Rechtsprechung
   BGH, 25.03.2010 - I ZR 130/08   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 94 Abs 1 S 1 UrhG, § 95 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG 1995, § 242 BGB
    Verletzung der Rechte an Laufbildern: Anspruch auf Herausgabe eines Teils der Werbeeinnahmen bei Ausstrahlung einer Bildfolge durch einen Nachrichtensender - Werbung des Nachrichtensenders

  • Jurion

    Berechnung eines durch die Verletzung eines Schutzrechts an Laufbildern entstandenen Schadens anhand mittelbar auf die rechtswidrige Nutzung zurückzuführender Werbeerträge einer Internetseite - Anspruch eines Rechteinhabers auf nach Werbeformen aufgeschlüsselte Auskunftserteilung über infolge einer Urheberrechtsverletzung im Internet erzielte Werbeerlöse - Verpflichtung zur Überprüfung der Rechte eines Herstellers i.R.e. öffentlichen Zugänglichmachens eines Videofilms

  • nwb
  • rechtambild.de

    Werbung des Nachrichtensenders

  • captain-huk.de

    Zum Auskunftsanspruch über Werbeerlöse bei unerlaubter Ausstrahlung eines Videofilms

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung eines durch die Verletzung eines Schutzrechts an Laufbildern entstandenen Schadens anhand mittelbar auf die rechtswidrige Nutzung zurückzuführender Werbeerträge einer Internetseite; Anspruch eines Rechteinhabers auf nach Werbeformen aufgeschlüsselte Auskunftserteilung über infolge einer Urheberrechtsverletzung im Internet erzielte Werbeerlöse; Verpflichtung zur Überprüfung der Rechte eines Herstellers i.R.e. öffentlichen Zugänglichmachens eines Videofilms

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensersatz und Auskunft über Werbeerlöse (Möllemann-Film)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Auskunftsanspruch über Werbeerlöse bei unerlaubter Ausstrahlung eines Videofilms

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 97 UrhG
    Bei einer eigenmächtigen Ausstrahlung eines fremden Videofilms besteht Auskunftsanspruch hinsichtlich der insoweit erzielten Werbeeinnahmen

  • urheberrecht.org (Pressemeldung, 25.03.2010)

    Zum Auskunftsanspruch über Werbeerlöse bei ungenehmigter Videoausstrahlung // Auch mittelbar aufgrund der Werbewirkung der rechtswidrigen Nutzung erzielte Gewinne erfasst

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Jürgen Möllemann

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch über Werbeerlöse bei unerlaubter Ausstrahlung eines Videofilms

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zum Auskunftsanspruch über Werbeerlöse bei unerlaubter Ausstrahlung eines Videofilms

Besprechungen u.ä. (2)

  • blog-it-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einnahmen aus Online-Werbung gehören zum Verletzergewinn bei Urheberrechtsverletzung

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige Veröffentlichung von Laufbildern hat Anspruch auf Herausgabe der Werbeeinnahmen zufolge

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 25.03.2010, Az.: I ZR 130/08 (Urhebergesetzlicher Auskunftsanspruch auch bei mittelbar kausalem Verletzergewinn)" von RA Dr. Markus T. Bagh, original erschienen in: MMR 2011, 46 - 47.

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 39 (Ls.)
  • MMR 2011, 45



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 16.08.2012 - I ZR 96/09  

    Urheberrechtsverletzung durch unberechtigte Veröffentlichung von Einzelbildern

    Sie war verpflichtet, sich Klarheit darüber zu verschaffen, dass sie durch die Veröffentlichung der in Rede stehenden Bilder nicht in die Rechte des Klägers als Hersteller der Laufbilder eingreift (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 1987 - I ZR 164/85, GRUR 1988, 373, 375 - Schallplattenimport III; Urteil vom 10. Oktober 1991 - I ZR 147/89, GRUR 1993, 34, 36 f. - Bedienungsanweisung; Urteil vom 25. März 2010 - I ZR 130/08, CR 2011, 263 Rn. 20).

    Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Fall von der fraglichen Bildberichterstattung in ausschließlich werbefinanzierten Medien, die die zwischen den Parteien ergangenen Senatsentscheidungen zum Gegenstand hatten (BGH, GRUR 2010, 1090 - Werbung des Nachrichtensenders; BGH, CR 2011, 263).

    Demgegenüber dient die Pressefreiheit nicht dazu, dass sich die Beklagte durch rechtswidrige und schuldhafte Eingriffe in ein ausschließliches Schutzrecht des Klägers in unzulässiger Weise Vorteile im wirtschaftlichen Wettbewerb verschafft (vgl. BGH, GRUR 2010, 1090 Rn. 32 - Werbung des Nachrichtensenders; CR 2011, 263 Rn. 38).

  • OLG Brandenburg, 19.03.2013 - 6 U 14/10  

    Urheberrechtsverletzung: Erweiterter Anwendungsbereich des Zitatrechts bei

    4.2.2) Der Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch der Klägerin ergibt sich aus §§ 97 Abs. 2, 101a Abs. 1 UrhG i.V.m. §§ 242, 259, 260 BGB, denn die Klägerin benötigt die Angaben, um Rechtsverletzungen unterbinden zu können und um die Grundlagen für die Bezifferung des Schadens der Höhe nach zu erhalten (vgl. BGH, MMR 2011, 45 zu § 97 Abs. 1 Satz 2 UrhG a.F.; Wild in Schricker/Loewenheim a.a.O. § 97 Rn. 187 ff).
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