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   BGH, 24.11.2020 - VI ZR 415/19   

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https://dejure.org/2020,42645
BGH, 24.11.2020 - VI ZR 415/19 (https://dejure.org/2020,42645)
BGH, Entscheidung vom 24.11.2020 - VI ZR 415/19 (https://dejure.org/2020,42645)
BGH, Entscheidung vom 24. November 2020 - VI ZR 415/19 (https://dejure.org/2020,42645)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 Abs 1 ZPO, § 138 Abs 2 ZPO, § 138 Abs 3 ZPO, § 286 ZPO

  • rewis.io
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wer trägt die Beweislast für die Einhaltung der Hygienevorshriften bei einer MRSA-Infektion eines Patienten im Krankenhaus?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 138 Abs. 1 -3; ZPO § 286 A

  • rechtsportal.de

    ZPO § 138 Abs. 1 -3; ZPO § 286 A

  • datenbank.nwb.de

    Arzt- und Krankenhaushaftung bei Behandlungsfehler: Beachtlichkeit des Bestreitens der Behandlungsseite; sekundäre Darlegungslast der Behandlungsseite bei vom Patienten behaupteten Hygieneverstößen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Hygienemängel bei Infusion im Krankenhaus - wer muss was beweisen?

Besprechungen u.ä.

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Beachtlichkeit des Bestreitens bei abweichendem Ergebnis der Beweisaufnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2021, 93
  • MDR 2021, 168
  • VersR 2021, 802
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 09.02.2021 - VIII ZR 316/19

    Rückgabe einer beschädigten Kaufsache nach Rücktritt vom Kaufvertrag

    Auch in einem solchen Fall liegt ein beachtliches Bestreiten nicht (mehr) vor, da sich andernfalls der sekundär darlegungspflichtige Prozessgegner durch einen beliebigen, sich als unzutreffend erweisenden Vortrag der ihm gemäß § 138 Abs. 1 und 2 ZPO obliegenden Erklärungspflicht entledigen könnte, ohne die Folge des § 138 Abs. 3 ZPO gewärtigen zu müssen, was mit der aus den verfassungsrechtlich geschützten Rechten auf ein faires Verfahren und auf effektiven Rechtsschutz folgenden Verpflichtungen zu einer fairen Verteilung der Darlegungs- und Beweislasten nicht zu vereinbaren wäre (vgl. BGH, Urteil vom 24. November 2020 - VI ZR 415/19, juris Rn. 12 f.).
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