Rechtsprechung
   BGH, 25.01.2012 - XII ZB 497/11   

Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährung des Aufwandsentschädigungsanspruch des Betreuers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2012, 109 (Ls.)
  • FamRZ 2012, 629



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 22.08.2012 - XII ZB 474/11

    Betreuungsverfahren: Einrede der Verjährung durch den Verfahrenspfleger

    Wegen der Begründung wird auf die Senatsbeschlüsse vom 25. Januar 2012 verwiesen (XII ZB 461/11 - FamRZ 2012, 627 und XII ZB 605/10 - BtPrax 2012, 118; zu dem auf die Staatskasse übergegangenen Aufwandsentschädigungsanspruch siehe Senatsbeschluss vom 25. Januar 2012 - XII ZB 497/11 - FamRZ 2012, 629 [Leitsatz]).
  • LG Kleve, 23.01.2017 - 4 T 515/16

    Betreuer; Betreuervergütung; Regress; Staatskasse; Verjährung; Hemmung; Erlass;

    Die Ansprüche verjähren gemäß §§ 195, 199 Abs. 1 BGB innerhalb der Regelverjährung (vgl. BGH, Beschluss vom 25.01.2012, Az.: XII ZB 497/11 = BeckRS 2012, 04960).

    Mit dem Übergang endet die Hemmung nach § 207 BGB (BGH, Beschluss vom 25.01.2012, Az.: XII ZB 497/11, Rn. 19 = BeckRS 2012, 04960).

  • BGH, 07.11.2012 - XII ZB 17/12

    Betreuungsverfahren: Berücksichtigung neuer tatsächlicher Umstände in der

    Schließlich findet die Übergangsregelung des Art. 229 § 23 EGBGB auf den Regressanspruch aus § 1836 e BGB keine Anwendung (vgl. insgesamt Senatsbeschlüsse vom 25. Januar 2012 - XII ZB 461/11 - FamRZ 2012, 627 und XII ZB 605/10 - BtPrax 2012, 118; zu dem auf die Staatskasse übergegangenen Aufwandsentschädigungsanspruch siehe Senatsbeschluss vom 25. Januar 2012 - XII ZB 497/11 - FamRZ 2012, 629).
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