Rechtsprechung
   BGH, 25.02.2014 - X ZB 6/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Kollagenase II

    § 3 Abs 4 PatG, § 4 PatG
    Rechtsbeschwerde gegen die Zurückweisung einer Patentanmeldung: Erfinderische Tätigkeit bei einem Verfahren zur spezifischen Anwendung des Medikaments Kollagenase zur Behandlung der Peyronie-Krankheit - Kollagenase II

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Prüfung einer auf erfinderischer Tätigkeit beruhenden spezifischen Anwendung eines Medikaments

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 4
    Prüfung einer auf erfinderischer Tätigkeit beruhenden spezifischen Anwendung eines Medikaments

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zum Prüfungsumfang bei der als Patent angemeldeten spezifischen Anwendung eines Medikaments

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erfinderische Tätigkeit kann auch Anwendungshinweis eines Injektionsmittels umfassen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 464



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 03.11.2015 - 14 W (pat) 13/09  

    Anforderungen an die Patentierbarkeit eines Verfahrens zur Verbesserung der

    In seinem Beschluss X ZB 6/13 vom 25. Februar 2014 hat der Bundesgerichtshof ausgeführt, dass das Bundespatentgericht in seinem angefochtenen Beschluss ohne Rechtsfehler zu dem Ergebnis gekommen sei, dass das Ergreifen der mit den Merkmalen 1 bis 4 genannten Maßgaben aus den in diesem Beschluss genannten Gründen nahe gelegen habe, jedoch auch das Merkmal "zur Immobilisierung des Penis unmittelbar nach Injektion für mehrere Stunden" ein bei der Prüfung der Patentfähigkeit zu berücksichtigendes technisches Merkmal sei (BGH GRUR 2014, 464 - Kollagenase II).

    Der Anmeldung liegt die objektive technische Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Anwendung von Kollagenase zur Behandlung der Peyronie-Krankheit bereitzustellen (vgl. BGH-Beschluss X ZB 6/13 S. 4 Tz. [7]).

  • LG Düsseldorf, 18.11.2014 - 4c O 56/14  

    Patentfähigkeit und Schutzfähigkeit des Verfahrens zur Herstellung von

    Der Verweis der Verfügungsbeklagten in der mündlichen Verhandlung, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH GRUR 2014, 461 - Kollagenase I; GRUR 2014, 464 - Kollagenase II) bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit auch Handlungsweisen zu berücksichtigen seien, die dem Fachmann deshalb nahegelegt waren, weil sie am Prioritätstag zum Standardrepertoire gehörten, bleibt ohne Erfolg.
  • LG Düsseldorf, 18.11.2014 - 4c O 53/14  

    Schutzfähigkeit und Patentfähigkeit des Verfügungspatents mit der Bezeichnung

    Der Verweis der Verfügungsbeklagten in der mündlichen Verhandlung, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH GRUR 2014, 461 - Kollagenase I; GRUR 2014, 464 - Kollagenase II) bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit auch Handlungsweisen zu berücksichtigen seien, die dem Fachmann deshalb nahegelegt waren, weil sie am Prioritätstag zum Standardrepertoire gehörten, bleibt ohne Erfolg.
  • BPatG, 16.01.2018 - 3 Ni 25/16  

    Nichtigkeitsverfahren betreffend das Patent "Verabreichung von Mitteln zur

    Damit wird jedoch kein neuer objektiver Parameter aufgezeigt, der auf die Wirkung des für alpha Integrin spezifischen Antikörpers Natalizumab Einfluss hat, sondern lediglich ein Mechanismus aufgeklärt, den der Antikörper im menschlichen Körper selbst dann auslöst, wenn ihn der Anwender nicht kennt (vgl. BGH GRUR 2014, 461, 2. Ls. i. V. m. Rdn. 27 - Kollagenase I; GRUR 2014, 464, Rdn. 31 - Kollagenase II).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht