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   BGH, 25.01.2017 - 1 StR 570/16   

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https://dejure.org/2017,5104
BGH, 25.01.2017 - 1 StR 570/16 (https://dejure.org/2017,5104)
BGH, Entscheidung vom 25.01.2017 - 1 StR 570/16 (https://dejure.org/2017,5104)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2017 - 1 StR 570/16 (https://dejure.org/2017,5104)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § § 51 Abs. 1 BZRG; § 70 StGB; § 174c StGB; § 46 Abs. 3 StGB
    Vorhalte- und Verwertungsverbot für aus dem Bundeszentralregister getilgte Vorstrafen (Anwendbarkeit auf die Anordnung von Maßregeln); Berufsverbot (Voraussetzungen: Gesamtwürdigung der Tat und des Täters); sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs-, ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 3 StGB, § 70 StGB, § 174c StGB, § 51 Abs 1 BZRG
    Strafzumessung wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisse: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot; Vorhalte- und Verwertungsverbots für Vorstrafen bei der Anordnung eines Berufsverbots

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 46 Abs. 3 StGB, § 174c StGB, § 145c StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 70 StGB, § 51 Abs. 1 BZRG, § 52 BZRG, § 52 Abs. 1 Nr. 4 BZRG, § 52 Abs. 1 Nr. 2 BZRG, § 66 StGB

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung der Schuldsprüche wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses; Schutz "des hohen Berufsethos der Heilberufe und des öffentlichen Interesses an einem funktionierenden Gesundheitswesen"; Anordnung eines ...

  • rewis.io

    Strafzumessung wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisse: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot; Vorhalte- und Verwertungsverbots für Vorstrafen bei der Anordnung eines Berufsverbots

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung der Schuldsprüche wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses; Schutz "des hohen Berufsethos der Heilberufe und des öffentlichen Interesses an einem funktionierenden Gesundheitswesen"; Anordnung eines ...

  • rechtsportal.de

    Aufhebung der Schuldsprüche wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses; Schutz "des hohen Berufsethos der Heilberufe und des öffentlichen Interesses an einem funktionierenden Gesundheitswesen"; Anordnung eines ...

  • datenbank.nwb.de

    Strafzumessung wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisse: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot; Vorhalte- und Verwertungsverbots für Vorstrafen bei der Anordnung eines Berufsverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufsverbot - als Maßregel der Besserung und Sicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tilgungsreife Vorverurteilungen - und die Anordnung einer Maßregel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 234
  • StV 2018, 219
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 02.02.2021 - 4 StR 364/19

    Sexuelle Handlung bei gynäkologischen Untersuchungen, die heimlich zu sexuellen

    Soweit angenommen wird, dass durch § 174c StGB zudem das hohe Berufsethos der Heilberufe und das öffentliche Interesse an einem funktionierenden Gesundheitswesen geschützt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2017 - 1 StR 570/16, StraFo 2017, 116; offen gelassen in BGH, Urteil vom 14. April 2011 - 4 StR 669/10, BGHSt 56, 226, 231), trifft dies auf Vorsorgeuntersuchungen ebenfalls zu.
  • BGH, 09.10.2018 - 1 StR 418/18

    Berufsverbot (Gefahr künftiger ähnlicher erheblicher Rechtsverletzungen:

    Voraussetzung hierfür ist, dass eine - auf den Zeitpunkt der Urteilsverkündung abgestellte - Gesamtwürdigung des Täters und seiner Taten den Richter zu der Überzeugung führt, dass die Gefahr, das heißt die Wahrscheinlichkeit künftiger ähnlicher erheblicher Rechtsverletzungen durch den Täter besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2017 - 1 StR 570/16, Rn. 8, StV 2018, 219 und Urteil vom 25. April 2013 - 4 StR 296/12, Rn. 6, StV 2013, 699, jeweils mwN).
  • OLG Hamm, 24.09.2019 - 4 RVs 93/19

    Missbrauch eines Behandlungsverhältnisses; Einverständnis

    Zwar dürfen auch solche Strafzumessungstatsachen nicht berücksichtigt werden, die für die Durchführung der Tat typisch bzw. Anlass für die Schaffung der Strafnorm waren (vgl. etwa: BGH, Beschl. v. 25.01.2017 - 1 StR 570/16 - juris; BGH, Urt. v. 18.07.1984 - 3 StR 184/84 - juris).
  • BGH, 19.11.2019 - 1 StR 364/19

    Berufsverbot (Missbrauch von Beruf oder Gewerbe bzw. Verletzung der mit dem Beruf

    Das Berufsverbot ist ein schwerwiegender Eingriff, mit dem die Allgemeinheit oder auch nur ein bestimmter Personenkreis vor weiterer Gefährdung geschützt werden sollen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2017 - 1 StR 570/16 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 23.06.2020 - 5 StR 601/19

    Korrektur des Rücktrittshorizonts (unbeendeter/beendeter Versuch; körperliche

    Der Senat hebt die Feststellungen in diesen Fällen insgesamt auf, um dem neu zur Entscheidung berufenen Schwurgericht auf umfassend neuer Grundlage eine in sich widerspruchsfreie Entscheidung zu ermöglichen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2017 - 1 StR 570/16; KKStPO/Gericke, 8. Aufl., § 353 Rn. 2).
  • BGH, 09.10.2019 - 2 StR 337/19

    Betrug (Konkurrenzen: mehrere Vermögensverfügungen infolge derselben

    Voraussetzung hierfür ist, dass eine - auf den Zeitpunkt der Urteilsverkündung abgestellte - Gesamtwürdigung des Täters und seiner Taten den Richter zu der Überzeugung führt, dass die Wahrscheinlichkeit künftiger ähnlicher erheblicher Rechtsverletzungen durch den Täter besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - 1 StR 418/18, NStZ 2019, 273, 274; Beschluss vom 25. Januar 2017 - 1 StR 570/16, Rn. 8; Urteil vom 25. April 2013 - 4 StR 296/12, Rn. 6 jeweils mwN).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.01.2018 - 11 S 87/17

    Verwertung eines im Strafprozess gegenüber dem Strafgericht abgegebenen

    Das Vorhalte- und Verwertungsverbot der Eintragung im Register bedeutet einen Schutz des Angeklagten auch in den Fällen, in denen seine frühere Verurteilung auf andere Weise als durch eine Registerauskunft bekannt wird, selbst dann, wenn das Bekanntwerden auf der eigenen Einlassung des Betroffenen beruht (BGH, Beschluss vom 25.01.2017 - 1 StR 570/16 - Rn. 10, juris m.w.N.).
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