Rechtsprechung
   BGH, 25.01.1989 - IVb ZR 31/88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1266
BGH, 25.01.1989 - IVb ZR 31/88 (https://dejure.org/1989,1266)
BGH, Entscheidung vom 25.01.1989 - IVb ZR 31/88 (https://dejure.org/1989,1266)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1989 - IVb ZR 31/88 (https://dejure.org/1989,1266)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,1266) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Anspruch auf Unterhaltszahlung aus übergegangenem Recht wegen der Gewährung von Ausbildungsförderung - Haftung der Eltern für Unterhalt als Teilschuldner - Abtretung eines Freistellungsanspruchs - Bestimmung der Höhe des Unterhaltsanspruchs eines Studenten - Zumutbarkeit des Angriffs eines Förderungsablehnungsbescheides mit Rechtsmitteln - Berücksichtigung von Einkünften aus einem Gewerbebetrieb bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen - Auswirkungen steuerlicher Abschreibungen auf das unterhaltsrechtlich maßgebende Einkommen

  • rechtsportal.de

    BAföG § 37 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de

    BAföG § 37 Abs. 1 Satz 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    BAföG - Anspruchsübergang - Unterhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1629
    Abtretung des Anspruchs auf Freistellung von Unterhaltspflichten eines gemeinsamen Kindes an dieses

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Ausbildungsförderung; Übergang von Unterhaltsansprüchen nach § 37 Abs.1 Satz 1 BAföG bei abgetretenem Freistellungsanspruch

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 578
  • MDR 1989, 620
  • FamRZ 1989, 499



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 05.11.1997 - XII ZR 20/96

    Berücksichtigung von Vermögenswerten des volljährigen Kindes im Rahmen des

    Ein Unterhaltsgläubiger ist aber nicht bedürftig, wenn er es unterläßt, eine Forderung einzuziehen, die er in zumutbarer Weise einziehen könnte (vgl. etwa Senatsurteil vom 21. Januar 1989 IVb ZR 31/88 FamRZ 1989, 499, 500).
  • OLG Karlsruhe, 24.02.2011 - 2 UF 45/09

    Kindesunterhalt: Anspruch eines volljährigen studierenden Kindes auf Finanzierung

    Zwar sind endgültig festgesetzte BAföG-Leistungen unterhaltsrechtliches Einkommen, die den Bedarf des Kindes mindern; das Kind ist gehalten, Ausbildungsförderung in Anspruch zu nehmen, auch wenn und soweit diese nur als unverzinsliches Darlehen gewährt wird (BGH FamRZ 1989, 499).
  • BFH, 30.10.2008 - III R 97/06

    Zwangsläufigkeit von Aufwendungen für den kranken Sohn - Unzumutbarkeit des

    Ein volljähriger Unterhaltsgläubiger ist daher nicht bedürftig, wenn er es unterlässt, eine Forderung einzuziehen, die er in zumutbarer Weise einziehen könnte (vgl. BGH-Urteile vom 25. Januar 1989 IVb ZR 31/88, FamRZ 1989, 499, 500, und in NJW 1998, 978).
  • OLG Brandenburg, 23.06.2009 - 10 UF 133/08

    Ausbildungsunterhalt: Anspruch während des Besuchs eines Fachgymnasiums;

    Der Unterhaltsberechtigte ist grundsätzlich auch nicht verpflichtet, gegen einen ablehnenden Bescheid Rechtsmittel einzulegen, wenn dies der Unterhaltspflichtige nicht ausdrücklich von ihm verlangt (BGH, FamRZ 1989, 499, 501; Wendl/Dose, a.a.O.).
  • BGH, 11.11.1992 - XII ZB 132/92

    Wert der Beschwer bei Abwehr eines Auskunftsanspruchs

    Zur Erfüllung dieser grundsätzlich persönlichen Verpflichtungen (vgl. Senatsbeschluß vom 22. Februar 1989 - IVb ZB 5/89 = FamRZ 1989, 731, 732) bedarf er keiner Hilfe eines Steuerberaters oder Buchprüfers, zumal steuerrechtliche Gesichtspunkte für die unterhaltsrechtlich relevante Gegenüberstellung der tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben nicht entscheidend sind (vgl. Senatsurteil vom 25. Januar 1989 - IVb ZR 31/88 = BGHR BGB § 1603 Abs. 1 Leistungsfähigkeit 4 m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 07.11.2006 - 11 UF 827/05

    Schadensersatzverpflichtung des unterhaltsverpflichteten Vaters gegenüber einem

    Im Rechtsbehelfsverfahren wäre es dem Beklagten aber ohne Weiteres möglich gewesen, seine - im Rückforderungsbescheid aufgrund einer (nicht näher erläuterten) Auskunft des Finanzamts in beträchtlicher Höhe schlicht unterstellten - tatsächlichen Einkommensverhältnisse näher aufzuhellen (vgl. dazu BGH FamRZ 1989, 499) und auf die anhängigen steuerrechtlichen Verfahren hinzuweisen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2006 - 12 B 2170/05
    vgl. ebenfalls zum BAFöG: BGH, Urteil vom 25. Januar 1989 - IV b ZR 31/88 -, NJW-RR 1989, 578.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht