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   BGH, 25.01.2001 - I ZR 287/98   

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https://dejure.org/2001,1210
BGH, 25.01.2001 - I ZR 287/98 (https://dejure.org/2001,1210)
BGH, Entscheidung vom 25.01.2001 - I ZR 287/98 (https://dejure.org/2001,1210)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2001 - I ZR 287/98 (https://dejure.org/2001,1210)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Abgrenzung von Unmöglichkeit und Verzug (Fixgeschäft), Haftung nach § 326 BGB und Entbehrlichkeit der Fristsetzung (Musikproduktionsvertrag)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Musikproduktionsvertrag - Absolutes Fixgeschäft - Musiktitel - Kalenderjahr - Vertragslaufzeit - Ausschließlichkeitsbindung - Erfüllung - Verzug - Schadensersatz - Nachfristsetzung - Ablehnungsandrohung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 284 Abs. 2, §§ 325, 326 Abs. 2
    Musikproduktionsvertrag

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Schuldrecht AT, Nichterfüllung einer Verpflichtung zur jährlichen Produktion einer Langspielplatte

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2878
  • GRUR 2001, 764
  • DB 2001, 1553
  • DB 2001, 1555
  • ZUM 2001, 588
  • afp 2001, 346
  • afp 2001, 441
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LAG Düsseldorf, 02.02.2009 - 12 Sa 486/06

    Anwendung von EU-Recht auf das Bundesurlaubsgesetz

    BGH Urteil vom 28.01.2003 - X ZR 151/00 - Juris Rn. 5, Urteil vom 25.01.2001 - I ZR 287/98 - Juris Rn. 11, Urteil vom 18.04.1989 - X ZR 85/88 - Juris Rn. 30 ["spätestens am ..."].
  • LAG Düsseldorf, 02.08.2006 - 12 Sa 486/06

    Urlaubsabgeltungsanspruch und EG-Arbeitszeitrichtlinie

    BGH Urteil vom 28.01.2003 - X ZR 151/00 - Juris Rn. 5, Urteil vom 25.01.2001 - I ZR 287/98 - Juris Rn. 11, Urteil vom 18.04.1989 - X ZR 85/88 - Juris Rn. 30 ["spätestens am ..."].
  • BGH, 04.07.2002 - I ZR 313/99

    "Hotelvideoanlagen"; Annahmeverzug bei Gebrauchmachen von einem Bestimmungsrecht;

    Dabei kann offenbleiben, ob sich die Vereinbarung über die Lieferung von Fernsehgeräten und Hotelvideoanlagen im Vertrag vom 3. August 1994 als eine Sukzessivlieferungsabrede darstellt, von der sich die Klägerin im Falle des Zahlungsverzugs der Beklagten nur nach den Vorschriften des § 326 Abs. 1 BGB a.F. durch einen - den nicht abgewickelten Teil des Vertrages erfassenden - Rücktritt hätte lösen können (BGH, Urt. v. 5.11.1980 - VIII ZR 232/79, NJW 1981, 679, 680; Urt. v. 31.10.1984 - VIII ZR 229/83, WM 1985, 61, 62; Urt. v. 25.1.2001 - I ZR 287/98, GRUR 2001, 764, 765 = WRP 2001, 809 - Musikproduktionsvertrag), oder ob es sich um ein Dauerschuldverhältnis handelt, das im Falle von Leistungsstörungen im Wege einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund beendet werden kann (vgl. BGH, Urt. v. 6.2.1985 - VIII ZR 15/84, NJW 1986, 124, 125 m.w.N.).

    Denn die von der Beklagten zu erbringende Leistung unterscheidet sich von Dauerverpflichtungen, deren Erfüllung mit Zeitablauf unmöglich wird, in einem wesentlichen Punkt: Während bei diesen die geschuldete Leistung - etwa die Gebrauchsüberlassung bei der Raummiete oder die Unterlassung einer bestimmten Tätigkeit bei einem Wettbewerbsverbot - fortlaufend zu erbringen ist, geht es bei der Verpflichtung der Beklagten ähnlich wie bei einem Sukzessivlieferungsvertrag um wiederkehrende Einzelleistungen, die unter Umständen auch noch zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden können (vgl. dazu BGH GRUR 2001, 764, 765 - Musikproduktionsvertrag).

  • BGH, 24.10.2006 - X ZR 124/03

    Rechtsfolgen des Schweigens auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben bei

    Die Leistungszeit kann grundsätzlich auch dadurch nach dem Kalender bestimmt sein, dass Leistung bis zum Ablauf eines bestimmten Kalenderabschnitts (etwa Monat, Jahr) vereinbart wird (vgl. BGH, Urt. v. 19.09.1983 - VIII ZR 84/82, NJW 1984, 48, 49; Urt. v. 25.01.2001 - I ZR 287/98, NJW 2001, 2878, 2879).
  • BGH, 29.06.2006 - IX ZR 76/04

    Pflichten des Rechtsanwalts bei Geltendmachung von

    Für die Anwendung des § 326 Abs. 2 BGB a.F. kam es allein darauf an, ob die Vertragserfüllung für die Klägerin infolge des Verzuges der S. mit der Baufertigstellung kein Interesse mehr hatte (vgl. BGH, Urt. v. 7. November 1979 - VIII ZR 223/78, NJW 1980, 449; v. 10. März 1998 - X ZR 7/96, NJW-RR 1998, 1489, 1491; v. 25. Januar 2001 - I ZR 287/98, NJW 2001, 2878, 2879).
  • OLG Stuttgart, 25.11.2011 - 3 U 173/11

    Rücktritt vom Fahrzeugkaufvertrag: Voraussetzungen eines relativen Fixgeschäftes;

    Für ein relatives Fixgeschäft im Sinne dieser Vorschrift genügt nicht, dass die Leistungszeit bestimmt ist (BGH NJW 2001, 2878).
  • LAG Düsseldorf, 04.05.2011 - 12 Sa 1832/10

    Urlaubsabgeltung bei längerer Erkrankung; unbefristeter Urlaubsanspruch über das

    (11)Dass der Ablauf des festgelegten Leistungszeitraums nicht automatisch den Anspruch untergehen lässt, ist im bürgerlichen Recht allgemeine Rechtsmeinung (BGH 25.01.2001 - I ZR 287/98 - Rn. 11 f., BGH 04.07.2002 - I ZR 313/99 - Rn. 23, instruktiv BGH 19.11.1982 - V ZR 295/81 - ZIP 1983, 287 ff., Palandt/Grüneberg, BGB, 70. Aufl., § 286 Rn. 22).

    Jeder Zweifel wirkt sich gegen die Annahme einer Fixschuld aus (vgl. BGH 25.01.2001 - I ZR 287/98 - Rn. 11, BGH 28.01.2003 - X ZR 151/00 - Rn. 5).

  • OLG Frankfurt, 17.08.2011 - 12 U 125/08

    Vergütung für eine sog. "Machbarkeitsstudie" als Werkvertrag

    Für § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB ist es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht ausreichend, dass die Leistungszeit genau bestimmt ist (BGH v. 25.01.2001, Az. I ZR 287/98, zitiert nach juris).
  • AG Hamburg-St. Georg, 13.09.2018 - 911 C 245/17

    Lebensgemeinschaft ist zu Ende: Jeder kann Zustimmung zur Kündigung verlangen

    Verzug tritt dann mit Ablauf des dritten Werktages eines jeden Monats ein (vgl. hierzu mit Blick auf eine jährliche Leistungsbestimmung BGH NJW 2001, 2878, 2879; siehe auch, Schmidt-Futterer/Blank, 13. Aufl. 2017, BGB § 543 Rn. 92 ff.; BeckOK BGB/Lorenz, 46. Ed. 1.5.2018, BGB § 286 Rn. 30-33).
  • LG Köln, 07.04.2004 - 28 O 58/04

    Voraussetzungen der Eilbedürftigkeit einer einstweiligen Regelung zur

    Zum einen ist - wie auch die Entscheidung BGH GRUR 2001, 764 ff. zeigt, die Bindung eines Sängers mittels Exklusivvertrag durchaus nicht unüblich; eine ähnliche Vertragskonstruktion ist vorliegend gewählt worden.
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