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   BGH, 25.01.1995 - XII ZR 240/93   

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https://dejure.org/1995,664
BGH, 25.01.1995 - XII ZR 240/93 (https://dejure.org/1995,664)
BGH, Entscheidung vom 25.01.1995 - XII ZR 240/93 (https://dejure.org/1995,664)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1995 - XII ZR 240/93 (https://dejure.org/1995,664)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1611 Abs. 1, § 1577 Abs. 2
    Verwirkung des Unterhaltsanspruchs eines volljährigen Kindes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 1215
  • MDR 1995, 930
  • FamRZ 1995, 475
  • FamRZ 2007, 423
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 12.02.2014 - XII ZB 607/12

    Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch

    Beim Kindesunterhalt vermag allerdings die Ablehnung jeder persönlichen Kontaktaufnahme zu dem unterhaltspflichtigen Elternteil durch das (volljährige) Kind allein oder auch in Verbindung mit unhöflichen und unangemessenen Äußerungen diesem gegenüber eine Herabsetzung oder den Ausschluss des Unterhalts nach § 1611 Abs. 1 BGB nicht zu rechtfertigen (Senatsurteil vom 25. Januar 1995 - XII ZR 240/93 - FamRZ 1995, 475, 476).
  • BGH, 19.05.2004 - XII ZR 304/02

    Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt wegen Zurücklassens des Kindes im

    Dies ergibt die gebotene umfassende Abwägung aller maßgeblichen Umstände (vgl. hierzu Senatsurteil vom 25. Januar 1995 - XII ZR 240/93 - FamRZ 1995, 475, 476).
  • BGH, 03.07.2013 - XII ZB 220/12

    Ausbildungsunterhalt für eine Erstausbildung auch nach dreijähriger Verzögerung

    Schließlich ist es nicht zu beanstanden und von der Rechtsbeschwerde im Übrigen auch nicht gerügt, dass das Oberlandesgericht eine Verwirkung des Unterhaltsanspruchs nach § 1611 BGB abgelehnt hat (vgl. dazu auch Senatsurteile vom 25. Januar 1995 - XII ZR 240/93 - FamRZ 1995, 475, 476 und vom 29. Juni 2011 - XII ZR 127/09 - FamRZ 2011, 1560 Rn. 27).
  • BGH, 15.12.2004 - XII ZR 121/03

    Der Unterhaltsbedarf der nicht verheirateten Mutter ist zur Höhe durch den

    Entsprechend hat der Senat den Rechtsgedanken des § 1577 Abs. 2 BGB auch schon beim Verwandtenunterhalt, auf den § 1615 l Abs. 3 Satz 1 BGB verweist, herangezogen (Senatsurteil vom 25. Januar 1995 - XII ZR 240/93 - FamRZ 1995, 475, 477 f.).
  • OLG Brandenburg, 18.01.2011 - 10 UF 161/10

    Zum Anspruch auf Ausbildungsunterhalt für den Master-Studiengang bei zuvor

    Ein Student ist neben dem Studium nicht zu einer Erwerbstätigkeit verpflichtet (vgl. hierzu BGH, FamRZ 1995, 475; Wendl/Klinkhammer, a.a.O., § 2, Rn. 350).

    Er soll sich mit ganzer Kraft sowie dem gehörigen Fleiß und der gebotenen Zielstrebigkeit der Ausbildung widmen sowie in angemessener und üblicher Dauer einen Beruf erlernen, der den Auszubildenden nachhaltig befähigt, seinen angemessenen Unterhalt selbst zu verdienen (vgl. hierzu BGH, FamRZ 1995, 475; Göppinger/Macco, Unterhaltsrecht, 9. Aufl., Rn. 359).

    Insbesondere die Zeit der Semesterferien dient neben der notwendigen Erholung auch der Wiederholung und Vertiefung des Stoffes, soweit sie nicht ohnehin durch studienbedingte Aufgaben (z. B. Hausarbeiten) ausgefüllt ist (vgl. hierzu BGH, FamRZ 1995, 475).

    Die Anrechnung solcher Einkünfte aus unzumutbarer Tätigkeit bestimmt sich auch beim Volljährigenunterhalt im Einzelfall nach dem entsprechend heranzuziehenden Rechtsgedanken des § 1577 Abs. 2 BGB (vgl. hierzu BGH, FamRZ 1995, 475).

  • BGH, 29.06.2011 - XII ZR 127/09

    Ausbildungsunterhalt: Unterhaltsanspruch bei verzögertem Ausbildungsbeginn wegen

    Schließlich ist es revisionsrechtlich nicht zu beanstanden und von der Revision im Übrigen auch nicht gerügt, dass das Berufungsgericht eine Verwirkung des Unterhaltsanspruchs nach § 1611 BGB abgelehnt hat (vgl. dazu auch Senatsurteil vom 25. Januar 1995 - XII ZR 240/93 - FamRZ 1995, 475, 476).
  • BGH, 23.06.2010 - XII ZR 170/08

    Anspruchsübergang auf Sozialhilfeträger: Bezug von Kindergeld durch die

    Noch weniger kann ein Fehlverhalten im Sinne dieser Norm darin gesehen werden, dass ein unterhaltsberechtigtes Kind die Beziehung zu einem unterhaltspflichtigen Elternteil über Jahre hinweg "einschlafen" lässt (Senatsurteil vom 25. Januar 1995 - XII ZR 249/93 - FamRZ 1995, 475, 476).
  • BGH, 05.11.1997 - XII ZR 20/96

    Berücksichtigung von Vermögenswerten des volljährigen Kindes im Rahmen des

    Das gleiche gilt für die Beurteilung des Oberlandesgerichts, der Unterhaltsanspruch der Klägerin sei nicht wegen der Verweigerung von persönlichen Kontakten herabzusetzen oder auszuschließen (vgl. dazu Senatsurteil vom 25. Januar 1995 XII ZR 240/93 FamRZ 1995, 475 ff.).
  • OLG Hamm, 21.12.2005 - 11 UF 218/05

    Unberechtigte Strafanzeige einer erwachsenen Tochter gegen ihren Vater kann ihren

    Wegen der tiefgreifenden Rechtsfolgen der Verwirkung ist die Annahme einer Anspruchsverwirkung nach anerkannter Auffassung indes auch bei volljährigen Kindern auf besonders schwere Ausnahmefälle zu beschränken, zu deren Feststellung überdies eine auf den jeweiligen Einzelfall bezogene, umfassende Abwägung unter Einbeziehung der Umstände von Trennung und Scheidung der Kindeseltern und der sich hieraus ergebenden Eltern-Kind-Beziehung zu erfolgen hat (Kalthoener/Büttner-Niepmann, aaO. Rz. 1053; vgl. hierzu auch BGH FamRZ 1995, 475; KG FamRZ 2001, 1164; OLG Frankfurt/M NJW-RR 1996, 708).
  • OLG Hamm, 10.09.2012 - 14 UF 165/12

    Anrechnung überobligatorischer Nebeneinkünfte auf den Unterhaltsbedarf eines

    Bei der Frage, ob und inwieweit sich ein Student überobligatorische Nebeneinkünfte auf seinen Unterhaltsbedarf gegenüber einem Elternteil anrechnen lassen muss, kann es im Rahmen der Billigkeitsabwägung entsprechend § 1577 Abs. 2 S. 2 BGB (vgl. BGH FamRZ 1995, 475, Juris-Rn. 30 ff.) einen für die Anrechnung sprechenden Gesichtspunkt darstellen, wenn der Student noch zuhause (= bei dem anderen Elternteil) wohnt und dadurch einen im Zweifel geringeren Lebenshaltungsaufwand hat als ein Student mit eigenem Studienortwohnsitz, sein Bedarfssatz nach der Düsseldorfer Tabelle aufgrund der hohen maßgeblichen Einkommensgruppe jedoch höher ist als der Regelsatz von 670 EUR für einen auswärts wohnenden Studenten.

    Zu Recht macht der Antragsgegner nämlich geltend, dass das unstreitige Eigeneinkommen des Antragstellers i. H. v. derzeit 305 EUR monatlich, wenngleich es aus einer ebenso unstreitig überobligatorischen Aushilfstätigkeit neben seinem Studium herrührt, unter Billigkeitsgesichtspunkten teilweise auf seinen Bedarf anzurechnen ist (entsprechende Anwendung des § 1577 Abs. 2 S. 2 BGB, vgl. BGH FamRZ 1995, 475, Juris-Rn. 30 ff.; OLG Hamm FamRZ 1997, 231; Wendl/Dose/Scholz § 2 Rn. 109, /Klinkhammer § 2 Rn. 491).

  • OLG Celle, 26.05.2010 - 15 UF 272/09

    Elternunterhalt: Kürzung eines Unterhaltsanspruchs der Mutter bei fehlendem

  • OLG Hamm, 25.01.2007 - 15 W 309/06

    Verwirkung des Vergütungsanspruchs beim Anspruchsübergang nach § 1836e BGB

  • OLG Hamm, 12.03.2012 - 4 UF 232/11

    Anspruch eines Kindes auf Ausbildungsunterhalt für ein fünf Jahre nach dem Abitur

  • OLG Celle, 04.07.2001 - 21 UF 27/01

    Kindesunterhalt: Teilverwirkung bei Kontaktverweigerung

  • OLG Koblenz, 28.02.2000 - 13 UF 566/99

    Umfang des Ausbildungsunterhalts; Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen

  • OLG Köln, 16.06.1999 - 27 UF 243/98

    Geltendmachung des Einwands der Verwirkung gem. § 1611 Abs. 1 BGB eines

  • OLG Koblenz, 28.03.2012 - 13 UF 1081/11

    Kindesunterhalt: Unterhaltsanspruch für eine drei Jahre nach Schulabschluss

  • OLG Nürnberg, 13.08.2009 - 10 UF 360/09

    Unterhalt aus Anlass der Geburt: Unterhaltsanspruch einer Studentin nach

  • OLG Celle, 22.02.2002 - 18 UF 170/01

    Kindesunterhalt: Ausbildungsunterhalt bei Wechsel von Studienfach und -ort;

  • OLG Hamburg, 28.07.2004 - 2 UF 73/03

    Höhe des Unterhalts der nichtehelichen Mutter; Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • AG Landau/Pfalz, 09.07.2007 - 1 F 20/07

    Ausbildungsunterhalt: Unterhaltpflicht für eine weitere Ausbildung; nicht

  • OLG Saarbrücken, 10.05.2012 - 6 UF 2/12
  • OLG Hamm, 02.12.2005 - 11 UF 218/05
  • OLG Zweibrücken, 10.08.2000 - 6 UF 24/00

    Berücksichtigung von über einen vollschichtigen Beruf hinaus ausgeübten

  • OLG Koblenz, 02.02.1998 - 13 UF 931/97

    Schwere Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen bei Verschweigen der

  • OLG Hamm, 21.03.2003 - 10 UF 168/02
  • OLG Hamm, 21.04.1997 - 4 UF 441/96

    Anspruch eines ehelichen Kindes auf Kindesunterhalt; Auswirkungen von

  • OLG Brandenburg, 04.03.2008 - 10 UF 132/07

    Ausbildungsunterhalt nach Studienabbruch - Einheitliche Ausbildung bei Studium

  • OLG Saarbrücken, 16.03.2000 - 6 UF 127/99
  • OLG Frankfurt, 02.06.1999 - 3 UF 40/99
  • OLG Hamm, 12.12.1996 - 4 UF 291/96

    Anrechnung von Arbeitseinkünften eines unterhaltsberechtigten studierenden Kindes

  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 09.11.2012 - 120 F 14423/12
  • OLG Karlsruhe, 18.12.2002 - 16 UF 138/02

    Unterhaltsanspruch des studierenden Kindes: Zumutbarkeit der Anrechnung von

  • OLG Frankfurt, 29.07.2004 - 3 UF 347/03
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