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   BGH, 25.01.2018 - IX ZR 104/17   

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https://dejure.org/2018,21007
BGH, 25.01.2018 - IX ZR 104/17 (https://dejure.org/2018,21007)
BGH, Entscheidung vom 25.01.2018 - IX ZR 104/17 (https://dejure.org/2018,21007)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - IX ZR 104/17 (https://dejure.org/2018,21007)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Wolters Kluwer

    Pfändung einer Berufsunfähigkeitsversicherung des Geschäftsführers einer insolventen GmbH

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Auslegung der Wirkung eines auf Pfändung von Ansprüchen aus Versicherungsverträgen bei einer Lebensversicherungsgesellschaft gerichteten Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses, der die gepfändeten Forderungen nur abstrakt-generell ohne Bezug auf einen konkreten ...

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Auslegung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses bei Pfändung einer Berufsunfähigkeitsversicherung

  • rewis.io

    Auslegung eines auf Pfändung von Ansprüchen aus Versicherungsverträgen bei einer Lebensversicherungsgesellschaft gerichteten Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses - Pfändung einer Berufsunfähigkeitsversicherung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 829 ; ZPO § 850 Abs. 1 Nr. 1
    Pfändung einer Berufsunfähigkeitsversicherung des Geschäftsführers einer insolventen GmbH

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pfändung einer Berufsunfähigkeitsversicherung - und der Umfang der Pfändung

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Auslegung eines auf die Pfändung von Ansprüchen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung gerichteten Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Pfändung einer Berufsunfähigkeitsversicherung des Geschäftsführers einer insolventen GmbH

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2732
  • MDR 2018, 1080
  • NZI 2018, 705
  • VersR 2018, 1213
  • WM 2018, 1419
  • Rpfleger 2018, 626
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.06.2021 - IX ZR 90/20

    Zahlung der Kosten für die Zustellung eines Pfändungsbeschlusses und

    b) Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss unterliegt der selbständigen Auslegung durch das Revisionsgericht; die vom Berufungsgericht vorgenommene Auslegung ist im Revisionsrechtszug frei nachprüfbar (BGH, Urteil vom 25. Januar 2018 - IX ZR 104/17, WM 2018, 1419 Rn. 11).

    Ganz offenkundige Tatsachen können für die Auslegung oder zur Ergänzung des Beschlusses herangezogen werden, nicht jedoch außerhalb des Beschlusses liegende Umstände (vgl. BGH, Urteil vom 25. Januar 2018, aaO Rn. 13; vgl. auch Stöber/Rellermeyer, Forderungspfändung, 17. Aufl., Rn. B.83 mit B.102).

  • LG Frankfurt/Main, 26.02.2020 - 4 O 289/19

    Fan von Eintracht Frankfurt erhält Schadensersatz nach Polizeieinsatz

    Nach dem auch im Rahmen des § 839 BGB maßgebenden objektivierten Sorgfaltsmaßstab kommt es für die Verschuldensfrage darauf an, welche Kenntnisse und Einsichten für die Führung des übernommenen Amtes im Durchschnitt erforderlich sind und nicht auf die Fähigkeiten, über die der konkret eingesetzte Beamte tatsächlich verfügt (BGH, NJW 1986, Seite 2829 (2831); BGH, NJW 2018, Seite 2732 (2728) Rn. 58).
  • LG Frankfurt/Main, 14.05.2020 - 23 O 379/15

    Verfahrensunterbrechung bei Insolvenzeröffnung im Streit über

    Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsrente sind gemäß § 850b Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 ZPO bedingt pfändbar (BGH NJW 2018, 2732 Rn. 20).
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