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   BGH, 24.11.2016 - 4 StR 289/16   

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https://dejure.org/2016,47740
BGH, 24.11.2016 - 4 StR 289/16 (https://dejure.org/2016,47740)
BGH, Entscheidung vom 24.11.2016 - 4 StR 289/16 (https://dejure.org/2016,47740)
BGH, Entscheidung vom 24. November 2016 - 4 StR 289/16 (https://dejure.org/2016,47740)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 223 Abs. 1 StGB; § 13 Abs. 1 StGB; § 261 StPO
    Körperverletzung durch Unterlassen (Reichweite der Beschützergarantenpflicht bei eigenverantwortlicher Selbstgefährdung); tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Kontrolle)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 170 Abs. 2 StPO, § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 337 Abs. 1 StPO, § 13 Abs. 1 StGB, § 228 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Abs 1 StGB, § 224 Abs 1 Nr 5 StGB
    Körperverletzung durch Unterlassen: Umfang der Beschützergarantenpflicht des Ehemannes bei eigenverantwortlicher Selbstgefährdung der Ehefrau

  • Wolters Kluwer

    Gefährliche Körperverletzung durch Unterlassen; Garantenpflicht der Ehegatten untereinander bei bestehender Lebensgemeinschaft; Eigenverantwortliche Selbstgefährdung des Lebens; Erfolgsabwendungspflicht eines Garanten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gefährliche Körperverletzung durch Unterlassen; Garantenpflicht der Ehegatten untereinander bei bestehender Lebensgemeinschaft; Eigenverantwortliche Selbstgefährdung des Lebens; Erfolgsabwendungspflicht eines Garanten

  • datenbank.nwb.de

    Körperverletzung durch Unterlassen: Umfang der Beschützergarantenpflicht des Ehemannes bei eigenverantwortlicher Selbstgefährdung der Ehefrau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die sich selbst schädigende Ehefrau - und die Garantenstellung des Ehemannes

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Garantenpflicht des Ehegatten nach eigenverantwortlicher Selbstgefährdung

  • Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Garantenpflicht und eigenverantwortliche Selbstgefährdung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2017, 219
  • StV 2017, 668
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 03.07.2019 - 5 StR 132/18

    Freisprüche in zwei Fällen ärztlich assistierter Selbsttötungen bestätigt

    Dem steht nicht entgegen, dass die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Konstellationen einer sich erwartungswidrig entwickelnden Selbstgefährdung eine Erfolgsabwendungspflicht des das Tatmittel bereitstellenden Täters angenommen hat (vgl. BGH, Urteile vom 9. November 1984 - 2 StR 257/84, NStZ 1985, 319, 320; vom 27. Juni 1984 - 3 StR 144/84, NStZ 1984, 452 und vom 24. November 2016 - 4 StR 289/16, NStZ 2017, 219, 221; Beschluss vom 5. August 2015 - 1 StR 328/15, BGHSt 61, 21, 26).

    Denn in den Selbstgefährdungsfällen erschöpft sich die Preisgabe des eigenen Rechtsguts gerade darin, dieses in der Hoffnung auf einen guten Ausgang einem Risiko auszusetzen (BGH, Beschluss vom 5. August 2015 - 1 StR 328/15, BGHSt 61, 21, 26 f.; Urteil vom 24. November 2016 - 4 StR 289/16, NStZ 2017, 219, 221 f.).

  • BGH, 02.08.2017 - 4 StR 169/17

    Begehen durch Unterlassen (Garantenpflicht eines Kindes gegenüber einem

    Das neue Tatgericht wird Gelegenheit haben, das angeklagte Geschehen auch im Hinblick auf die Grundsätze zur eigenverantwortlichen Selbstgefährdung (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 24. November 2016 - 4 StR 289/16, NStZ 2017, 219 ff.; Urteil vom 28. Januar 2014 - 1 StR 494/13, BGHSt 59, 150 ff.; Beschluss vom 5. August 2015 - 1 StR 328/15, BGHSt 61, 21 ff.) zu würdigen, und zwar sowohl bezüglich der objektiven als auch bezüglich der subjektiven Tatseite.
  • KG, 14.07.2020 - 4 Ss 43/20

    Beleidigung: "Beleidigungsfreie Sphäre"; Strafzumessung bei neuen

    In Bezug auf die - für die Strafzumessung möglicherweise relevante und vom Revisionsführer ausdrücklich angegriffene - Feststellung, dem Angeklagten sei bewusst gewesen, dass der Zeuge S zum Zeitpunkt der Tat etwa einen Meter hinter ihm ging, er habe billigend in Kauf genommen, dass der Zeuge S die hier verfahrensgegenständliche Beleidigung hören werde, begegnet die Beweiswürdigung nach den maßgeblichen Rechtsgrundsätzen (vgl. BGH, Urteil vom 24. November 2016 - 4 StR 289/16 - [juris] m.w.N.; Senat, Beschluss vom 29. November 2019 - [4] 161 Ss 115/19 [203/19] - m.w.N.) durchgreifenden rechtlichen Bedenken.
  • KG, 14.07.2020 - 161 Ss 33/20

    Beleidigung

    In Bezug auf die - für die Strafzumessung möglicherweise relevante und vom Revisionsführer ausdrücklich angegriffene - Feststellung, dem Angeklagten sei bewusst gewesen, dass der Zeuge S zum Zeitpunkt der Tat etwa einen Meter hinter ihm ging, er habe billigend in Kauf genommen, dass der Zeuge S die hier verfahrensgegenständliche Beleidigung hören werde, begegnet die Beweiswürdigung nach den maßgeblichen Rechtsgrundsätzen (vgl. BGH, Urteil vom 24. November 2016 - 4 StR 289/16 - [juris] m.w.N.; Senat, Beschluss vom 29. November 2019 - [4] 161 Ss 115/19 [203/19] - m.w.N.) durchgreifenden rechtlichen Bedenken.
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