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   BGH, 25.02.2016 - 3 StR 142/15   

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https://dejure.org/2016,11569
BGH, 25.02.2016 - 3 StR 142/15 (https://dejure.org/2016,11569)
BGH, Entscheidung vom 25.02.2016 - 3 StR 142/15 (https://dejure.org/2016,11569)
BGH, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - 3 StR 142/15 (https://dejure.org/2016,11569)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • HRR Strafrecht

    § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 WpHG; § 38 Abs. 2 Nr. 1 WpHG; § 261 StPO; § 73 StGB; § 73 Abs. 1 Satz 1 StPO; § 74 Abs. 3 StPO
    Marktmanipulation ("sonstige Täuschungshandlungen"; Bestimmtheit; Auslegung unter Berücksichtigung europäischer Rechtsakte, Richtlinie; Einwirkung auf den Börsenpreis; Feststellung; Kausalität; subjektive Gewissheit; Überzeugungsbildung; Täterschaft und Teilnahme; Jedermanndelikt); Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen (Rechtsfrage; Ermessen des Vorsitzenden; zu Grunde liegende Tatsachen; revisionsgerichtliche Überprüfung; keine Ermittlung von Tatsachen durch das Gericht; strukturelle Verknüpfung der Referate Marktanalyse und Ermittlung bei der BaFin; kein genereller Ausschluss als Gutachter); Verfall bei informationsgestützten Manipulationen (erlangtes Etwas; Vertretungsfälle; Verfügungsgewalt)

  • lexetius.com

    WpHG § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, § 38 Abs. 2 Nr. 1; StPO § 261

  • IWW

    § 38 Abs. 2, § ... 39 Abs. 1 Nr. 2, § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 WpHG, § 4 Abs. 3 Nr. 2 MaKonV, § 73c Abs. 1 Satz 1 StGB, § 73c Abs. 1 Satz 2 StGB, § 74 Abs. 3 StPO, § 40a Abs. 1 Satz 2 WpHG, § 73 Abs. 1 Satz 1 StPO, Art. 103 Abs. 2 GG, 38 Abs. 2, § 38 Abs. 2 WpHG, § 20a Abs. 1 Satz 1 WpHG, § 263 Abs. 1 StGB, Richtlinie 2003/6/EG, § 25 Abs. 2 StGB, § 25 Abs. 1 Alternative 2 StGB, § 14 Abs. 1 StGB, § 24 Abs. 1 Satz 2 BörsG, § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 WpHG, § 261 StPO, § 73c Abs. 1 StGB, § 73 Abs. 1 Satz 2 StGB, § 826 BGB, § 111i Abs. 2 Satz 1 StPO, § 2 Abs. 3, Abs. 5 StGB, § 73 Abs. 1 StGB, § 20a WpHG, § 73b StGB, § 73 Abs. 3 StGB, § 14 StGB, §§ 73, 73a StGB, § 154 Abs. 1 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20a Abs 1 S 1 Nr 3 WpHG, § 38 Abs 2 Nr 1 WpHG, § 261 StPO, Art 1 Nr 2 Buchst b EGRL 6/2003, Art 5 EGRL 124/2003
    Strafbare Einwirkung auf den Börsenpreis: Bestimmtheit des Tatbestandsmerkmals "sonstige Täuschungshandlungen"; erforderliche Tatsachenfeststellungen hinsichtlich der Preiseinwirkung

  • Jurion

    Feststellung einer Einwirkung auf den Börsenpreis im Sinne des § 38 Abs. 2 Nr. 1 Wertpapierhandelsgesetz (WpHG); Entsprechen des Tatbestandsmerkmals "sonstige Täuschungshandlungen" i. S. des § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 WpHG dem Bestimmtheitsgebot des Grundgesetzes (GG); Verfassungsmäßigkeit des die Strafbarkeit begründenden Regelungsgefüges des WpHG

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Verbot der Marktmanipulation durch "sonstige Täuschungshandlungen" im Sinne des § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 WpHG; zur Feststellung einer Einwirkung auf den Börsenpreis im Sinne des § 38 Abs. 2 Nr. 1 WpHG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WpHG § 20a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 , § 38 Abs. 2 Nr. 1; StPO § 261

  • rechtsportal.de

    Feststellung einer Einwirkung auf den Börsenpreis im Sinne des § 38 Abs. 2 Nr. 1 Wertpapierhandelsgesetz ( WpHG ); Entsprechen des Tatbestandsmerkmals "sonstige Täuschungshandlungen" i. S. des § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 WpHG dem Bestimmtheitsgebot des Grundgesetzes ( GG ); Verfassungsmäßigkeit des die Strafbarkeit begründenden Regelungsgefüges des WpHG

  • datenbank.nwb.de
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bestimmtheit des Tatbestandsmerkmals "sonstige Täuschungshandlungen" im Verbot der Marktmanipulation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Marktmanipulation per Börsenbrief - Einwirkung auf den Börsenpreis und die sonstigen Täuschungshandlungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Informationsgestützte Marktmanipulationen - und der Verfall

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Marktmanipulation per Börsenbrief - und die Informationsdeliktshaftung nach § 826 BGB

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besorgnis der Befangenheit - und kein Ermessen des Gerichts

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Gebotene Bestimmtheit und Taterfolg der strafbaren Marktmanipulation" von FAfStR Prof. Dr. Gerson Trüg, original erschienen in: NZG 2016, 820 - 823.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3459
  • ZIP 2016, 1334
  • ZIP 2016, 43
  • NStZ 2017, 692
  • StV 2017, 110
  • WM 2016, 1022
  • NZG 2016, 751



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 25.07.2018 - 2 StR 353/16

    Betrug (Vermögensschaden; Ermittlung des Vermögensschadens bei Betrug durch

    Erforderlich ist also, dass eine manipulative Handlung des Täters kausal für den fraglichen Preis eines Finanzinstruments geworden ist (vgl. BGH, Urteil vom 27. November 2013 - 3 StR 5/13, BGHSt 59, 80, 87 f.; Beschluss vom 25. Februar 2016 - 3 StR 142/15, NJW 2016, 3459, 3460 f.; OLG Stuttgart, Urteil vom 4. Oktober 2011 - 2 Ss 65/11, NJW 2011, 3667, 3669; MüKo-StGB/Pananis, aaO, WpHG § 38 Rn. 240).

    In der Regel sind jedoch Vergleiche von bisherigem Kursverlauf und Umsatz, die Kurs- und Umsatzentwicklung der betreffenden Aktie vor und nach der manipulativen Handlung sowie die vorgenommenen Ordergrößen als Indizien darzustellen und zu würdigen, um eine tatsächliche Kurseinwirkung hinreichend zu belegen (vgl. BGH, Urteil vom 6. November 2003 - 1 StR 24/03, BGHSt 48, 373, 384; Beschluss vom 27. Januar 2010 - 5 StR 224/09, NJW 2010, 882 f.; Beschluss vom 4. Dezember 2013 - 1 StR 106/13, BGHSt 59, 105, 117; Beschluss vom 25. Februar 2016 - 3 StR 142/15, NJW 2016, 3459, 3461).

  • LG Bielefeld, 06.07.2018 - 8 O 8/18

    Schadensersatzanspruch wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung durch

    Ein Schaden i.S.v. § 826 BGB ist jede nachteiligen Einwirkung auf die Vermögenslage (BGH Urteil vom 25.02.2016 - 3 StR 142/15).

    § 826 BGB schützt nicht nur das Vermögen an sich, sondern setzt bereits bei der Beschränkung der Dispositionsfreiheit des Geschädigten an, so dass der Schaden auch in der Belastung mit einer ungewollten Verpflichtung bestehen kann (BGH Urteil vom 25.02.2016 - 3 StR 142/15).

  • LG Frankfurt/Main, 31.10.2016 - 12 KLs 9/16

    Keine "Generalamnestie" bei Marktmanipulation (Scalping) durch das Erste

    Entgegen der beantragten Abschöpfung dieses Betrags, ist - im Falle einer Verurteilung - im Anschluss an BGH NZG 2016, S. 751 [BGH 25.02.2016 - 3 StR 142/15] (Bschl. v. 25.2.2016 - 3 StR 142/15) (lediglich) der Sondervorteil für verfallen zu erklären.

    Nunmehr äußerte sich der 3. Strafsenat auch zum Scalping entsprechend (BGH NZG 2016, S. 751 [BGH 25.02.2016 - 3 StR 142/15] Bschl. v. 25.2.2016 - 3 StR 142/15), hält auch hier an seiner Linie fest und stellt für den Unwert der Tat und den spiegelbildlichen Vermögensvorteil darauf ab, dass jedenfalls die Wertsteigerung der Aktien - im Gegensatz zu dem zumeist durch außertatbestandliche Verkäufe erzielte Erlös - derjenige Vermögenszuwachs ist, der auch unmittelbar aus der Tat erlangt ist.

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