Rechtsprechung
   BGH, 25.02.2015 - 5 StR 18/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,4238
BGH, 25.02.2015 - 5 StR 18/15 (https://dejure.org/2015,4238)
BGH, Entscheidung vom 25.02.2015 - 5 StR 18/15 (https://dejure.org/2015,4238)
BGH, Entscheidung vom 25. Februar 2015 - 5 StR 18/15 (https://dejure.org/2015,4238)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 46b StGB
    Einleitung eines Strafverfahrens als frühestmöglicher Zeitpunkt der Aufklärungshilfe

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB, § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG, § 46b Abs. 1 Satz 1 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46b Abs 1 S 1 Nr 1 StGB, § 31 S 1 Nr 1 BtMG
    Kronzeugenregelung: Zeitlicher Beginn des Anwendungsbereichs des Strafmilderungsgrundes

  • Jurion

    Anforderungen an das Vorliegen eines vertypten Strafmilderungsgrundes

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Volltext)

    Kronzeuge kann nur ein Beschuldigter sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 31 S. 1 Nr. 1; StGB § 46b Abs. 1 S. 1 Nr. 1
    Anforderungen an das Vorliegen eines vertypten Strafmilderungsgrundes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zu früh gepetzt...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 248
  • NStZ-RR 2016, 38



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 23.08.2017 - 2 StR 150/16

    Räuberische Erpressung mit Todesfolge (Vermögensnachteil: Betäubungsmittel als

    Zu diesem Zeitpunkt war er selbst bereits Beschuldigter, so dass eine Aufklärungshilfe (§ 46b StGB) grundsätzlich in Betracht kam (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 25. Februar 2015 - 5 StR 18/15, NStZ-RR 2015, 248).
  • LG Stade, 17.01.2018 - 201 KLs 9/17

    Annahme eines minder schweren Falls des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in

    Die Kronzeugenregelung des § 31 BtMG erfasst zwar nur solche Aufklärungsbeiträge, die der Angeklagte nach Einleitung der Ermittlungen gegen ihn geleistet hat, sodass er den Vorteil einer Strafmilderung nur erlangen kann, wenn er das zur Aufdeckung von Straftaten führende Wissen erst dann offenbart, nachdem erstmals gegen ihn als Beschuldigten ermittelt wird (BGH, Beschl. v. 25.02.2015 - 5 StR 18/15, NStZ-RR 2015, 248, Orientierungssatz; Weber, BtMG, 5. Aufl. 2017, § 31 Rn. 75; Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8. Aufl. 2016, § 31 Rn. 30; Maier in MünchKomm-StGB, Bd. 6 [Nebenstrafrecht I], 3. Aufl. 2017, § 31 BtMG Rn. 90).
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