 281 - 285.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 177
  • GRUR Int. 2012, 251



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamburg, 11.12.2014 - 3 U 108/12

    Markenrechtverletzung: Verwechslungsgefahr bei Verwendung der

    Vorliegend ist zu sehen, dass der Verkehr gerade im Bereich des Bekleidungssektors an Neben- oder Sublabels gewöhnt ist (BGH WRP 2012, 326 - Stofffähnchen II).
  • OLG Köln, 28.03.2014 - 6 U 162/13

    Verwechslungsgefahr des Slogans "Have a Break" und der Bezeichnung "Waferbreax"

    Die in dieser Entscheidung aufgestellten Grundsätze hat der Europäische Gerichtshof zuletzt in der Stofffähnchen II-Entscheidung (GRUR 2012, 177, insbesondere Rdnr. 27-30) und in der Specsavers-Entscheidung (GRUR 2013, 922, Rdnr. 26) bestätigt und fortentwickelt.
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